Landesparteitag 2019: Unterschied zwischen den Versionen

Aus RotesNetz Baden-Württemberg
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Keine Bearbeitungszusammenfassung
Stephan (Diskussion | Beiträge)
 
(61 dazwischenliegende Versionen von 2 Benutzern werden nicht angezeigt)
Zeile 1: Zeile 1:
Der '''Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg 2019''' fand am 12. November in Heidenheim statt.


=='''Anträge'''==
=='''Anträge'''==
[https://www.spd-bw.de/dl/Beschlussbuch-LPT-12.10.2019-in-Heidenheim_final.pdf Beschlussbuch (pdf)]
[https://www.spd-bw.de/dl/Beschlussbuch-LPT-12.10.2019-in-Heidenheim_final.pdf Beschlussbuch (pdf)]
[[Datei:48897686112 d0b9a1ce88 o.jpg|mini|311x311px]]


=====AS Arbeit und Soziales=====
=====AS Arbeit und Soziales=====
[[Resolution: Den Wandel in der Automobilindustrie gut für die Arbeitnehmer*innen gestalten!|AS 1 Resolution: Den Wandel in der Automobilindustrie gut für die Arbeitnehmer*innen gestalten!]]


[[Obdachlosigkeit|AS 2 Obdachlosigkeit]]
* [[Resolution: Den Wandel in der Automobilindustrie gut für die Arbeitnehmer*innen gestalten!|AS 1 Resolution: Den Wandel in der Automobilindustrie gut für die Arbeitnehmer*innen gestalten!]]


[[Weg mit der “75 %-Regelung” für Heim- und Pflegekinder!|AS 3 Weg mit der “75 %-Regelung” für Heim- und Pflegekinder!]]
* ( [[Obdachlosigkeit|AS 2 Obdachlosigkeit )]]


[[Verhinderung von Altersarmut bei noch erwerbsfähigen, pflegenden und sich kümmernden Angehörigen|AS 4 Verhinderung von Altersarmut bei noch erwerbsfähigen, pflegenden und sich kümmernden Angehörigen]]
* [[Weg mit der “75 %-Regelung” für Heim- und Pflegekinder!|AS 3 Weg mit der “75%-Regelung” für Heim- und Pflegekinder!]]


[[Rollstuhlschaukel als inklusives Spielangebot|AS 6 Rollstuhlschaukel als inklusives Spielangebot]]
* ( [[Verhinderung von Altersarmut bei noch erwerbsfähigen, pflegenden und sich kümmernden Angehörigen|AS 4 Verhinderung von Altersarmut bei pflegenden Angehörigen]] )


[[Toiletten für alle|AS 7 Toilleten für alle]]
* [[Keine Kürzung der Rentenbeiträge, die von den Pflegekassen an die DRV gezahlt werden, bei Bezug von Sachleistungen|( AS 5 Keine Kürzung der Rentenbeiträge, die von den Pflegekassen an die DRV gezahlt werden, bei Bezug von Sachleistungen )]]
 
* [[Rollstuhlschaukel als inklusives Spielangebot|( AS 6 Rollstuhlschaukel als inklusives Spielangebot )]]
 
* [[Toiletten für alle|AS 7 Toilleten für alle]]
=====G Gesundheit und Pflege=====
=====G Gesundheit und Pflege=====
[[Pflege für ein solidarisches Land - Gute Pflege geht uns alle an|G 1 Pflege für ein solidarisches Land - Gute Pflege geht uns alle an]]


[[Pflegevollversicherung und Bürgerpflegeversicherung|G 2 Pflegevollversicherung und Bürgerpflegeversicherung]]
* [[Pflege für ein solidarisches Land - Gute Pflege geht uns alle an|G 1 Pflege für ein solidarisches Land - Gute Pflege geht uns alle an]]
 
* [[Pflegevollversicherung und Bürgerpflegeversicherung|( G 2 Pflegevollversicherung und Bürgerpflegeversicherung )]]
 
* [[Umsetzung des einheitlichen Pflegeentlastungsgesetzes|G 3 Umsetzung des einheitlichen Pflegeentlastungsgesetzes]]
 
* [[Pflege in Baden-Württemberg|( G 4 Pflege in Baden-Württemberg )]]
 
* [[Freie Wahl des Pflegeheims|G 5 Freie Wahl des Pflegeheims]]


[[Umsetzung des einheitlichen Pflegeentlastungsgesetzes|G 3 Umsetzung des einheitlichen Pflegeentlastungsgesetzes]]
* [[Flächendeckende Ärzteversorgung|( G 6 Flächendeckende Ärzteversorgung )]]


[[Pflege in Baden-Württemberg|G 4 Pflege in Baden-Württemberg]]
* [[Situation in der Geburtshilfe verbessern|G 7 Situation in der Geburtshilfe verbessern]]


[[Freie Wahl des Pflegeheims|G 5 Freie Wahl des Pflegeheims]]
* [[Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes|G 8 Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes]]


[[Situation in der Geburtshilfe verbessern|G 7 Situation in der Geburtshilfe verbessern]]
* [[Krankenkassenzuschüsse für Zahnersatz, Hörgeräte und Sehhilfen|G 9 Krankenkassenzuschüsse für Zahnersatz, Hörgeräte und Sehhilfen]]


[[Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes|G 8 Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes]]
* [[Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben|G 10 Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben]]


[[Krankenkassenzuschüsse für Zahnersatz, Hörgeräte und Sehhilfen|G 9 Krankenkassenzuschüsse für Zahnersatz, Hörgeräte und Sehhilfen]]
* [[Erste Hilfe|G 11 Erste Hilfe]]


[[Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben|G 10 Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben]]
* [[Hospizlich-palliative Versorgung in Baden-Württemberg|( G 12 Hospizlich-palliative Versorgung in Baden-Württemberg )]]


[[Erste Hilfe|G 11 Erste Hilfe]]
* [[Zukunftsperspektive für die Ausbildung in Gesundheitsfachberufen|G 13 Zukunftsperspektive für die Ausbildung in Gesundheitsfachberufen]]


[[Hospizlich-palliative Versorgung in Baden-Württemberg|G 12 Hospizlich-palliative Versorgung in Baden-Württemberg]]
* [[Teilhabe, Mitsprache und Gleichstellung pflegender Angehöriger in allen Planungs- und Entscheidungsgremien zur Pflege|( G 14 Teilhabe, Mitsprache und Gleichstellung pflegender Angehöriger in allen Planungs- und Entscheidungsgremien zur Pflege )]]


[[Zukunftsperspektive für die Ausbildung in Gesundheitsfachberufen|G 13 Zukunftsperspektive für die Ausbildung in Gesundheitsfachberufen]]
* [[Kooperation auf Augenhöhe der verschiedenen Berufsangehörigen im Sorge- und Pflegebereich stärken|( G 15 Kooperation auf Augenhöhe der verschiedenen Berufsangehörigen im Sorge- und Pflegebereich stärken )]]


[[Teilhabe, Mitsprache und Gleichstellung pflegender Angehöriger in allen Planungs- und Entscheidungsgremien zur Pflege|G 14 Teilhabe, Mitsprache und Gleichstellung pflegender Angehöriger in allen Planungs- und Entscheidungsgremien zur Pflege]]
* [[Massiver Ausbau der Beratungsstrukturen|( G 16 Massiver Ausbau der Beratungsstrukturen )]]


[[Kooperation auf Augenhöhe der verschiedenen Berufsangehörigen im Sorge- und Pflegebereich stärken|G 15 Kooperation auf Augenhöhe der verschiedenen Berufsangehörigen im Sorge- und Pflegebereich stärken]]
* [[Barauszahlung des „Entlastungsbetrags“ (§ 45b SGB XI)|( G 17 Barauszahlung des „Entlastungsbetrags“ (§ 45b SGB XI) )]]


[[Massiver Ausbau der Beratungsstrukturen|G 16 Massiver Ausbau der Beratungsstrukturen]]
[[Datei:48897684267 f4c7e1cdc0 o.jpg|mini]]


[[Barauszahlung des „Entlastungsbetrags“ (§ 45b SGB XI)|G 17 Barauszahlung des „Entlastungsbetrags“ (§ 45b SGB XI)]]
=====IR Innen und Recht=====
=====IR Innen und Recht=====
[[Für ein echtes Recht auf Mitbestimmung - Wahlrecht für Kinder und Jugendliche|IR 1 Für ein echtes Recht auf Mitbestimmung - Wahlrecht für Kinder und Jugendliche]]


[[Lärmschutz bei traditionellen Volksfesten|IR 2 Lärmschutz bei traditionellen Volksfesten]]
* [[Für ein echtes Recht auf Mitbestimmung - Wahlrecht für Kinder und Jugendliche|( IR 1 Für ein echtes Recht auf Mitbestimmung - Wahlrecht für Kinder und Jugendliche )]]


[[Nichtberechtigte Nutzung von Behindertenparkplätzen|IR 3 Nichtberechtigte Nutzung von Behindertenparkplätzen]]
* ( [[Lärmschutz bei traditionellen Volksfesten|IR 2 Lärmschutz bei traditionellen Volksfesten )]]
 
* [[Nichtberechtigte Nutzung von Behindertenparkplätzen|IR 3 Nichtberechtigte Nutzung von Behindertenparkplätzen]]


=====PO Partei und Organisation=====
=====PO Partei und Organisation=====
[[Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl im Gebiet des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg|PO 1 Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl im Gebiet des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg]]


[[Anträge auf Kleinen Landesparteitagen vorrangig behandeln+|PO 3 Anträge auf Kleinen Landesparteitagen vorrangig behandeln]]
* [[Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl im Gebiet des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg|PO 1 Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl im Gebiet des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg]]
 
* [[Mehr SPD in der Groko oder Groko- Ende|( PO 2 Mehr SPD in der Groko oder Groko- Ende )]]
 
* [[Anträge auf Kleinen Landesparteitagen vorrangig behandeln+|PO 3 Anträge auf Kleinen Landesparteitagen vorrangig behandeln]]
 
* [[Teilnahme von AG-Vorsitzenden an Landesvorstandssitzungen|PO 4 Teilnahme von AG-Vorsitzenden an Landesvorstandssitzungen]]
 
* [[Arbeitskreis Säkulare Sozialdemokrat*innen|( PO 5 Arbeitskreis Säkulare Sozialdemokrat*innen )]]


[[Teilnahme von AG-Vorsitzenden an Landesvorstandssitzungen|PO 4 Teilnahme von AG-Vorsitzenden an Landesvorstandssitzungen]]
=====Pros Prostitution=====


=====Pros Prostitutuion=====
* [[Umsetzung des nordischen Modells in der Prostitution|Pros 1 Umsetzung des nordischen Modells in der Prostitution]]
[[Umsetzung des nordischen Modells in der Prostitution|Pros 1 Umsetzung des nordischen Modells in der Prostitution]]


=====SF Steuern und Finanzen=====
=====SF Steuern und Finanzen=====
[[Unterstützung von Vereinen|SF 1 Unterstützung von Vereinen]]


[[Transparenz für Prämien und Provisionen bei Finanzgeschäften|SF 2 Transparenz für Prämien und Provisionen bei Finanzgeschäften]]
* [[Unterstützung von Vereinen|SF 1 Unterstützung von Vereinen]]


[[Gutes Vermögenssteuergesetz|SF 3 Gutes Vermögenssteuergesetz]]
* [[Transparenz für Prämien und Provisionen bei Finanzgeschäften|SF 2 Transparenz für Prämien und Provisionen bei Finanzgeschäften]]
 
* [[Gutes Vermögenssteuergesetz|SF 3 Gutes Vermögenssteuergesetz]]


=====UVN Umwelt, Verkehr und Nachhaltigkeit=====
=====UVN Umwelt, Verkehr und Nachhaltigkeit=====
[[Novellierung des Klimaschutzgesetzes|UVN 1 Novellierung des Klimaschutzgesetzes]]


[[Ausstieg aus Kohleverstromung|UVN 2 Ausstieg aus Kohleverstromung]]
* [[Novellierung des Klimaschutzgesetzes|UVN 1 Novellierung des Klimaschutzgesetzes]]


[[Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen|UVN 3 Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen]]
* [[Ausstieg aus Kohleverstromung|( UVN 2 Ausstieg aus Kohleverstromung )]]


UVN 4 Verbot von E-Scootern mit bis 12 km/h auf Gehwegen
* [[Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen|UVN 3 Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen]]


UVN 5 Flexibles Reisen für Menschen mit Behinderungen
* [[Verbot von E-Scootern mit bis 12 km/h auf Gehwegen|( UVN 4 Verbot von E-Scootern mit bis 12 km/h auf Gehwegen )]]
 
* [[Flexibles Reisen für Menschen mit Behinderungen|UVN 5 Flexibles Reisen für Menschen mit Behinderungen]]
 
* ( [[Vision 2050 - Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen|UVN 6 Vision 2050 - Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen )]]


=====Ini Initiativ-Anträge=====
=====Ini Initiativ-Anträge=====
* [[Klimaschutz mit Mut, Wirtschaftspolitik mit sozialer und ökologischer Verantwortung!|Ini 1 Klimaschutz mit Mut, Wirtschaftspolitik mit sozialer und ökologischer Verantwortung!]]
* [[Für Artenschutz und regionale Landwirtschaft|Ini 2 Für Artenschutz und regionale Landwirtschaft]]
* [[Stopp aller Waffenexporte in die Türkei|Ini 3 Stopp aller Waffenexporte in die Türkei]]
== Sonstiges ==
[[Antragswiki|Übersicht der Beschlüsse der Landesparteitage seit 2001]]
[https://flickr.com/photos/spdbw/albums/72157711335725633 Bildergalerie auf Flickr]
[https://www.youtube.com/watch?v=YOffOhh35HA&t=25074s Livestream auf YouTube]
[[Kategorie:Arbeit und Soziales]]
[[Kategorie:Gesundheit und Pflege]]
[[Kategorie:Innen und Recht]]
[[Kategorie:Partei und Organisation]]
[[Kategorie:Prostitution]]
[[Kategorie:Steuern und Finanzen]]
[[Kategorie:Umwelt, Verkehr, Nachhaltigkeit]]
[[Kategorie:Initiativ-Anträge]]

Aktuelle Version vom 6. November 2023, 12:32 Uhr

Der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg 2019 fand am 12. November in Heidenheim statt.

Anträge

Beschlussbuch (pdf)

AS Arbeit und Soziales
G Gesundheit und Pflege
IR Innen und Recht
PO Partei und Organisation
Pros Prostitution
SF Steuern und Finanzen
UVN Umwelt, Verkehr und Nachhaltigkeit
Ini Initiativ-Anträge

Sonstiges

Übersicht der Beschlüsse der Landesparteitage seit 2001

Bildergalerie auf Flickr

Livestream auf YouTube