Landesparteitag 2026: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 5. August 2026, 15:31 Uhr

PO - Partei & Organisation

AS - Arbeit & Soziales

WF - Wirtschaft & Finanzen

WF02: Finanzreform für starke Kommunen
WF03: Für eine Wirtschaft im Dienst der Vielen: Gute und sichere Arbeit im Mittelpunkt!

IR - Innen & Recht

IR01: Ausnahme politischer Werbung von § 7 UWG bei unadressierter Briefkastenwerbung
IR05: Patchwork fair berechnen – Verbindliche Anpassung des Selbstbehalts und Schutz von Zahlkindern
IR06: Informationsfreiheit stärken – keine Einschränkung des IFG in Baden-Württemberg und auf Bundesebene
IR07: Sexualstrafrecht ins 21. Jahrhundert holen – digitale sexualisierte Gewalt endlich wirksam bekämpfen!
IR09: Kommunale Verbote für Abbrennen von Silvester-Feuerwerk ermöglichen
IR10: Kinderrechte stärken – Reform des Unterhaltsrechts für eine gerechte und konsequente Absicherung von Kindern
IR11: "Demokratie leben!“ sichern – Präventionsstrukturen erhalten
IR12: Zivilgesellschaft stärken statt schwächen – Demokratieförderung sichern und politische Angriffe zurückweisen
IR13: Verwaltungsdigitalisierung mit Open Source – Transparenz, Sicherheit und Bürgerorientierung

B - Bildung

B01: Mehr Demokratie (für Schüler*innen) wagen
B02: Vorwärts mit dem Engagement – Mehr Förderung für den Freiwilligendienst
B03: Bessere Versorgung von Schulen für Kinder und Jugendliche mit geistiger und körperlicher Behinderung im ländlichen Raum

UV - Umwelt & Verkehr

UV02: Volle ePower für den Klimaschutz: Mit dem Verbrenner-Aus 2035 unsere Industrie retten!
UV06: Elektrifizierung entschlossen vorantreiben für Klimaschutz, wirtschaftliche Resilienz und bezahlbare Energie
UV09: Reparaturkultur stärken – Landesförderung für Reparaturcafés

G - Gesundheit & Pflege

G01: Mitbestimmung sichern – Heimbeiräte in Baden-Württemberg wieder verpflichtend machen
G04: Kürzungen stoppen – psychotherapeutische Versorgung stärken
G05: Let´s talk about sexuelle Gesundheit!

AuS - Außen- und Sicherheitspolitik

AuS02: Schluss mit der Gewalt: Für ein Ende des Krieges in Gaza und eine langfristige Friedensperspektive in Nahost

INI - Initiativanträge & Resolutionen

INI02: Ohne Kommunen bleibt das Bad trocken - Handlungsfähigkeit unserer Städte, Gemeinden und Landkreise sichern

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 * AS02: [[AS02: Gleichstellung wirksam umsetzen: Schutz, Prävention und Hilfsangebote in den Landkreisen stärken|Gleichstellung wirksam umsetzen: Schutz, Prävention und Hilfsangebote in den Landkreisen stärken]]
-* AS06: Für den Erhalt des 8-Stunden-Tags – Schutz der Beschäftigten vor Überlastung und Entgrenzung durch konsequente Anwendung des Arbeitszeitgesetzes
+* AS06: [[AS06: Für den Erhalt des 8-Stunden-Tags – Schutz der Beschäftigten vor Überlastung und Entgrenzung durch konsequente Anwendung des Arbeitszeitgesetzes|Für den Erhalt des 8-Stunden-Tags – Schutz der Beschäftigten vor Überlastung und Entgrenzung durch konsequente Anwendung des Arbeitszeitgesetzes]]
-* AS10: Sozialstaat 2.0: Seelischer Arbeitsschutz gehört ins Zentrum
+* AS10: [[AS10: Sozialstaat 2.0: Seelischer Arbeitsschutz gehört ins Zentrum|Sozialstaat 2.0: Seelischer Arbeitsschutz gehört ins Zentrum]]