Zentrale öffentliche Logbücher

Dies ist die kombinierte Anzeige aller in RotesNetz Baden-Württemberg geführten Logbücher. Die Ausgabe kann durch die Auswahl des Logbuchtyps, des Benutzers oder des Seitentitels eingeschränkt werden (Groß-/Kleinschreibung muss beachtet werden).

• 13:06, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landwirtschaft (Die Seite wurde neu angelegt: „Landwirtschaft Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: U&V2
 Antragsteller: KV Waldshut 
Beschluss: Annahme Der Landesparteitag hat beschlossen: Die Landesregierung muss im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Förderung der Landwirtschaft im Ländlichen Raum dahingehend ausrichten, dass Familienbetriebe zukunftsfähig bleiben und im Wettbewerb bestehen können. Die besonders schwierigen Produktionsbedingungen landwirtschaftli…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:05, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Initiativantrag Massentierhaltung (Die Seite wurde neu angelegt: „Initiativantrag Massentierhaltung Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: Initiativantrag 1
 Antragsteller: SPD- Kreisverband Ludwigsburg Titel: Resolution gegen Massentierhaltung, Abbau entsprechender Subventionen Beschluss: Annahme „Moderne“ Massentierhaltung ist nicht erst seit dem Dioxin-Skandal mit dem neuen Fortschrittsbegriff unserer Partei unvereinbar. Massentierhaltung, wie sie heute praktiziert wird, bereitet…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:04, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Initiativantrag Erhalt „Hotel Silber“ (Die Seite wurde neu angelegt: „Initiativantrag Erhalt „Hotel Silber“ Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: Initiativantrag 2 
Antragsteller: Jusos Baden-Württemberg, Juso-Kreisverband Stuttgart 
Titel: Erhalt „Hotel Silber“
Beschluss: Annahme Die SPD Baden-Württemberg fordert den Erhalt des Hotels Silber und die Einrichtung eines NS-Dokumentationszentrums. Begründung: 
Im Zuge der Neuordnung des Quartiers um den Stuttgarter Karlsplatz p…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:04, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Hausärzte im ländlichen Raum (Die Seite wurde neu angelegt: „Hausärzte im ländlichen Raum Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: R63 
Antragsteller: KV Waldshut Beschluss: Annahme als separater Antrag Im ländlichen Raum fehlen heute schon in vielen Gebieten Hausärzte. Viele Hausärzte stehen vor ihrer Pensionierung und der medizinische Nachwuchs fehlt. Die Zahl der Hausärzte nimmt jedes Jahr weiter ab, weil sich immer weniger Medizinstudentinnen und -studenten für den Hausarztbe…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:03, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Gemeindefinanzen (Die Seite wurde neu angelegt: „Gemeindefinanzen Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: S&F1 
Antragsteller: KV Ludwigsburg Beschluss: Annahme in folgender, geänderter Fassung: '''Gewerbesteuer''' Das derzeitige Gemeindesteuersystem mit dem insgesamt etwa gleichgewichtigen Nebeneinander von wirtschaftsbezogenen und einwohner- bzw. wohnsitzbezogenen Elementen, ergänzt durch die Grundsteuer als drittem Element, hat sich trotz einzelner Schwächen grundsät…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:02, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Bestattungswesen (Die Seite wurde neu angelegt: „Bestattungswesen Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: I&W1
 Antragsteller: Migrationsbeirat Beschluss: Annahme Die SPD Landtagsfraktion wird aufgefordert, folgende Gesetzesänderung im Landtag zu beantragen: In § 39 Abs.1 Satz 2 des Gesetzes über das Friedhofs – und Leichenwesen (Bestattungsgesetz) In den Fällen, in denen die Religionszugehörigkeit eine Bestattung ohne Sarg vorsieht, kann der Deckel des Sarges bei…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:01, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Ärztliche Notfallversorgung (Die Seite wurde neu angelegt: „Ärztliche Notfallversorgung Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: R64
 Antragsteller: KV Waldshut 
Beschluss: Annahme als separater Antrag '''Ärztliche Notfallversorgung''' Die Landesregierung hat dafür Sorge zu Tragen, dass die Rettungsdienste in den Ländlichen Räumen hinsichtlich ihrer Qualität, Kapazität und einzuhaltenden Hilfsfristen denen der Ballungszentren und Städte gleichgestellt wird. Die personelle A…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:56, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Zeitliche Terminierung der Sommerferien in Baden-Württemberg (OV Haslach) (Die Seite wurde neu angelegt: „Zeitliche Terminierung der Sommerferien in Baden-Württemberg (OV Haslach) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Ortsverein Haslach''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Die Sommerferien von 6 Wochen sind zukünftig (wieder) flexibel zu beginnen. Hierbei ist der jeweilige Start mit den anderen Bundesländern abzustimmen. '''Überwiesen an Landtagsfraktion'''“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:56, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Ulmer Erklärung (Die Seite wurde neu angelegt: „Ulmer Erklärung '''Landesparteitag in Ulm, 16. September 2010''' ---- '''Ulmer Erklärung''' '''Wir stehen für ein soziales und modernes Baden-Württemberg und werden einen neuen Politikstil im Land prägen.''' Das Vertrauen vieler Bürgerinnen und Bürger in die Politik ist gestört. Zu lange und zu oft haben die Menschen in Baden-Württemberg erlebt, dass die Landesregierung wichtige Entscheidungen über ihre Köpfe hinweg fällt. Dabei braucht d…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:55, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sondierungsgespräche und Koalitionsfrage (KV Heidelberg) (Die Seite wurde neu angelegt: „Sondierungsgespräche und Koalitionsfrage (KV Heidelberg) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Kreisverband Heidelberg''' Nach der Landtagswahl am 27. März 2011 wird die SPD Sondierungsgespräche mit allen Parteien unter Berücksichtigung der Parteiprogramme und Wahlaussagen führen, außer mit RechtsextremistInnen. '''Überwiesen an Landesparteitag zum Regierungsprogramm im Januar 2011'''“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:55, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schutz vor stressbedingten psychischen Krankheiten am Arbeitsplatz (Juso-Landesverband) (Die Seite wurde neu angelegt: „Schutz vor stressbedingten psychischen Krankheiten am Arbeitsplatz (Juso-Landesverband) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung''' '''Antragsteller: Juso Landesverband''' 1. Der Begriff der Berufskrankheit soll auf weitestgehend alle psychischen Krankheiten ausgedehnt werden, die in der Regel maßgeblich durch schlechte Arbeitsbedingungen (Stress, Arbeitsumfeld) mit verursacht werden. 2. Der Nachweis, dass eine psychische Erkrankung i…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:54, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sanierung der öffentlichen Haushalte durch schrittweise Rückführung der öffentlichen Schulden (OV Winnenden) (Die Seite wurde neu angelegt: „Sanierung der öffentlichen Haushalte durch schrittweise Rückführung der öffentlichen Schulden (OV Winnenden) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Ortsverein Winnenden''' '''Empfänger: Bundesparteitag''' Wir fordern 1. die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Erhöhung der Einkommenssteuer für Spitzenverdiener , Überprüfung Dienstwagenprivileg 2. Überprüfung und Erhöhung der Erbschaftssteuers…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:53, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Resolution: Polizeieinsatz am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlosspark (Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution: Polizeieinsatz am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlosspark '''Landesparteitag in Ulm, 16. September 2010''' ----In der folgenden Fassung wurde die Resolution auf dem Landesparteitag beschlossen: '''Polizeieinsatz am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten:''' '''Stefan Mappus muss abgewählt werden - Der Innenminister muss zurücktreten!''' Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind erschüttert über die Ereignisse im…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:52, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mietwohnungsbau und energetische Modernisierung des Wohnungsbestandes in Baden-Württemberg fördern (OV Stuttgart-Ost) (Die Seite wurde neu angelegt: „Mietwohnungsbau und energetische Modernisierung des Wohnungsbestandes in Baden-Württemberg fördern (OV Stuttgart-Ost) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Ortsverein Stuttgart-Ost''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Die SPD wird sich in Baden -Württemberg dafür einsetzen, dass das '''Landeswohnraumförderprogramm''' in den nächsten Jahren auf 100 Millionen € jährlich aufgestockt wird und dadurch vor…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:51, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mehr Frauen in öffentliche Mandate (ASF) (Die Seite wurde neu angelegt: „Mehr Frauen in öffentliche Mandate (ASF) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: ASF''' Der SPD-Landesvorstand wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass mehr Frauen für öffentliche Mandate nominiert werden. Dazu müssen stärker als bisher Kandidatinnen durch geeignete Maßnahmen gesucht und gefunden werden. Für zukünftige Landtagswahlen hat der Parteivorstand geeignete Maßnahmen zu finden, um die F…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:50, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Jugend braucht öffentlichen Raum - Ursachenbewältigung statt Symptombekämpfung (Juso-Landesverband) (Die Seite wurde neu angelegt: „Jugend braucht öffentlichen Raum - Ursachenbewältigung statt Symptombekämpfung (Juso-Landesverband) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Juso-Landesverband''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Wir lehnen Alkoholverbote im öffentlichen Raum und zeitlich begrenzte Aufenthaltsverbote in der Öffentlichkeit ab. Möglich bleiben sollen "Rote Karte"-Modelle, bei denen nach zweimaliger Verwarnung durch die Poli…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:49, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Gegen Landschaftsverbrauch und Zersiedelung (KV Tübingen) (Die Seite wurde neu angelegt: „Gegen Landschaftsverbrauch und Zersiedelung (KV Tübingen) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Kreisverband Tübingen''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für ein Ende des ungezügelten Landschaftsverbrauchs ein. Wir fordern ein Gesetz, das die staatlichen und kommunalen Planungsträger verpflichtet, den Landschaftsverbrauch entsprechend der Bevölker…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:49, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Frühkindliche Bildung und deren Rahmenbedingungen (Juso-Landesverband) (Die Seite wurde neu angelegt: „Frühkindliche Bildung und deren Rahmenbedingungen (Juso-Landesverband) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Juso-Landesverband''' '''Empfänger: Landtagsfraktion und Landesvorstand''' Die SPD wird aufgefordert, sich einzusetzen für
 1. ein Förderkonzept, das Anreize schafft, hochqualifizierte Frauen und insbesondere Männer in den Beruf des Erziehers/der Erzieherin zu holen
 2. die praxisorientiertere…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:48, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Erhalt Pädagogischer Hochschulen (KV Ravensburg) (Die Seite wurde neu angelegt: „Erhalt Pädagogischer Hochschulen (KV Ravensburg) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Kreisverband Ravensburg''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Der SPD-Landesverband ist für den Erhalt der dezentralen Struktur rechtlich selbständiger Pädagogischer Hochschulen. Diese sollen zu bildungswissenschaftlichen Universitäten ausgebaut werden.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:47, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Einrichtung einer Schuldnerinnenberatungsstelle für Jugendliche und Frauen (ASF) (Die Seite wurde neu angelegt: „Einrichtung einer Schuldnerinnenberatungsstelle für Jugendliche und Frauen (ASF) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Antragsteller: ASF''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Die SPD Landtagsfraktion wird beauftragt, einen Gesetzesentwurf, zur Einrichtung einer Schuldenberatungsstelle speziell für Jugendliche und Kinder zu erarbeiten und der künftigen Landesregierung vorzulegen.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:47, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Bundesregierung bestraft Innovation - Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke gefährdet innovative Investitionen in der kommunalen Energieversorgung (KV Mannheim) (Die Seite wurde neu angelegt: „Bundesregierung bestraft Innovation - Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke gefährdet innovative Investitionen in der kommunalen Energieversorgung (KV Mannheim) '''Landesparteitag in Ulm, 16. September 2010''' '''Initiativantrag des Kreisverbands Mannheim:''' '''Beschlussfassung''' Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg setzt sich weiterhin für eine nachhaltige und ökologische Trendwende in der Energieversorgung ein. Diese Trendwende, d…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:46, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteitag am 16. Oktober in Ulm (Die Seite wurde neu angelegt: „Abbau der Mieterrechte abwehren - Soziales Mietrecht erhalten (OV Stuttgart-Ost)# Abschaffung der unechten Teilortswahl (Juso-Landesverband) Abschiebung stoppen (Juso-Landesverband) Afghanistan-Einsatz beenden (OV Ladenburg) Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse (ASF) Anonymisierte Bewerbung (ASF) Anwendung des Landesgleichstellungsgesetzes (ASF) Bedarfsgemeinschaften (ASF) Bildung einer Arbeitsgemeinscha…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:46, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Bildungspolitik (KV Stuttgart) (Die Seite wurde neu angelegt: „Bildungspolitik (KV Stuttgart) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Kreisverband Stuttgart''' '''Empfänger: Landtagsfraktion und Landesvorstand''' Die Landtagsfraktion und der Landesvorstand werden aufgefordert, 1. sich verstärkt und nachhaltig für die zeitnahe Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems einzusetzen. Stattdessen fordert die SPD Baden-Württemberg die Einführung einer Gemeinschaftsschule f…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:45, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Bildung einer Arbeitsgemeinschaft für Bildung auf Landesebene (KV Heidelberg) (Die Seite wurde neu angelegt: „Bildung einer Arbeitsgemeinschaft für Bildung auf Landesebene (KV Heidelberg) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Kreisverband Heidelberg''' Innerhalb des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg wird eine Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) gebildet. Aufgaben und Organisation der AfB richten sich nach dem Organisationsstatut der SPD und den ergänzenden statutarischen Bestimmungen für den Landes…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:44, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Bedarfsgemeinschaften (ASF) (Die Seite wurde neu angelegt: „Bedarfsgemeinschaften (ASF) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: ASF''' '''Empfänger: Bundestagsfraktion''' Die SPD-Bundestagsfraktion wird aufgefordert, eine Gesetzesinitiative in den Deutschen Bundestag einzubringen: - Jede/r Langzeitarbeitslose erhält unabhängig vom Partnereinkommen einen eigenständigen Anspruch auf Leistungen des Eingliederungstitels, - alle Langzeitarbeitslosen erhalten einen eigen…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:44, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Anwendung des Landesgleichstellungsgesetzes (ASF) (Die Seite wurde neu angelegt: „Anwendung des Landesgleichstellungsgesetzes (ASF) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: ASF''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Die in der Anwendung des Landesgleichstellungsgesetzes in Baden-Württemberg festgehaltenen Ausnahmeregelungen und Sonderzuständigkeiten sind grundsätzlich zu überarbeiten. Es ist dafür zu sorgen, dass das Landesgleichstellungsgesetz (Gesetz zur Verwirklichung der Chancengleichhe…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:43, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Anonymisierte Bewerbung (ASF) (Die Seite wurde neu angelegt: „Anonymisierte Bewerbung (ASF) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: ASF''' '''Empfänger: Parteivorstand, Landesvorstand''' Die SPD möge das Modellprojekt „Anonymisierte Bewerbungen“ unterstützen und intern auf allen Ebenen bei Neueinstellungen und Stellenbesetzungen anwenden.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:42, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse (ASF) (Die Seite wurde neu angelegt: „Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse (ASF) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: ASF''' '''Empfänger: S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion''' In Baden-Württemberg leben viele Migrantinnen und Migranten, die über eine hohe Bildung und Qualifikation verfügen, mit entsprechendem Nachweis aus dem Herkunftsland. Die Anerkennung dieser Bildung und Ausbildung ist…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:42, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Afghanistan-Einsatz beenden (OV Ladenburg) (Die Seite wurde neu angelegt: „Afghanistan-Einsatz beenden (OV Ladenburg) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Ortsverein Ladenburg''' '''Empfänger: Bundesparteitag, Bundestagsfraktion''' Die Bundestagsfraktion wird aufgefordert, einer nochmaligen Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr nicht mehr zuzustimmen. Sie sollte sich dafür einsetzen, das Afghanistan-Engagement der Bundeswehr umgehend zu beenden und deutsche Mittel f…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:41, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Abschiebung stoppen (Juso-Landesverband) (Die Seite wurde neu angelegt: „Abschiebung stoppen (Juso-Landesverband) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Juso-Landesverband''' '''Empfänger: Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion''' Abschiebung stoppen! Bundesregierung und Landesregierungen werden aufgefordert, die gegenwärtige Abschiebepraxis der in Deutschland lebenden Kriegsflüchtlinge der ethnischen Minderheiten aus dem Kosovo zu stoppen.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:41, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Abschaffung der unechten Teilortswahl (Juso-Landesverband) (Die Seite wurde neu angelegt: „Abschaffung der unechten Teilortswahl (Juso-Landesverband) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Juso-Landesverband''' 
Aus den o.g. Punkten ergibt sich, dass die unechte Teilortswahl nach fast 40 Jahren Verwaltungsreform abgeschafft werden muss. Mehr als die Hälfte der Kommunen in Baden-Württemberg haben bereits erkannt, dass sie nach so langer Zeit zu einer Gemeinde geworden sind. Wir fordern daher alle i…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:39, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Abbau der Mieterrechte abwehren - Soziales Mietrecht erhalten (OV Stuttgart-Ost) (Die Seite wurde neu angelegt: „Abbau der Mieterrechte abwehren - Soziales Mietrecht erhalten (OV Stuttgart-Ost) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Ortsverein Stuttgart-Ost''' '''Empfänger: Bundestagsfraktion, SPD-geführte Landesregierungen''' Die SPD wird sich über den Bundestag und den Bundesrat dafür einsetzen, das mit breitem gesellschaftlichem Konsens im Jahre 2001 modernisierte soziale Mietrecht zuerhalten und Angriffe der CDU /…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:34, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesdelegiertenkonferenz Gesellschaft 2.0 am 12. Juni in Leonberg (Die Seite wurde neu angelegt: „Befugnisse des Landesdatenschutzbeauftragten Forum Netzpolitik Gegen den gläsernen Bürger Kontrolle über persönliche Daten Leitantrag: Gesellschaft 2.0 Resolution: Ja zur Reform der Rundfunkgebühren Stärkung des Datenschutzes“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:34, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Stärkung des Datenschutzes (Die Seite wurde neu angelegt: „Stärkung des Datenschutzes LDK Gesellschaft 2.0, 12.06.2010, Leonberg '''Antrag: Stärkung des Datenschutzes''' '''Antragsteller: OV Mannheim-Innenstadt''' Die SPD Landtagsfraktion Baden-Württemberg wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die gesetzliche Grundlage dafür zu schaffen, dass der gesamte Datenschutz in der Zuständigkeit des Landesdatenschutzbeauftragten zusammen gefasst wird somit neben den bereits vorhandenen Zuständigkeiten gem. §§…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:33, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Resolution: Ja zur Reform der Rundfunkgebühren (Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution: Ja zur Reform der Rundfunkgebühren '''Beschlussfassung:''' '''Resolution: Ja zur Reform der Rundfunkgebühren''' Die SPD Baden-Württemberg bekennt sich zum System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dieser garantiert durch seine Vielfalt ein qualitativ hochwertiges Programm und deckt die Medieninteressen breiter Bevölkerungsschichten ab. Besonders durch seine Informationskompetenz trägt der öffentlich-rechtliche Rundfunk umfassende…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:33, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Leitantrag: Gesellschaft 2.0 (Die Seite wurde neu angelegt: „Leitantrag: Gesellschaft 2.0 ----LDK Gesellschaft 2.0 in Leonberg, 12. Juni 2010 ----'''Antragsteller: KV Karlsruhe Land und Juso Landesverband''' '''Antrag: Gesellschaft 2.0''' '''Der Leitantrag Gesellschaft 2.0 wurde wie folgt beschlossen:''' '''Analyse''' Die virtuelle Welt ist kein geflügeltes Wort mehr. Sie existiert parallel zu der Welt, von der wir bisher dachten, sie sei die einzige. Doch auch in der virtuellen Welt gibt es Akteure, gibt es…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:32, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kontrolle über persönliche Daten (Die Seite wurde neu angelegt: „Kontrolle über persönliche Daten LDK Gesellschaft 2.0, 12.06.2010, Leonberg '''Antrag: Kontrolle über persönliche Daten''' '''Antragsteller: KV Mannheim''' '''Beschlussfassung:''' '''Volle Kontrolle über persönliche Daten! – Datenbrief einführen.''' Grundlagen eines effektiven Datenschutzes und der Vermeidung von Missbrauchsfällen sind Datensparsamkeit, Begrenzung von Speicherungszeiträumen und die Gebundenheit der Datensammlung an expliz…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:31, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Gegen den gläsernen Bürger (Die Seite wurde neu angelegt: „Gegen den gläsernen Bürger LDK Gesellschaft 2.0, 12.06.2010, Leonberg '''Antrag: Gegen den gläsernen Bürger''' '''Antragsteller: OV Mannheim-Innenstadt''' '''Beschlussfassung:''' 

Die SPD Baden-Württemberg setzt sich ein gegen die elektronische Speicherung von biometrischen Daten in Reisepass und Personalausweisdokumenten, solange deren Missbrauch nicht durch technische Maßnahmen verhindert wird.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:31, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Forum Netzpolitik (Die Seite wurde neu angelegt: „Forum Netzpolitik LDK Gesellschaft 2.0, 12.06.2010, Leonberg '''Antrag: Forum Netzpolitik''' '''Antragsteller: KV Rhein-Neckar''' Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg wird aufgefordert, kurzfristig ein „Forum Netzpolitik SPD Baden-Württemberg“ gemäß § 10 Abs. 2 Organisationsstatut einzurichten.   Diesem Forum angehören sollen die Internetbeauftragten und Medienbeauftragten der Kreisverbände und des Landesverbandes, die Mitglieder…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:30, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Befugnisse des Landesdatenschutzbeauftragten (Die Seite wurde neu angelegt: „Befugnisse des Landesdatenschutzbeauftragten LDK Gesellschaft 2.0, 12.06.2010, Leonberg '''Antrag: Befugnisse des Landesdatenschutzbeauftragten''' '''Antragsteller: OV Mannheim-Innenstadt''' '''Aufklärungs- und Öffentlichkeitsfunktion und die Sanktionsmöglichkeit des Datenschutzbeauftragten des Landes Baden-Württemberg stärken.''' Der Landesdatenschutzbeauftragte erhält die Befugnis, bei Verstößen gegen in seinen Zuständigkeitsbereich falle…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:22, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Unvereinbarkeit von studentischen Corporationen und sozialdemokratischen Grundwerten (Juso-Hochschulgruppe) (Die Seite wurde neu angelegt: „Unvereinbarkeit von studentischen Corporationen und sozialdemokratischen Grundwerten (Juso-Hochschulgruppe) '''Landesparteitag 14.Februar 2009 in Singen''' ---- '''Antragsteller: Juso-Hochschulgruppe''' '''Empfänger: Landesparteitag, Bundesparteitag''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Die Diskussion um studentische Corporationen an den Hochschulen ist immer noch lebendig und notwendig. Die SPD Baden-Württemberg wird weiterhin kritisch z…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:21, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Unsere Kernforderungen für ein Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2009 (KV Rhein-Neckar) (Die Seite wurde neu angelegt: „Unsere Kernforderungen für ein Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2009 (KV Rhein-Neckar) '''Landesparteitag 14.Februar 2009 in Singen''' ---- '''Antragsteller: KV Rhein-Neckar''' '''Empfänger: Landesparteitag, Bundesparteitag''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen und an den Parteivorstand überwiesen:''' '''Wir wollen Chancengleichheit durch Bildung!''' Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Wir sagen: Keine Studiengebühr…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:21, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sozialcharta (Landesvorstand) (Die Seite wurde neu angelegt: „Sozialcharta (Landesvorstand) '''Landesparteitag 14.Februar 2009 in Singen''' ---- '''Antragsteller: Landesvorstand''' '''Empfänger: Landesparteitag''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Der Parteitag gegrüßt die auf Einladung des SPD-Landesverbandes mit Arbeiterwohlfahrt Baden-Württemberg (AWO), Arbeiter-Samariter-Bund Baden Württemberg (ASB), BUND Baden-Württemberg, Betriebsseelsorge-Diözese Rottenburg-Stuttgart Caritas, der PARIT…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:19, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Nachhaltige Energieversorgung und Klimapolitik (KV Rhein Neckar) (Die Seite wurde neu angelegt: „Nachhaltige Energieversorgung und Klimapolitik (KV Rhein Neckar) '''Landesparteitag 14.Februar 2009 in Singen''' ---- '''Antragsteller: KV Rhein-Neckar''' '''Empfänger: Landesparteitag und Landtagsfraktion''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Für eine nachhaltige Energieversorgung und Klimapolitik sind folgende Maßnahmen zu treffen: '''1. Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene:''' - Bund und Land müssen die Zielsetzung verwirklichen,…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:19, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Menschen- und umweltfreundlicher Ausbau der Rheintalbahn - Baden 21 (Resolution) (Die Seite wurde neu angelegt: „Menschen- und umweltfreundlicher Ausbau der Rheintalbahn - Baden 21 (Resolution) '''Landesparteitag 14.Februar 2009 in Singen''' ---- '''Der Landesparteitag hat die folgende Resolution beschlossen:''' '''Menschen- und umweltfreundlicher Ausbau der Rheintalbahn – Baden 21''' Der Landesparteitag fordert den menschen- und umweltfreundlichen Ausbau der Rheintalbahn, die von der Region mit großer Mehrheit geforderte Ausbauvariante Baden 21. Die Mehrko…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:11, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Impulse für das Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2009 für "Gute Arbeit" (Landesvorstand) (Die Seite wurde neu angelegt: „Impulse für das Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2009 für "Gute Arbeit" (Landesvorstand) '''Landesparteitag 14.Februar 2009 in Singen''' ---- '''Antrag 1''' '''Antragsteller: Landesvorstand''' '''Empfänger: Landesparteitag''' Der Landesparteitag hat beschlossen: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns ein für „Gute Arbeit“ – Arbeit, die Teilhabe sichert, fair entlohnt ist, Qualifikation und Gesundheit erhält, zu glei…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:10, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteitag am 14. Februar in Singen (Die Seite wurde neu angelegt: „Berechnungspraxis Arbeitslosenentgelt nach Eltern- und Betreuungszeit (KV Böblingen) Der Börsengang der Deutschen Bahn muss verhindert werden (OV Dreisamtal) Für eine solidarisch-sozialdemokratische Gesundheitspolitik (ASG Baden-Württemberg)“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:10, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Für eine solidarisch-sozialdemokratische Gesundheitspolitik (ASG Baden-Württemberg) (Die Seite wurde neu angelegt: „Für eine solidarisch-sozialdemokratische Gesundheitspolitik (ASG Baden-Württemberg) '''Landesparteitag 14.Februar 2009 in Singen''' ---- '''Antragsteller: ASG Baden-Württemberg''' '''Empfänger: Landtagsfraktion, Bundestagsfraktion''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Qualität und Kosten des Gesundheitswesens beeinflussen mit rund 4,3 Mio. Arbeitnehmern und Selbständigen sowie Gesamtausgaben in einer Größenordnung des Bundeshaushalt…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:09, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Der Börsengang der Deutschen Bahn muss verhindert werden (OV Dreisamtal) (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Börsengang der Deutschen Bahn muss verhindert werden (OV Dreisamtal) '''Landesparteitag 14.Februar 2009 in Singen''' ---- '''Antragsteller: OV Dreisam'''. '''Änderungsantrag 2 von Peter Conradi, Peter Friedrich, Dr. Hermann Scheer''' '''Empfänger: Landesparteitag, Landtagsfraktion, Bundesparteitag, Bundestagsfraktion''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Die SPD Baden-Württemberg bringt für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl folge…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:07, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Berechnungspraxis Arbeitslosenentgelt nach Eltern- und Betreuungszeit (KV Böblingen) (Die Seite wurde neu angelegt: „Berechnungspraxis Arbeitslosenentgelt nach Eltern- und Betreuungszeit (KV Böblingen) '''Landesparteitag 14.Februar 2009 in Singen''' ---- ' '''Antragsteller: Kreisverband Böblingen''' '''Empfänger: SPD Landesparteitag, SPD Bundesparteitag, Zur Kenntnis: AsF Landesvorstand''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Das v o r Erziehungs- und Betreuungszeiten gezahlte Entgelt ist bei der Berechnung der Arbeitslosenleistung in gleicher Höhe durch…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung