Benutzerbeiträge von „Stephan“

31. Oktober 2023

• 12:4312:43, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +69 N Kostenübernahme Verhütungsmittel (Antrag BTW 13) Stephan verschob die Seite Kostenübernahme Verhütungsmittel (Antrag BTW 13) nach Kostenübernahme Verhütungsmittel (Antrag BTW 17) aktuell Markierung: Neue Weiterleitung
• 12:4312:43, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen 0 K BTW 13 Kostenübernahme Verhütungsmittel Stephan verschob die Seite Kostenübernahme Verhütungsmittel (Antrag BTW 13) nach Kostenübernahme Verhütungsmittel (Antrag BTW 17)
• 12:4112:41, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +181 N Landesparteitag I 2017 Die Seite wurde neu angelegt: „Der '''erste Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg 2017''' fand am 11. März in Schwäbisch Gmünd statt. == Anträge == Kostenübernahme Verhütungsmittel (Antrag BTW 13)“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4112:41, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +970 N BTW 13 Kostenübernahme Verhütungsmittel Die Seite wurde neu angelegt: „Krankenkassen sollen die Kosten für Verhütungsmittel übernehmen Wir fordern, dass Krankenkassen die Kosten für Verhütungsmittel auch nach einem Alter von 21 Jahren übernehmen. Die finanzielle Lage kann auch unabhängig vom Alter der Menschen prekär sein, weshalb die hohen Kosten für Verhütungsmittel eine unnötige Belastung darstellen. Zudem sollen Frauenärzt*innen umfassender über die hohen Risiken des Verhütens mit hormonellen Verhütungsm…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3812:38, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +83 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3812:38, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.624 N Weg von der „Töpfleswirtschaft“ – kommunale Selbstverwaltung stärken! Die Seite wurde neu angelegt: „Ziel des politischen Handelns muss sein, die Leistungsfähigkeit und Effizienz der kommunalen Ebene durch eine nachhaltige Gemeindeentwicklung zu ermöglichen. Dabei ist die Finanzkraft der Gemeinde insgesamt zu stärken. Die vermehrte Finanzierung von Einzelmaßnahmen oder das Ausweiten von Fördertöpfen schränkt die kommunale Handlungsfreiheit und Ihren Selbstverwaltungsauftrag ein. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass finanzielle Einzelförderunge…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3712:37, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +44 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3712:37, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +235 Landesparteitag 2012 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3712:37, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.836 N Kein Lohndumping und Verschlechterung von Arbeitsbedingungen durch Werkverträge Die Seite wurde neu angelegt: „Kein Lohndumping und Verschlechterung von Arbeitsbedingungen durch Werkverträge ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD BW am 29. September in Wiesloch'' Kapitel Arbeit und Soziales | Beschluss AS 2 '''Kein Lohndumping und Verschlechterung von Arbeitsbedingungen durch Werkverträge''' Die SPD Baden-Württemberg sieht mit großer Sorge den zunehmenden Trend zu Werkverträgen mit den Folgen: Lohndumping und Verschlechterung von Arbeitsbedingunge…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3712:37, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.963 N Sprache und Ausbildung ist Integration Die Seite wurde neu angelegt: „Über alle Partei- und weltanschaulichen Grenzen hinweg gilt der Grundsatz: Doch was macht die Landesregierung In den Berufsschulen wurden die Wochenstunden in diesem Schuljahr für Geflüchtete und Zugewanderte ohne Deutschkenntnisse von 30 auf 20 Schulstunden reduziert. Kann man junge Menschen, die meisten lern- und wissbegierig, mehr demotivieren? Statt kostbare Bildungszeit zu nutzen werden vielfältige Ressourcen verschwendet. 15 Stunden entfallen…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3612:36, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +80 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3512:35, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.550 N Rechtsanspruch auf Breitbandzugang als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge Die Seite wurde neu angelegt: „In den vergangenen Jahren wurde dank sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung der Rechtsanspruch auf die Betreuung für Kinder unter drei Jahren gesetzlich verankert. Dies hat einen schnellen Anstieg an U3-Betreuungsplätzen ausgelöst, der allein durch Nachfrage nicht entstanden wäre. Diesen Effekt wollen wir auch beim Ausbau der Breitbandversorgung nutzen. Daher fordern wir die Verankerung eines Rechtsanspruchs für den Zugang zur Breitbandversorgung…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3512:35, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +68 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3512:35, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +712 N Kriterienkatalog zur individuellen Beurteilung der Integration Die Seite wurde neu angelegt: „Wir wollen, dass geduldeten Personen, die Arbeit haben, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen, sich beispielsweise in Vereinen engagieren und deren Kinder hier in die Schule gehen, zukünftig leichter eine Bleibeperspektive in Deutschland eröffnet wird. Damit wollen wir verhindern, dass gerade diejenigen abgeschoben werden, die besonders gut in unserem Land integriert sind. Ein dringend notwendiges Einwanderungsgesetz und eine erweiterte Bleib…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3412:34, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +516 N Kanzlerkandidat durch Mitgliederentscheid Die Seite wurde neu angelegt: „Kanzlerkandidat durch Mitgliederentscheid ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD BW am 29. September 2012 in Wiesloch'' '''Kanzlerkandidat durch Mitgliederentscheid''' Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg fordert, den/die Kanzlerkandidaten/in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands durch einen Mitgliederentscheid zu bestimmen, wenn mehr als eine Bewerbung vorliegt. Bewerbungen müssen entweder vom Parteivorstand oder mindestens von ein…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3412:34, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +39 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3412:34, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +208 N Koalition nach der Bundestagswahl Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD Baden-Württemberg fordert, dass nach der nächsten Bundestagswahl eine Koalition eingegangen wird, die die Umsetzung einer Bürger*innen-Versicherung und einer substanziellen Rentenreform verspricht.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3412:34, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +467 N Internetübertragung von Gemeinderatssitzungen ermöglichen! Die Seite wurde neu angelegt: „Internetübertragung von Gemeinderatssitzungen ermöglichen! ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD BW am 29. September 2012 in Wiesloch'' '''Internetübertragung von Gemeinderatssitzungen ermöglichen!''' Hiermit fordern wir die Landtagsfraktion und Landesregierung auf, eine Gesetzesinitiative mit dem Ziel zu starten, für die Internetübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen eine datenschutzrechtlich gesicherte Rechtsgrundlage zu s…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3312:33, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +42 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3312:33, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +345 N Keine Abschiebungen nach Afghanistan Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD Baden-Württemberg fordert eine Kommission unter Federführung des Außenministeriums, die Gefahren für Leib und Leben im derzeitigen Kriegsgebiet Afghanistan einschätzt. An dieser Kommission sind Organisationen zu beteiligen, die nicht Teil der Kriegsparteien sind, z.b. soziale, menschenrechtliche oder entwicklungspolitische NGO´s.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3312:33, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +122 Landesparteitag 2012 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3312:33, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +65 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3312:33, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.300 N Interkommunale Zusammenarbeit stärken – Anreize schaffen Die Seite wurde neu angelegt: „Der Koalitionsvertrag der grün-schwarzen Landesregierung sieht die Einführung eines „Demografiebonus‘“ vor, der Kommunen mit stark rückläufiger Bevölkerungszahl bis zu zehn Jahren höhere Schlüsselzuweisungen aus den kommunalen Finanzausgleichssystemen garantieren soll. Ebenso soll für die Verteilung der Finanzausgleichsmasse neben der Bemessungsgrundlage aus Steuerkraft und Einwohnerzahl auch ein Flächenfaktor für die Verteilung der Finanz…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3312:33, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +10.389 N Für eine effektive und dauerhafte Extremismusprävention Die Seite wurde neu angelegt: „Für eine effektive und dauerhafte Extremismusprävention ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD BW am 29. September 2012 in Wiesloch'' Kapitel Innen und Recht | Beschluss IR 15 '''Für eine effektive und dauerhafte Extremismusprävention''' Die Aufdeckung der Mordserie der neonazistischen Terrorzelle NSU hat die Dimension der Gefahr von Rechts auf grausame Weise offenbart. Insbesondere wurde in diesem Zusammenhang deutlich, wie sehr das Phän…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3212:32, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +55 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3212:32, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +17.560 N Gute Pflege für morgen gestalten und garantieren Die Seite wurde neu angelegt: „Gute Pflege geht uns alle an. Jede und jeder von uns kann selbst pflegebedürftig werden oder pflegebedürftige Angehörige haben. Für die SPD ist die Absicherung des Pflegerisikos eine wesentliche Daseinsvorsorge, die solidarisch finanziert werden muss und die auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen reagieren muss: * Wir werden immer älter, damit steigt auch die Zahl der Pflegebedürftigen mit unterschiedlichsten Unterstützungs-, Betreuungs- und…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3112:31, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.169 N Freies W-LAN ermöglichen - Störerhaftung abschaffen Die Seite wurde neu angelegt: „Freies W-LAN ermöglichen - Störerhaftung abschaffen ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD BW am 29. September 2012 in Wiesloch'' '''Freies W-LAN ermöglichen - Störerhaftung abschaffen''' Wir fordern in Deutschland den Betrieb frei nutzbarer W-LAN-Netze sowohl für Firmen als auch für Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Hierfür gilt es die zivilrechtliche Störerhaftung für Internetzugänge abzuschaffen, von der registrierte Intern…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3112:31, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +49 Landesparteitag 2012 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3012:30, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +2.180 N Freie Software für eine freie Gesellschaft Die Seite wurde neu angelegt: „ '''''Beschluss der Juso-Landesdelegiertenkonferenz 2012 vom 5./6.Mai 2012 in Heidenheim''''' Die Jusos Baden-Württemberg sprechen sich für den bevorzugten Einsatz von freier Software, u. a. Open Source Software, innerhalb der SPD und in der Landesregierung aus und fordern die SPD-Baden-Württemberg auf dies ebenfalls zu tun. Des Weiteren sollen nach Möglichkeit offene und freie Dateiformate verwendet werden. Gleichzeitig wünschen wir uns eine breit…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3012:30, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +39 Landesparteitag 2012 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2912:29, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +7.462 N Energiewende im Land voranbringen Die Seite wurde neu angelegt: „Energiewende im Land voranbringen ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD BW am 29. September 2012 in Wiesloch'' Kapitel Energie / Umwelt / Verkehr | Beschluss EUV 1 '''Energiewende im Land voranbringen''' Die SPD befürwortet und bekräftigt den Kurs der Energiewende, wie wir ihn im Koalitionsvertrag der Landesregierung skizziert und vereinbart haben. Die SPD Baden-Württemberg fordert eine Energieversorgungspolitik, die stärker auf den rasc…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2812:28, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +70 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2812:28, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +188 N Gerechtigkeit für die Beschäftigten der Dienstleistungsbranche Die Seite wurde neu angelegt: „Das Lohnfortzahlungsgesetz ist dahingehend zu ändern, dass wechselnde freie Tage für Beschäftigte der Dienstleistungsbranche nicht durch gesetzliche Feiertage abgegolten werden dürfen.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2812:28, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +40 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2712:27, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +680 N Förderung der politischen Bildung Die Seite wurde neu angelegt: „Für eine wehrhafte und lebendige Demokratie sind politisch gebildete Bürger essentiell. Wir fordern deshalb mehr Unterrichtszeit für das Fach Gemeinschaftskunde. Ein großer Teil des Unterrichts wird fachfremd erbracht, wir brauchen qualifizierte, für das Unterrichtsfach ausgebildete, Lehrkräfte. Um den Bedarf dieser feststellen zu können, benötigen wir verlässliche Zahlen über den fachfremd erbrachten Unterricht. Die ersten Weichen, für das w…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2712:27, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +58 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2612:26, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +817 N Endlich eine faire Notenbewertung im Sportunterricht Die Seite wurde neu angelegt: „Wir fordern eine grundlegende Änderung der Kriterien zur Notengebung im Unterrichtsfach Sport an weiterführenden Schulen in Baden-Württembergs. Dies betrifft vor allem Sportarten, welche nicht ohne die Zugehörigkeit zu einer Sportvereinigung problemlos von jedem einzelnen Schüler bzw. jeder einzelnen Schülerin trainiert werden können. Dazu gehören beispielsweise Kugelstoßen, Speerwerfen, Weitsprung, Hochsprung oder diverse Mannschaftssportarten.…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2612:26, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +59 Landesparteitag 2012 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2612:26, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.027 N Daten der Meldeämter vor Zweckentfremdung schützen! Die Seite wurde neu angelegt: „'''Daten der Meldeämter vor Zweckentfremdung schützen!''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD BW am 29. September 2012 in Wiesloch'' '''Daten der Meldeämter vor Zweckentfremdung schützen!''' Die Daten aller Bürgerinnen und Bürger bei den Meldeämtern sind vor einer Verwendung, die nicht zu den eigentlichen Erhebungszwecken gehört, zu schützen. Dies bedeutet insbesondere, dass die Daten grundsätzlich vor einer Nutzung für Werbung un…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2612:26, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +32 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2612:26, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +276 N Drug-Checking legalisieren Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD Baden-Württemberg fordert, Drug-Checking als Mittel zur Schadensbegrenzung in Verbindung mit kostenloser präventiver Beratung für unabhängige Organisationen zu erlauben. Die Organisationen, die das Drug-Checking durchführen, sind an die Schweigepflicht zu binden.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2512:25, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +37 Landesparteitag 2012 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2512:25, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +442 N Ausbau von Ganztagsgrundschulen Die Seite wurde neu angelegt: „'''Ausbau von Ganztagsgrundschulen''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD BW am 29. September 2012 in Wiesloch'' '''Ausbau von Ganztagsgrundschulen''' Gebundene Ganztagsgrundschulen können gemäß den Regelungen aus CDU-Regierungszeiten nur dann genehmigt werden, wenn eine „besondere pädagogische und soziale Aufgabenstellung“ (sozialer Brennpunkt) an der Schule vorliegt. Wir fordern den Verzicht auf diese Voraussetzung“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2412:24, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +38 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2412:24, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +331 N Beschlüsse transparenter machen Die Seite wurde neu angelegt: „Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg fordert den Parteivorstand auf, Beschlüsse der Bundespartei mit einer geeigneten Suchfunktion und nicht nur in Form von Beschlussbüchern online zu stellen. Als Vorbild könnte das Publikationsarchiv der GEW dienen (gew.de/publikationen) oder das Beschluss-Wiki der SPD Baden-Württemberg.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2412:24, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +40 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2412:24, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +12 Anträge ins Internet Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2412:24, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +495 N Den ÖPNV nicht verhungern lassen! Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD und ihre Mandatsträger*innen wirken darauf hin, dass das Landes-GVFG (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) auf jeden Fall nach fortgesetzt wird. Die Förderquote des Landes für Projekte von Kommunen und Kreisen muss wieder erhöht werden (derzeit 50 %). Ebenso ist eine Beteiligung des Landes an Neuinvestitionen im Schienen-Fahrzeugbereich dringend notwendig, damit ein weiterer Ausbau des ÖPNV nicht nur in der Fläche, sondern auch in den…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2312:23, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +25 Landesparteitag 2012 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2312:23, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +467 N Anträge ins Internet Die Seite wurde neu angelegt: „Anträge ins Internet ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD BW am 29. September 2012 in Wiesloch'' Anträge ins Internet Im Landesstatut der SPD Baden-Württemberg soll §11 Absatz (5) um folgendes erweitert werden: „Die Anträge sind unmittelbar nach Abgabe im Internet zu veröffentlichen – inklusive der Antrags-Begründung und Eingangsdatum. Die Anträge werden mit der Stellungnahme der Antragskommission ergänzt sobald diese verfügbar…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung