Benutzerbeiträge von „Stephan“

26. Oktober 2023

• 13:2313:23, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +30 N Landesparteitag III 2011 Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag G1: Familienpolitik“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:2113:21, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +32.591 N Antrag G1: Familienpolitik Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag G1: Familienpolitik Beschlossen auf dem Landesparteitag am 14. und 15. Oktober 2011 in Offenburg '''Inhaltsverzeichnis''' [Verbergen] ·        1I. Die Partnerschaftliche Familie ·        2II. Familien finanziell absichern ·        3III. Arbeitswelt gestalten, um Partnerschaft zu ermöglichen ·        4IV. Familie und Beruf vereinbaren ·        5V. Familien mit Rat und Tat zur Seite stehen ·        6VI. Gemei…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:1513:15, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen −25 Antragswiki der SPD Baden-Württemberg Keine Bearbeitungszusammenfassung
• 13:1213:12, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +173 N Landesparteitag II 2011 Die Seite wurde neu angelegt: „Anti-Terrorgesetze Faires Wahlrecht Forderungskatalog der ASF Baden-Württemberg Resolution: Einstellung des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:1213:12, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +3.217 N Resolution: Einstellung des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution: Einstellung des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin '''Resolution''' Einstellung des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin In unserer Mitte ist kein Platz für Rassismus, Ressentiments und Ausgrenzung – sozialdarwinistische Ansichten haben in der SPD nichts zu suchen. Wir bedauern deswegen, dass die Anträge auf Parteiausschluss von Thilo Sarrazin zurückgezogen wurden. Mit seinem Buch und seinen öffentlichen Äußerun…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:1213:12, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +593 N Forderungskatalog der ASF Baden-Württemberg Die Seite wurde neu angelegt: „Forderungskatalog der ASF Baden-Württemberg Forderungskatalog der ASF Baden-Württemberg Sowohl von den Grünen als auch von der SPD kam im Vorfeld der Landtagswahl ein klares Bekenntnis zur Quote in Führungspositionen. Daran muss sich die neue Regierung nun messen lassen. Die ASF erwartet 50% Frauen in Spitzenpositionen! Dies spiegelt die Zusammensetzung der Bevölkerung in Baden-Württemberg wider. Der Landesparteitag fordert die künftige Reg…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:1113:11, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +307 N Faires Wahlrecht Die Seite wurde neu angelegt: „Faires Wahlrecht Faires Wahlrecht Der Landesparteitag beauftragt den Landesvorstand eine Kommission unter Beteiligung der unterschiedlichen Ebenen und Gliederungen einzurichten, die einen Vorschlag für ein neues faires und geschlechtergerechtes Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene erarbeiten soll.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:1013:10, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +842 N Anti-Terrorgesetze Die Seite wurde neu angelegt: „Anti-Terrorgesetze '''Initiativantrag 2''' '''KV Tübingen''' Wir verlangen, dass die einzelnen jetzt auslaufenden Maßnahmen daraufhin überprüft werden, ob sie in der Vergangenheit angewandt wurden und – wo dies der Fall war – ob dies zum gewünschten Erfolg geführt hat. Erst dann kann entschieden werden. Eine pauschale Verlängerung der gesetzlichen Regelungen lehnen wir ab. Derartige Gesetze, die Bürgerrechte beschneiden, dürfen nur Ausna…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:0813:08, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen 0 Antragswiki der SPD Baden-Württemberg Keine Bearbeitungszusammenfassung
• 13:0713:07, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +280 N Landesparteitag I 2011 Die Seite wurde neu angelegt: „Ärztliche Notfallversorgung Bestattungswesen Gemeindefinanzen Hausärzte im ländlichen Raum Initiativantrag Erhalt „Hotel Silber“ Initiativantrag Massentierhaltung Landwirtschaft Migranten im Öffentlichen Dienst Regierungsbildung“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:0713:07, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +429 N Regierungsbildung Die Seite wurde neu angelegt: „Regierungsbildung Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: P&O1 
Antragsteller: SPD-OV Stuttgart-Giebel 
Beschluss: Annahme in folgender, geänderter Fassung: „In den Prozess der Regierungsbildung werden die Mitglieder in Form von Regionalkonferenzen einbezogen. Im Falle einer Regierungsbeteiligung der SPD entscheiden die Mitglieder in einem Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag.““ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:0613:06, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.236 N Migranten im Öffentlichen Dienst Die Seite wurde neu angelegt: „Migranten im Öffentlichen Dienst Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: A&S3 
Antragsteller: OV Stuttgart-Degerloch 
Beschluss: Annahme in geänderter Fassung Die SPD-Landtagsfraktion sowie die sozialdemokratischen Fraktionen in den Kommunalparlamenten werden aufgefordert, 1.Konzepte zu entwickeln, die mehr eingewanderte Mitbürger ermutigen, sich im öffentlichen Dienst um eine Stelle zu bewerben, Dabei muss sichergeste…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:0613:06, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.480 N Landwirtschaft Die Seite wurde neu angelegt: „Landwirtschaft Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: U&V2
 Antragsteller: KV Waldshut 
Beschluss: Annahme Der Landesparteitag hat beschlossen: Die Landesregierung muss im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Förderung der Landwirtschaft im Ländlichen Raum dahingehend ausrichten, dass Familienbetriebe zukunftsfähig bleiben und im Wettbewerb bestehen können. Die besonders schwierigen Produktionsbedingungen landwirtschaftli…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:0513:05, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +2.122 N Initiativantrag Massentierhaltung Die Seite wurde neu angelegt: „Initiativantrag Massentierhaltung Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: Initiativantrag 1
 Antragsteller: SPD- Kreisverband Ludwigsburg Titel: Resolution gegen Massentierhaltung, Abbau entsprechender Subventionen Beschluss: Annahme „Moderne“ Massentierhaltung ist nicht erst seit dem Dioxin-Skandal mit dem neuen Fortschrittsbegriff unserer Partei unvereinbar. Massentierhaltung, wie sie heute praktiziert wird, bereitet…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:0413:04, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +2.398 N Initiativantrag Erhalt „Hotel Silber“ Die Seite wurde neu angelegt: „Initiativantrag Erhalt „Hotel Silber“ Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: Initiativantrag 2 
Antragsteller: Jusos Baden-Württemberg, Juso-Kreisverband Stuttgart 
Titel: Erhalt „Hotel Silber“
Beschluss: Annahme Die SPD Baden-Württemberg fordert den Erhalt des Hotels Silber und die Einrichtung eines NS-Dokumentationszentrums. Begründung: 
Im Zuge der Neuordnung des Quartiers um den Stuttgarter Karlsplatz p…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:0413:04, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.769 N Hausärzte im ländlichen Raum Die Seite wurde neu angelegt: „Hausärzte im ländlichen Raum Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: R63 
Antragsteller: KV Waldshut Beschluss: Annahme als separater Antrag Im ländlichen Raum fehlen heute schon in vielen Gebieten Hausärzte. Viele Hausärzte stehen vor ihrer Pensionierung und der medizinische Nachwuchs fehlt. Die Zahl der Hausärzte nimmt jedes Jahr weiter ab, weil sich immer weniger Medizinstudentinnen und -studenten für den Hausarztbe…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:0313:03, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +5.151 N Gemeindefinanzen Die Seite wurde neu angelegt: „Gemeindefinanzen Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: S&F1 
Antragsteller: KV Ludwigsburg Beschluss: Annahme in folgender, geänderter Fassung: '''Gewerbesteuer''' Das derzeitige Gemeindesteuersystem mit dem insgesamt etwa gleichgewichtigen Nebeneinander von wirtschaftsbezogenen und einwohner- bzw. wohnsitzbezogenen Elementen, ergänzt durch die Grundsteuer als drittem Element, hat sich trotz einzelner Schwächen grundsät…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:0213:02, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.064 N Bestattungswesen Die Seite wurde neu angelegt: „Bestattungswesen Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: I&W1
 Antragsteller: Migrationsbeirat Beschluss: Annahme Die SPD Landtagsfraktion wird aufgefordert, folgende Gesetzesänderung im Landtag zu beantragen: In § 39 Abs.1 Satz 2 des Gesetzes über das Friedhofs – und Leichenwesen (Bestattungsgesetz) In den Fällen, in denen die Religionszugehörigkeit eine Bestattung ohne Sarg vorsieht, kann der Deckel des Sarges bei…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:0113:01, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.529 N Ärztliche Notfallversorgung Die Seite wurde neu angelegt: „Ärztliche Notfallversorgung Beschlossen auf dem Landesparteitag am 22. Januar 2011 Antrag: R64
 Antragsteller: KV Waldshut 
Beschluss: Annahme als separater Antrag '''Ärztliche Notfallversorgung''' Die Landesregierung hat dafür Sorge zu Tragen, dass die Rettungsdienste in den Ländlichen Räumen hinsichtlich ihrer Qualität, Kapazität und einzuhaltenden Hilfsfristen denen der Ballungszentren und Städte gleichgestellt wird. Die personelle A…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:5912:59, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen −24 Antragswiki der SPD Baden-Württemberg Keine Bearbeitungszusammenfassung
• 12:5612:56, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.024 Landesparteitag 2010 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:5612:56, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +406 N Zeitliche Terminierung der Sommerferien in Baden-Württemberg (OV Haslach) Die Seite wurde neu angelegt: „Zeitliche Terminierung der Sommerferien in Baden-Württemberg (OV Haslach) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Ortsverein Haslach''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Die Sommerferien von 6 Wochen sind zukünftig (wieder) flexibel zu beginnen. Hierbei ist der jeweilige Start mit den anderen Bundesländern abzustimmen. '''Überwiesen an Landtagsfraktion'''“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:5612:56, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +11.491 N Ulmer Erklärung Die Seite wurde neu angelegt: „Ulmer Erklärung '''Landesparteitag in Ulm, 16. September 2010''' ---- '''Ulmer Erklärung''' '''Wir stehen für ein soziales und modernes Baden-Württemberg und werden einen neuen Politikstil im Land prägen.''' Das Vertrauen vieler Bürgerinnen und Bürger in die Politik ist gestört. Zu lange und zu oft haben die Menschen in Baden-Württemberg erlebt, dass die Landesregierung wichtige Entscheidungen über ihre Köpfe hinweg fällt. Dabei braucht d…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:5512:55, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +439 N Sondierungsgespräche und Koalitionsfrage (KV Heidelberg) Die Seite wurde neu angelegt: „Sondierungsgespräche und Koalitionsfrage (KV Heidelberg) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Kreisverband Heidelberg''' Nach der Landtagswahl am 27. März 2011 wird die SPD Sondierungsgespräche mit allen Parteien unter Berücksichtigung der Parteiprogramme und Wahlaussagen führen, außer mit RechtsextremistInnen. '''Überwiesen an Landesparteitag zum Regierungsprogramm im Januar 2011'''“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:5512:55, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.484 N Schutz vor stressbedingten psychischen Krankheiten am Arbeitsplatz (Juso-Landesverband) Die Seite wurde neu angelegt: „Schutz vor stressbedingten psychischen Krankheiten am Arbeitsplatz (Juso-Landesverband) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung''' '''Antragsteller: Juso Landesverband''' 1. Der Begriff der Berufskrankheit soll auf weitestgehend alle psychischen Krankheiten ausgedehnt werden, die in der Regel maßgeblich durch schlechte Arbeitsbedingungen (Stress, Arbeitsumfeld) mit verursacht werden. 2. Der Nachweis, dass eine psychische Erkrankung i…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:5412:54, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.721 N Sanierung der öffentlichen Haushalte durch schrittweise Rückführung der öffentlichen Schulden (OV Winnenden) Die Seite wurde neu angelegt: „Sanierung der öffentlichen Haushalte durch schrittweise Rückführung der öffentlichen Schulden (OV Winnenden) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Ortsverein Winnenden''' '''Empfänger: Bundesparteitag''' Wir fordern 1. die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Erhöhung der Einkommenssteuer für Spitzenverdiener , Überprüfung Dienstwagenprivileg 2. Überprüfung und Erhöhung der Erbschaftssteuers…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:5312:53, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.551 N Resolution: Polizeieinsatz am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlosspark Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution: Polizeieinsatz am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlosspark '''Landesparteitag in Ulm, 16. September 2010''' ----In der folgenden Fassung wurde die Resolution auf dem Landesparteitag beschlossen: '''Polizeieinsatz am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten:''' '''Stefan Mappus muss abgewählt werden - Der Innenminister muss zurücktreten!''' Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind erschüttert über die Ereignisse im…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:5212:52, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +753 N Mietwohnungsbau und energetische Modernisierung des Wohnungsbestandes in Baden-Württemberg fördern (OV Stuttgart-Ost) Die Seite wurde neu angelegt: „Mietwohnungsbau und energetische Modernisierung des Wohnungsbestandes in Baden-Württemberg fördern (OV Stuttgart-Ost) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Ortsverein Stuttgart-Ost''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Die SPD wird sich in Baden -Württemberg dafür einsetzen, dass das '''Landeswohnraumförderprogramm''' in den nächsten Jahren auf 100 Millionen € jährlich aufgestockt wird und dadurch vor…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:5112:51, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +564 N Mehr Frauen in öffentliche Mandate (ASF) Die Seite wurde neu angelegt: „Mehr Frauen in öffentliche Mandate (ASF) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: ASF''' Der SPD-Landesvorstand wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass mehr Frauen für öffentliche Mandate nominiert werden. Dazu müssen stärker als bisher Kandidatinnen durch geeignete Maßnahmen gesucht und gefunden werden. Für zukünftige Landtagswahlen hat der Parteivorstand geeignete Maßnahmen zu finden, um die F…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:5012:50, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.918 N Jugend braucht öffentlichen Raum - Ursachenbewältigung statt Symptombekämpfung (Juso-Landesverband) Die Seite wurde neu angelegt: „Jugend braucht öffentlichen Raum - Ursachenbewältigung statt Symptombekämpfung (Juso-Landesverband) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Juso-Landesverband''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Wir lehnen Alkoholverbote im öffentlichen Raum und zeitlich begrenzte Aufenthaltsverbote in der Öffentlichkeit ab. Möglich bleiben sollen "Rote Karte"-Modelle, bei denen nach zweimaliger Verwarnung durch die Poli…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4912:49, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +2.352 N Gegen Landschaftsverbrauch und Zersiedelung (KV Tübingen) Die Seite wurde neu angelegt: „Gegen Landschaftsverbrauch und Zersiedelung (KV Tübingen) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Kreisverband Tübingen''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für ein Ende des ungezügelten Landschaftsverbrauchs ein. Wir fordern ein Gesetz, das die staatlichen und kommunalen Planungsträger verpflichtet, den Landschaftsverbrauch entsprechend der Bevölker…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4912:49, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.151 N Frühkindliche Bildung und deren Rahmenbedingungen (Juso-Landesverband) Die Seite wurde neu angelegt: „Frühkindliche Bildung und deren Rahmenbedingungen (Juso-Landesverband) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Juso-Landesverband''' '''Empfänger: Landtagsfraktion und Landesvorstand''' Die SPD wird aufgefordert, sich einzusetzen für
 1. ein Förderkonzept, das Anreize schafft, hochqualifizierte Frauen und insbesondere Männer in den Beruf des Erziehers/der Erzieherin zu holen
 2. die praxisorientiertere…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4812:48, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +390 N Erhalt Pädagogischer Hochschulen (KV Ravensburg) Die Seite wurde neu angelegt: „Erhalt Pädagogischer Hochschulen (KV Ravensburg) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Kreisverband Ravensburg''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Der SPD-Landesverband ist für den Erhalt der dezentralen Struktur rechtlich selbständiger Pädagogischer Hochschulen. Diese sollen zu bildungswissenschaftlichen Universitäten ausgebaut werden.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4712:47, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +389 N Einrichtung einer Schuldnerinnenberatungsstelle für Jugendliche und Frauen (ASF) Die Seite wurde neu angelegt: „Einrichtung einer Schuldnerinnenberatungsstelle für Jugendliche und Frauen (ASF) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Antragsteller: ASF''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Die SPD Landtagsfraktion wird beauftragt, einen Gesetzesentwurf, zur Einrichtung einer Schuldenberatungsstelle speziell für Jugendliche und Kinder zu erarbeiten und der künftigen Landesregierung vorzulegen.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4712:47, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +2.014 N Bundesregierung bestraft Innovation - Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke gefährdet innovative Investitionen in der kommunalen Energieversorgung (KV Mannheim) Die Seite wurde neu angelegt: „Bundesregierung bestraft Innovation - Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke gefährdet innovative Investitionen in der kommunalen Energieversorgung (KV Mannheim) '''Landesparteitag in Ulm, 16. September 2010''' '''Initiativantrag des Kreisverbands Mannheim:''' '''Beschlussfassung''' Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg setzt sich weiterhin für eine nachhaltige und ökologische Trendwende in der Energieversorgung ein. Diese Trendwende, d…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4612:46, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +715 N Landesparteitag 2010 Die Seite wurde neu angelegt: „Abbau der Mieterrechte abwehren - Soziales Mietrecht erhalten (OV Stuttgart-Ost)# Abschaffung der unechten Teilortswahl (Juso-Landesverband) Abschiebung stoppen (Juso-Landesverband) Afghanistan-Einsatz beenden (OV Ladenburg) Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse (ASF) Anonymisierte Bewerbung (ASF) Anwendung des Landesgleichstellungsgesetzes (ASF) Bedarfsgemeinschaften (ASF) Bildung einer Arbeitsgemeinscha…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4612:46, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +3.636 N Bildungspolitik (KV Stuttgart) Die Seite wurde neu angelegt: „Bildungspolitik (KV Stuttgart) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Kreisverband Stuttgart''' '''Empfänger: Landtagsfraktion und Landesvorstand''' Die Landtagsfraktion und der Landesvorstand werden aufgefordert, 1. sich verstärkt und nachhaltig für die zeitnahe Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems einzusetzen. Stattdessen fordert die SPD Baden-Württemberg die Einführung einer Gemeinschaftsschule f…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4512:45, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +810 N Bildung einer Arbeitsgemeinschaft für Bildung auf Landesebene (KV Heidelberg) Die Seite wurde neu angelegt: „Bildung einer Arbeitsgemeinschaft für Bildung auf Landesebene (KV Heidelberg) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Kreisverband Heidelberg''' Innerhalb des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg wird eine Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) gebildet. Aufgaben und Organisation der AfB richten sich nach dem Organisationsstatut der SPD und den ergänzenden statutarischen Bestimmungen für den Landes…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4412:44, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +510 N Bedarfsgemeinschaften (ASF) Die Seite wurde neu angelegt: „Bedarfsgemeinschaften (ASF) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: ASF''' '''Empfänger: Bundestagsfraktion''' Die SPD-Bundestagsfraktion wird aufgefordert, eine Gesetzesinitiative in den Deutschen Bundestag einzubringen: - Jede/r Langzeitarbeitslose erhält unabhängig vom Partnereinkommen einen eigenständigen Anspruch auf Leistungen des Eingliederungstitels, - alle Langzeitarbeitslosen erhalten einen eigen…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4412:44, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +665 N Anwendung des Landesgleichstellungsgesetzes (ASF) Die Seite wurde neu angelegt: „Anwendung des Landesgleichstellungsgesetzes (ASF) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: ASF''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Die in der Anwendung des Landesgleichstellungsgesetzes in Baden-Württemberg festgehaltenen Ausnahmeregelungen und Sonderzuständigkeiten sind grundsätzlich zu überarbeiten. Es ist dafür zu sorgen, dass das Landesgleichstellungsgesetz (Gesetz zur Verwirklichung der Chancengleichhe…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4312:43, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +328 N Anonymisierte Bewerbung (ASF) Die Seite wurde neu angelegt: „Anonymisierte Bewerbung (ASF) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: ASF''' '''Empfänger: Parteivorstand, Landesvorstand''' Die SPD möge das Modellprojekt „Anonymisierte Bewerbungen“ unterstützen und intern auf allen Ebenen bei Neueinstellungen und Stellenbesetzungen anwenden.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4212:42, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.290 N Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse (ASF) Die Seite wurde neu angelegt: „Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse (ASF) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: ASF''' '''Empfänger: S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion''' In Baden-Württemberg leben viele Migrantinnen und Migranten, die über eine hohe Bildung und Qualifikation verfügen, mit entsprechendem Nachweis aus dem Herkunftsland. Die Anerkennung dieser Bildung und Ausbildung ist…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4212:42, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +595 N Afghanistan-Einsatz beenden (OV Ladenburg) Die Seite wurde neu angelegt: „Afghanistan-Einsatz beenden (OV Ladenburg) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Ortsverein Ladenburg''' '''Empfänger: Bundesparteitag, Bundestagsfraktion''' Die Bundestagsfraktion wird aufgefordert, einer nochmaligen Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr nicht mehr zuzustimmen. Sie sollte sich dafür einsetzen, das Afghanistan-Engagement der Bundeswehr umgehend zu beenden und deutsche Mittel f…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4112:41, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +417 N Abschiebung stoppen (Juso-Landesverband) Die Seite wurde neu angelegt: „Abschiebung stoppen (Juso-Landesverband) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Juso-Landesverband''' '''Empfänger: Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion''' Abschiebung stoppen! Bundesregierung und Landesregierungen werden aufgefordert, die gegenwärtige Abschiebepraxis der in Deutschland lebenden Kriegsflüchtlinge der ethnischen Minderheiten aus dem Kosovo zu stoppen.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:4112:41, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.153 N Abschaffung der unechten Teilortswahl (Juso-Landesverband) Die Seite wurde neu angelegt: „Abschaffung der unechten Teilortswahl (Juso-Landesverband) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Juso-Landesverband''' 
Aus den o.g. Punkten ergibt sich, dass die unechte Teilortswahl nach fast 40 Jahren Verwaltungsreform abgeschafft werden muss. Mehr als die Hälfte der Kommunen in Baden-Württemberg haben bereits erkannt, dass sie nach so langer Zeit zu einer Gemeinde geworden sind. Wir fordern daher alle i…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3912:39, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +494 N Abbau der Mieterrechte abwehren - Soziales Mietrecht erhalten (OV Stuttgart-Ost) Die Seite wurde neu angelegt: „Abbau der Mieterrechte abwehren - Soziales Mietrecht erhalten (OV Stuttgart-Ost) Landesparteitag in Ulm, 16.10.2010 '''Beschlussfassung:''' '''Antragsteller: Ortsverein Stuttgart-Ost''' '''Empfänger: Bundestagsfraktion, SPD-geführte Landesregierungen''' Die SPD wird sich über den Bundestag und den Bundesrat dafür einsetzen, das mit breitem gesellschaftlichem Konsens im Jahre 2001 modernisierte soziale Mietrecht zuerhalten und Angriffe der CDU /…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3812:38, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +2 Antragswiki der SPD Baden-Württemberg Keine Bearbeitungszusammenfassung
• 12:3612:36, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen −23 Antragswiki der SPD Baden-Württemberg Keine Bearbeitungszusammenfassung
• 12:3512:35, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen 0 Antragswiki der SPD Baden-Württemberg Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:3412:34, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +265 N Landesdelegiertenkonferenz Gesellschaft 2.0 Die Seite wurde neu angelegt: „Befugnisse des Landesdatenschutzbeauftragten Forum Netzpolitik Gegen den gläsernen Bürger Kontrolle über persönliche Daten Leitantrag: Gesellschaft 2.0 Resolution: Ja zur Reform der Rundfunkgebühren Stärkung des Datenschutzes“ Markierung: Visuelle Bearbeitung