Benutzerbeiträge von „JonasFehrle“

9. Dezember 2021

• 12:2212:22, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +2.311 N Stopp aller Waffenexporte in die Türkei Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Keine zwei Jahre ist der völkerrechtswidrige Angriff der Türkei auf Afrîn her. Die Folgen waren tausende Tote, zehntausende mussten fliehen und ungezählte Kriegsverbrechen wurden verübt. Auch sind Videoaufnahmen von Exekutionen kurdischer Gefangener durch türkische Truppen an die Öffentlichkeit gelangt. Afrîn, eine Region in Syrien, wird bis heute von türkischen Truppen besetzt gehalten. Konsequenzen für dieses völkerrechtswidrige Ve…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2012:20, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +98 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:1912:19, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +2.574 N Für Artenschutz und regionale Landwirtschaft Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Tausende Tier- und Pflanzenarten in Baden-Württemberg sind vom Aussterben bedroht. Dies betrifft unter anderem eine Vielzahl von Insekten, die in unserem Ökosystem nicht nur einen wichtigen Teil der Nahrungskette darstellen, sondern auch als Nützlinge in unserer Kulturlandschaft von großer Bedeutung sind. Exemplarisch dafür sei die Bestäubungsleistung unzähliger Wildbienenarten erwähnt. Der SPD-Landesverband und viele Kreisverbände in…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:1812:18, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +53 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:1312:13, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +90 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:1312:13, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +17.823 N Klimaschutz mit Mut, Wirtschaftspolitik mit sozialer und ökologischer Verantwortung! Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Wir erleben eine politische Bewegung von jungen Menschen, die uns begeistert, aber auch hart mit uns ins Gericht geht. Die Forderung von Fridays for Future, die wir in vielen Städten in Baden-Württemberg entgegengenommen haben, ist eindeutig: Wir dürfen keine Zeit verlieren, wenn wir es mit dem Klimaschutz ernst meinen. Gleichzeitig befindet sich unsere Wirtschaft in einer großen Umbruchphase. Viele sprechen bereits von einer weiteren indus…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0912:09, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +168 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0812:08, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +51 N Vision 2050 - Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen Die Seite wurde neu angelegt: „== Beschluss == Überweisung an Bundestagsfraktion.“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0812:08, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +132 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0712:07, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +325 N Flexibles Reisen für Menschen mit Behinderungen Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Der SPD-Landesparteitag fordert, dass Menschen mit Behinderungen jederzeit mit allen Zügen und Busgesellschaften des öffentlichen Personenverkehrs ungehindert nach max. 2 Stunden Voranmeldung, befördert werden und dazu die erforderlichen Umstiegshilfen erhalten. == Beschluss == Annahme in geänderter Fassung.“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0512:05, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +56 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4511:45, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen −1.866 Antragswiki der SPD Baden-Württemberg Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4111:41, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +58 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4111:41, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +60 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4111:41, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +643 N Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Die SPD Baden-Württemberg und die SPD-Bundespartei werden aufgefordert, sich für eine generelle Geschwindigkeitsbeschränkung von 130 km/h auf deutschen Autobahnen einzusetzen und diese Haltung gegenüber der Öffentlichkeit zu vertreten und dafür zu werben. Die Beschränkungen sollen sich an den Vorschlägen einer Arbeitsgruppe der Regierungskommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“ orientieren. Diese empfiehlt auf Autobah…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4011:40, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +63 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3811:38, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +41 Ausstieg aus Kohleverstromung Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3811:38, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +34 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3811:38, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +109 N Ausstieg aus Kohleverstromung Die Seite wurde neu angelegt: „== Beschluss == Erledigt durch Annahme von Ini 1 Novellierung des Klimaschutzgesetzes in geänderter Fassung.“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3711:37, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +37 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3611:36, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +41 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2911:29, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +1.014 N Novellierung des Klimaschutzgesetzes Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Die Landtagsfraktion wird aufgefordert, sich bei der Novellierung des Klimaschutzgesetzes des Landes Baden-Württemberg dafür einzusetzen, dass alle Stadtkreise und großen Kreisstädte bei der Umsetzung der Wärmewende gesetzlich dazu verpflichtet werden, den Umbau der Wärmeversorgung auf dezentrale Strukturen und auf erneuerbare Energien zu planen und in einem definierten Zeitrahmen zu realisieren. Sie werden dabei mit einem umfangreichen F…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2811:28, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +44 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2011:20, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +33 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1911:19, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +518 N Gutes Vermögenssteuergesetz Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Die SPD setzt sich für die Einführung einer Vermögenssteuer für in Deutschland Steuerpflichtige ein. Oberhalb eines Freibetrags von 2 Millionen Euro fordern wir eine jährliche Besteuerung von 1%, ab 50 Millionen von 3% und ab 500 Millionen von 5%. Zur Erfassung der bestehenden Vermögen fordern wir die unverzügliche Einführung einer Vermögenssteuer von 0 %. So werden Daten erfasst und der Kampf gegen Steuerhinterziehung kann intensivie…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1811:18, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +103 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1711:17, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +404 N Transparenz für Prämien und Provisionen bei Finanzgeschäften Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Die SPD setzt sich für eine Offenlegung von effektiven Gesamtkosten, aufgeschlüsselt nach Prämien, Provisionen und Gebühren, für die Käuferin und den Käufer ein. Hierzu sollen vor der Unterzeichnung eines Vertrags den Käufer*innen die gezahlten Prämien für die Vermittler*innen auf dem Angebot sowie auf dem Kaufvertrag vermerkt sein. == Beschluss == Annahme in geänderter Fassung.“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1611:16, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +102 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1511:15, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +444 N Unterstützung von Vereinen Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Der Parteitag fordert die SPD-Bundestagsfraktion und die Bundesregierung auf, unsere Vereine durch folgende Maßnahmen zu unterstützen - Die Freigrenze in § 64 Abs. 3 Abgabenordnung wird von 35.000 auf 45.000 Euro erhöht. - Der Übungsleiterfreibetrag in § 3 Nr. 26 EStG wird von 2.400 auf 3.000 Euro angehoben. - Der Ehrenamtsfreibetrag in § 3 Nr. 26a EStG wird von 720 Euro auf 840 Euro angepasst. == Beschluss == Annahme.“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1411:14, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +91 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1311:13, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +446 N Umsetzung des nordischen Modells in der Prostitution Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen und mit der Menschenwürde nicht vereinbar. Die SPD Baden-Württemberg setzt sich deshalb für die Umsetzung des nordischen Modells in Deutschland und damit für ein Sexkaufverbot ein. Dazu zählen die Freierbestrafung, die völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen und flankierende Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. == Beschluss == Annahme.“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1211:12, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +123 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1111:11, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +232 N Teilnahme von AG-Vorsitzenden an Landesvorstandssitzungen Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Der Landesparteitag möge beschließen, dass die AG-Landesvorsitzenden zukünftig wieder zu den Landesvorstandssitzungen der SPD Baden-Württemberg eingeladen werden und daran teilnehmen können. == Beschluss == Annahme.“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1011:10, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +128 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1011:10, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +326 N Anträge auf Kleinen Landesparteitagen vorrangig behandeln+ Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Der Landesvorstand und die Landesantragskommission werden daran erinnert, dafür Sorge zu tragen, dass Anträge auf kleinen Landesparteitagen (Landesdelegiertenkonferenzen gemäß § 16 im Statut der SPD Baden-Württemberg) vorrangig und als erstes behandelt werden. == Beschluss == Annahme in geänderter Fassung.“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0911:09, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +65 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0711:07, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +1 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0711:07, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen −103 Pflege für ein solidarisches Land - Gute Pflege geht uns alle an Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4210:42, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +104 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4210:42, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +3.315 N Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl im Gebiet des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Auf dem Landesparteitag in Heilbronn im Herbst 2016 haben wir beschlossen, nach den Bundestagswahlen 2017 eine Evaluierung und Neuaufstellung unserer innerparteilichen Strukturen vorzunehmen. Auf dem Parteitag in Donaueschingen 2017 haben wir verabredet, dass dazu auch der Prozess der Aufstellung unserer Landesliste zur Bundestagswahl zu zählen ist. Die im Strukturprozess mit dieser Aufgabe betraute Arbeitsgruppe hat im Juli 2018 ihre Ergebnis…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:3710:37, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +106 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:3310:33, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +57 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:3310:33, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +308 N Nichtberechtigte Nutzung von Behindertenparkplätzen Die Seite wurde neu angelegt: „== Text == Der SPD-Landesparteitag fordert, dass bei nichtberechtigter Besetzung, unberechtigtem Parken, auf einem nach Straßenverkehrsordnung (STVO) gekennzeichneten Behindertenparkplatz eine drastische Erhöhung der Geldbuße festgelegt und umgesetzt wird. == Beschluss == Annahme in geänderter Fassung.“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:3210:32, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +59 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:3110:31, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +47 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:3110:31, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +42 N Lärmschutz bei traditionellen Volksfesten Die Seite wurde neu angelegt: „== Beschluss == Erledigt durch Rechtslage.“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:3010:30, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +49 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:2410:24, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +84 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:2310:23, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +46 N Für ein echtes Recht auf Mitbestimmung - Wahlrecht für Kinder und Jugendliche Die Seite wurde neu angelegt: „== Beschluss == Überweisen an Landesvorstand.“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:2310:23, 9. Dez. 2021 Unterschied Versionen +86 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung