Benutzerbeiträge von „Stephan“

31. Oktober 2023

• 11:3711:37, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +20.675 N Bezahlbarer Wohnraum - unser sozialdemokratischer Auftrag Die Seite wurde neu angelegt: „Die Frage des bezahlbaren Wohnraums nimmt bereits jetzt in großem Umfang Einfluss auf unsere Gesellschaft. Sie entscheidet maßgeblich darüber, ob Menschen abhängig von ihrer wirtschaftlichen Situation dort ein Zuhause finden können, wo sie ihre Heimat haben. Sie trifft Aussage über die soziale Struktur von Städten und Gemeinden. Immer öfter bleiben attraktive Wohngegenden, ob in Stadtzentren oder landschaftlich herausragenden Lagen, besonders wohl…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3611:36, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +25 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3611:36, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +465 N Austeritätspolitik Die Seite wurde neu angelegt: „Die von der Troika verordnete Austeritätspolitik hat sich nicht nur nicht gelohnt, sondern massiv zu einer wachsenden Ungleichheit in Europa beigetragen. Stattdessen wurden Privatisierungen z.B. von Wasser toleriert und Flughäfen zu Spottpreisen aufgekauft, Löhne gesenkt, Renten reduziert und Arbeitsplätze vernichtet. Diese Ungleichheit stellt nicht nur das Projekt Europa in Frage, sondern wirkt auch in den einzelnen Staaten zunehmend demokratiegefäh…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3511:35, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +58 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3511:35, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +30.344 N Arbeit und Fortschritt in einer neuen Zeit gestalten Die Seite wurde neu angelegt: „Wir sind stolz auf die Errungenschaften für unsere Arbeitsgesellschaft, die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gemeinsam mit den Gewerkschaften über die vergangenen 155 Jahre erkämpft haben: die Normierung der Arbeitszeit, der Kündigungsschutz, die Etablierung von Betriebsrätinnen und Betriebsräten, die betriebliche Mitbestimmung und die sozialen Sicherungssysteme. An diesen bewährten, sozialstaatlichen Fundamenten wollen wir auch für die mo…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3411:34, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen −30 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3411:34, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +245 N Baden-Württemberg muss für gute Arbeit stehen! Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD Baden-Württemberg fordert von der Landesregierung die Weiterentwicklung des Landestariftreue- und des Mindestlohngesetzes sowie bessere Kontrollen der Einhaltung. Dazu muss ein transparentes Verfahren mit den Gewerkschaften stattfinden!“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3011:30, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen −5 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2911:29, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +89 Landesvertreterinnenversammlung Europa 2018 →Anträge Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2411:24, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +6.691 N Kompromisslos bei Grundwerten: Für eine harte Haltung gegenüber Ungarns Regierung Die Seite wurde neu angelegt: „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen seit über 150 Jahren für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Mit großer Bestürzung blicken wir seit Jahren nach Ungarn, wo die nationalkonservative und rechtspopulistische Fidesz-Partei unter Ministerpräsident Viktor Orban seit 2010 die Regierung führt. Seit Jahren mahnen Institutionen der EU und des Europarats, supranationale Gerichte, die Vereinten Nationen sowie NGOs die Entwicklungen in Ungarn an…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2211:22, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen −5 Landesvertreterinnenversammlung Europa 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2111:21, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen −50 Landesvertreterinnenversammlung Europa 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2011:20, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen −12 Für ein Europa der Menschen →1. Ein soziales und gerechtes Europa aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1911:19, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +41.682 N Für ein Europa der Menschen Die Seite wurde neu angelegt: „'''Unsere Vision – Die Vereinigten Staaten von Europa''' Viele Errungenschaften der Europäischen Union sind heute für uns selbstverständlich – ohne Kontrolle über Grenzen zu gehen, gleiche Rechte zu haben oder in vielen Ländern kein Geld mehr wechseln zu müssen. Junge Menschen studieren selbstverständlich in anderen europäischen Ländern, die Arbeitsmärkte sind offen. Wir betrachten mit Sorge, dass viele dieser vermeintlichen Selbstverständ…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0211:02, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +109 Landesparteitag 2018 →Anträge Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0211:02, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +24 Votum der LandesvertreterInnenversammlung respektieren – Europaliste in der derzeitigen Form ablehnen Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0111:01, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +2.120 N Votum der LandesvertreterInnenversammlung respektieren – Europaliste in der derzeitigen Form ablehnen Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD Baden-Württemberg fordert die Bundesvorsitzende, den Generalsekretär und den Parteivorstand auf, den vorgelegten Listenentwurf für die Europawahl 2019 zu korrigieren und: 1) Die Reihung des Landesverband Baden-Württemberg seiner EuropawahlkandidatInnen zu respektieren. Dabei hat die LandesvertreterInnenversammlung in Tuttlingen Evelyne Gebhardt MdEP mit 86,97% auf der Frauenliste und Peter Simon mit 94,17% auf der Männerliste auf Platz 1 nomi…“
• 11:0011:00, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +57 Landesparteitag 2018 →Anträge Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0011:00, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.549 N Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen Die Seite wurde neu angelegt: „Um diesen Problemen zu begegnen und die Förderung von Langzeitarbeitslosen nicht nur effektiver zu machen, sondern auch den Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit das Gefühl zu geben, dass die Gesellschaft sie nicht aufgegeben hat, fordern wir folgende Maßnahmen: * Erhöhung des Regelsatzes durch Erweiterung der Bemessungsgrundlage in Form eines reinen Statistikmodells ohne Einschnitte in bestimmte Konsumbereiche * Größeres Budget für Qualifizierungs…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5910:59, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +138 Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5810:58, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +112 Unsere Vision vom Sozialstaat des 21. Jahrhunderts / Recht auf Arbeit – Soziale Sicherheit – der Sozialstaat als Partner. / Für eine solidarische Gesellschaft – der Sozialstaat, der sich kümmert. Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5410:54, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +11.673 N Unsere Vision vom Sozialstaat des 21. Jahrhunderts / Recht auf Arbeit – Soziale Sicherheit – der Sozialstaat als Partner. / Für eine solidarische Gesellschaft – der Sozialstaat, der sich kümmert. Die Seite wurde neu angelegt: „Die Sozialdemokratie steht für eine solidarische Gesellschaft, für das Eintreten von Menschen für Menschen, für ein aktives Miteinander. Wir wollen in einer Gesellschaft leben, in der man sich umeinander kümmert. In der niemand allein gelassen wird. Solidarität statt Ellenbogen muss wieder das zentrale Prinzip unseres Zusammenlebens werden. Der Sozialstaat ist für uns die Umsetzung von Solidarität und Verantwortung für den einzelnen in staatliche…“
• 10:5310:53, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +60 Landesparteitag 2018 →Anträge Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5310:53, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen 0 Tariftreue und Mindestlohn ab 1 Euro Auftragswert! Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5210:52, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.130 N Tariftreue und Mindestlohn ab 1 Euro Auftragswert! Die Seite wurde neu angelegt: „Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion zur Verbesserung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes in Baden-Württemberg Durch großen Einsatz des damaligen SPD Finanz- und Wirtschaftsministers Dr. Nils Schmid und der SPD konnte das Tariftreue- und Mindestlohngesetz in Baden-Württemberg durchgesetzt werden. Dieses Gesetz hat sich sehr bewährt. Es hat zu einer nachweisbaren Kaufkraftsteigerung bei den Betroffenen geführt. Ferner wird dadurch eine Wert…“
• 10:5110:51, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +51 Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5110:51, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen −10 Strukturdebatten überwinden – gesellschaftliche Fragen lösen Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4710:47, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +11.357 N Strukturdebatten überwinden – gesellschaftliche Fragen lösen Die Seite wurde neu angelegt: „Strukturdebatten überwinden – gesellschaftliche Fragen lösen 2016 hat sich die SPD in Baden-Württemberg selbst eine Kur verordnet. Unter dem Slogan der Erneuerung nahmen wir uns zahlreiche Veränderungen und Fragestellungen unserer Strukturen und Arbeitsweisen vor. In vielen Projekten und Gesprächsrunden wurde versucht, die Partei zum Positiven zu verändern. Nach diesen beiden Jahren müssen wir selbst erkennen: Viele Baustellen sind noch nicht fer…“
• 10:4610:46, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +131 Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4610:46, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +247 N Schiedsstellen für Streitigkeiten von Sozialhilfeempfängern mit den Sozialämtern Die Seite wurde neu angelegt: „Wir fordern die Einrichtung von Schiedsstellen (vergleichbar mit Ombudspersonen oder Bürgerbeauftragten) für Streitigkeiten von Sozialhilfeempfängern mit den Sozialämtern, damit nicht der Klageweg als einzige Möglichkeit der Korrektur bleibt.“ aktuell
• 10:4510:45, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +4 Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4510:45, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +6 Rolle der Antragskommission – effektive Antragsberatung Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4410:44, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +2.157 N Rolle der Antragskommission – effektive Antragsberatung Die Seite wurde neu angelegt: „Um sowohl im Vorfeld als auch auf unseren Parteitagen und Delegiertenkonferenzen selbst ein demokratisches und strukturiertes Verfahren zur Antragsberatung zu gewährleisten, ist es aus den Erfahrungen der letzten Jahre notwendig, die Rolle und Verfassung der Antragskommission ihrer Aufgabe anzupassen. Die Antragskommission, welche durch die Wahl ihrer Mitglieder durch den Parteitag die höchste demokratische Legitimation genießt, hat die Aufgabe, die An…“
• 10:4310:43, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +59 Landesparteitag 2018 →Anträge Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4210:42, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +4 Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4210:42, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +188 N Mütterrente Die Seite wurde neu angelegt: „Die Mütterrente muss für alle Mütter, die vor 1992 ein bzw. zwei Kind(er) geboren haben, auf 3 Rentenpunkte pro Kind angehoben werden. Diese Ausgaben werden über die Steuer finanziert.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4210:42, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +14 Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4110:41, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +4 Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4110:41, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +262 N Grundsicherung im Alter / Wohnung Die Seite wurde neu angelegt: „Nicht nur Wohneigentümer, wie im aktuellen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD verankert, sondern auch langjährige Mieter sollen grundsätzlich in ihren Wohnungen bleiben dürfen, wenn sie im Alter auf Leistungen aus der Grundsicherung angewiesen sind.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4110:41, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +39 Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4010:40, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +141 N Grundsicherung im Alter / Zuverdienst Die Seite wurde neu angelegt: „Bei der Grundsicherung im Alter sollen höhere Zuverdienstmöglichkeiten als Grundfreibetrag nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4010:40, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +36 Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:3910:39, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +99 Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:3910:39, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +577 N Abschaffung der Sanktionen nach § 31 SGB II Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD Baden-Württemberg fordert die sozialdemokratischen Mitglieder der Bundesregierung und die SPD-Bundestagsfraktion auf, sich dafür einzusetzen, durch eine Steigerung der Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende einen spürbaren Personalaufbau in den Jobcentern zu ermöglichen. Erst durch bessere Betreuungsrelationen wird es möglich, die Qualifizierung von Arbeitsuchenden zu verbessern und eine motivierende F…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:3810:38, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +3.103 N 80 Jahre Reichspogromnacht – Gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit Die Seite wurde neu angelegt: „Unabhängig von der historischen Verantwortung, die wir als deutsche Nachkriegsgeneration wahrnehmen müssen, verpflichten uns die allgemeinen Menschenrechte dazu, uns aktiv und wirksam gegen jede Form von Diskriminierung gegen Andersgläubige, ethnische Minderheiten oder Menschen mit anderen Lebensformen und anderer Kultur zu widersetzen. In keinem Fall dürfen wir länger schweigen, wenn Menschen jüdischen Glaubens verunglimpft oder körperlich und ve…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:3710:37, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +30 Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:3610:36, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +309 N 5G bis zu jedem Bauernhof Die Seite wurde neu angelegt: „Bei der Versteigerung der Frequenzen für das 5G-Kommunikationsnetzes darf der ländliche Raum nicht wieder vergessen werden und es muss daher in die Auflagen an die Netzbetreiber bei der Versteigerungen der Frequenzen eine Abdeckung von mehr als 95 % der Fläche Deutschlands zu erreichen aufgenommen werden.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung

30. Oktober 2023

• 16:4416:44, 30. Okt. 2023 Unterschied Versionen −5 Kleiner Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 16:4316:43, 30. Okt. 2023 Unterschied Versionen 0 Landesparteitag 2019 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 16:4316:43, 30. Okt. 2023 Unterschied Versionen −5 Landesparteitag 2020 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung