Benutzerbeiträge von „Stephan“

31. Oktober 2023

• 12:2312:23, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +74 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2312:23, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +18.407 N Allen Kindern eine Perspektive geben!- Unser Kampf gegen Kinderarmut Die Seite wurde neu angelegt: „Der 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung kommt zu dem traurigen Ergebnis, dass die Armut von Kindern in Deutschland erneut zugenommen hat. Bis zu 19,4 Prozent aller Mädchen und Jungen sind von Einkommensarmut betroffen. Das sind 2,5 Millionen Kinder. Der von unserer Sozialministerin Katrin Altpeter vorgelegte Armuts- und Reichtumsbericht der grün-roten Landesregierung aus dem Jahr 2015 kam ebenfalls zum Ergebnis, dass die Kinderarmut sel…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2112:21, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +40 Landesparteitag II 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2112:21, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.456 N Abschaffung der FSK-Feiertagszensur Die Seite wurde neu angelegt: „Neben den Altersfreigaben entscheidet die FSK auch über die Eignung von Filmen für die Vorführung an Feiertagen. Nach dem Grundgesetzes (Art. 140) sind Sonntage und christliche Feiertage gesetzlich geschützt. Besonderen Rechtsschutz genießen "stille Feiertage" wie Karfreitag, Allerheiligen, Buß- und Bettag, Volkstrauertag und Totensonntag. Insgesamt befinden sich 765 Filme auf dem Feiertagsverbots-Index der FSK und dürfen an den „stillen Feierta…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2012:20, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +116 N Landesparteitag II 2017 Die Seite wurde neu angelegt: „Der '''zweite Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg 2017''' fand am 22. Juli in Balingen statt. == Anträge ==“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:1712:17, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +52 Landesparteitag III 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:1712:17, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +3.947 N Resolution: Für eine demokratische Hochschule Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD Baden-Württemberg fordert die Landesregierung auf bei der Neufassung des Landeshochschulgesetztes demokratische Grundsätze einzuhalten. Die Hochschulen im Land zeichnen sich durch ein Gleichgewicht der verschiedenen Personengruppen in ihren Entscheidungsgremien aus. Diese verantwortungsvolle Balance aus der Vertretung der Studierenden, ProfessorInnen, DekanInnen und der MitarbeiterInnen ist durch die grün-schwarzen Reformpläne in akuter Gefahr…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:1612:16, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +106 Landesparteitag III 2017 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:1512:15, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +21.104 N Mit uns zieht die neue Zeit: Konsequenzen und Herausforderungen für die SPD nach der Bundestagswahl Die Seite wurde neu angelegt: „Die Bundestagswahl war für die SPD eine Zäsur. Die SPD hat bei der Bundestagswahl am 24. September das schlechteste Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland und damit die dritte Wahlniederlage im Bund und die zweite im Land erreicht. Diese Ergebnisse machen auch deutlich, dass wir in der Analyse der Ursachen unseren Blick weiter zurückwerfen müssen als auf die aktuelle Wahlkampagne. Deshalb müssen wir tiefgreifend reflektieren, reformi…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:1312:13, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +206 N Landesparteitag III 2017 Die Seite wurde neu angelegt: „Der '''dritte Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg 2017''' fand am 18. November in Donaueschingen statt. == Anträge == Junges Potenzial entfesseln – Jugendquote für die SPD Baden-Württemberg“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:1312:13, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +2.242 N Junges Potenzial entfesseln – Jugendquote für die SPD Baden-Württemberg Die Seite wurde neu angelegt: „Insgesamt 38 Prozent der deutschen Bevölkerung sind jünger als 35 Jahre. Dieser wesentliche Anteil der Bevölkerung wird innerhalb der SPD auf allen politischen Ebenen aktuell kaum abgebildet. Das Ziel, in der SPD allen Teilen der Bevölkerung eine glaubwürdige Perspektive der Beteiligung zu eröffnen, wird damit seit langem erheblich verfehlt. Die Sozialdemokratie jünger und weiblicher aufzustellen, ist weder Selbstzweck noch alleiniger Erfolgsgarant…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0312:03, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +71 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0312:03, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +340 N Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention in der Parteiarbeit Die Seite wurde neu angelegt: „Zur aktiven Umsetzung der UN-BRK in der Parteiarbeit der SPD soll bei Bedarf neben den Gebärdensprachdolmetschern auch der Einsatz von SchriftdolmetscherInnen bei allen Landes- und Bundesparteitagen, Pflicht werden, damit Menschen mit Hörschädigungen die aktive und gleichberechtigte Teilnahme an diesen Veranstaltungen ermöglicht wird.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0212:02, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +55 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0212:02, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +483 N Streichung von Neuerungen im Bundesteilhabegesetz Die Seite wurde neu angelegt: „Streichung folgender Neuerung im Bundesteilhabegesetz (§ 116 Abs. 2 SGB IX i.V.m. § 104 Abs. 3 Satz 4 SGB IX): Das Bundesteilhabegesetz schafft ab 2020 erstmals die rechtlichen Voraussetzungen zur gemeinschaftlichen Erbringung von Assistenzleistungen gegen den erklärten Willen des Menschen mit Behinderung (sog. Zwangspoolen). Der Gesetzgeber muss sicherstellen, dass diese gemeinsame Leistungserbringung nur mit Zustimmung der betroffenen Menschen mit Be…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0212:02, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +60 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0112:01, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +2.702 N SPD fordert Stilllegung des Atomkraftwerkes Fessenheim Die Seite wurde neu angelegt: „Trotz der durch die französische Regierung in Aussicht gestellten Außerbetriebnahme des AKW Fessenheim wurden beide Reaktoren jüngst wieder ans Netz gehängt. Damit betreibt der französische Stromkonzern EdF ein AKW, das weder gegen Erdbeben, Hochwasser noch gegen Anschläge geschützt ist und nimmt damit die Gefährdung der Bevölkerung billigend in Kauf. Die SPD Baden-Württemberg ist solidarisch an der Seite der Aktiven der Sonderaktion „7 Tage…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0012:00, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +36 Kleiner Landesparteitag 2018 →Anträge Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0012:00, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +731 N Qualitätsstandards an Schulen Die Seite wurde neu angelegt: „Einführung von Qualitätsstandards in der nichtgebundenen, teilgebunden, sowie der gebundenen Ganztagsbetreuung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen. # Die Landesregierung und der Landtag werden aufgefordert, gesetzliche Vorgaben für allgemeine Standards in der Schülerbetreuung (Fachkräfte / Gruppengrößen / Personalschlüssel / Größe, Anzahl und Ausstattung der Räume) analog zu den gesetzlichen Vorgaben für Kindertagesstätten (Kinde…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:5911:59, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +50 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:5911:59, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.388 N Politik muss verständlich vermittelt werden Die Seite wurde neu angelegt: „Nach den letzten Wahlen hat die SPD in vielen Veranstaltungen auf unterschiedlichen Ebenen eine Analyse vorgenommen, weshalb die Wählerinnen und Wähler nicht mehr in ausreichender Zahl erreicht werden und die Zustimmung zur Sozialdemokratie aktuell weiter sinkt. In vielen Debattenbeiträgen wurde auch eine gewisse Distanz zwischen in der Partei aktiven Politikerinnen und Politikern und einfachen Mitgliedern sowie den Bürgerinnen und Bürgern erkennbar…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:5811:58, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +17 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:5811:58, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +314 N Mindestlohn Die Seite wurde neu angelegt: „Noch immer sind mehr als 10 % der vorgesehenen Planstellen im Bereich des Zolls zur Kontrolle des Mindestlohns nicht besetzt. Dies ist für die SPD ein unzumutbarer Zustand, den es zu verbessern gilt! Aus diesem Grund fordern wir, mehr Zollbeamt*innen auszubilden, um die Zahl der Kontrollen erhöhen zu können.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:5711:57, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +38 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:5711:57, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +122 N Mehr medizinische Studienplätze Die Seite wurde neu angelegt: „Für das Medizinstudium in Baden-Württemberg mehr Studienplätze zu schaffen, sowie den Numerus Clausus zu überarbeiten.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:5711:57, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +27 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:5111:51, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +256 N Mehr Demokratie wagen Die Seite wurde neu angelegt: „Der SPD-Bundesparteitag möge die Verankerung konsultativer Mitgliederbefragungen bei der Wahl der/des Parteivorsitzenden, sofern es mehr als ein/e Kandidat/in gibt, im SPD-Organisationsstatut beschließen und dies zukünftig online/digital durchzuführen.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:5111:51, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +74 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:5111:51, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +419 N Staatliche Stellen dürfen keine IT-Sicherheitslücken geheim halten Die Seite wurde neu angelegt: „Staatliche Institutionen sind nicht berechtigt, Wissen über Sicherheitslücken in informationstechnischen Systemen geheim zu halten. Erlangtes Wissen über solche Sicherheitslücken müssen dem Hersteller der Systeme zugänglich gemacht werden. Wird die Sicherheitslücke nicht vom Hersteller innerhalb einer bestimmten Frist behoben, ist die Sicherheitslücke auf jedem Fall der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:5011:50, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +32 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:5011:50, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +718 N Kein Zwei-Klassen-Internet Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD Baden-Württemberg fordert: * Verbot der Drosselung (d.h. die Reduktion der Down- und Uploadgeschwindigkeit auf ein Minimum) für Festnetzanschlüsse * Die Drosselung der mobilen Datenübertragung darf nur auf mindestens 1 MBit pro Sekunde erfolgen, damit die Nutzung des Internets noch möglich ist. Bei als Flatrate bezeichneten Angeboten soll eine Drosselung nicht erlaubt sein. * Die Erarbeitung einer Strategie um bis 2025 allen Menschen in Deut…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4911:49, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +94 Kleiner Landesparteitag 2018 →Anträge Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4911:49, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +203 N Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – für Lehrkräfte im Arbeitnehmer/innen-Verhältnis Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD Baden-Württemberg unterstützt die Kampagne der GEW, die Netto-Lohn-Unterschiede zwischen Lehrkräften im Beamtenstatus und im Arbeitnehmerverhältnis zu verringern und nach und nach aufzuheben.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4611:46, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +75 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4611:46, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +485 N Gerechte Bezahlung in der Kindertagesbetreuung - Tariflohn für alle! Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD Baden-Württemberg fordert: Mittel- bis langfristig werden durch das Land Baden-Württemberg und ihre Kommunen nur jene Kindertagesstätten finanziell gefördert, die mindestens den öffentlichen Tarifvertrag anwenden beziehungsweise zumindest tariflich geregelte Beschäftigungsbedingungen oder vergleichbare Rahmenbedingungen garantieren und nachweisen können. Dies ist im Kindertagesbetreuungsgesetz entsprechend (beispielsweise durch eine Tarift…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4611:46, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +74 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4611:46, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +134 N Gegen die verpflichtende Einführung von automatischen Uploadfiltern Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD macht sich auf Bundes- und EU-Ebene dafür stark, dass keine automatischen Uploadfilter für Plattformen verpflichtend werden.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4511:45, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +54 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4511:45, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +113 N Für Menschenrecht und Demokratie in der Türkei Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD Baden-Württemberg sieht die Lage der Menschenrechte und der Demokratie in der Türkei mit großer Sorge.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4411:44, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +100 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4411:44, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +127 N Für eine Ausweitung der landesfinanzierten Sprachförderung an Kindergärten und Grundschulen Die Seite wurde neu angelegt: „Allen Grundschülern und Grundschülerinnen mit Sprachförderbedarf sollte Zugang zu Sprachförderangeboten ermöglicht werden.“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4411:44, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +74 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4311:43, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.152 N Finanzierungsfond zur Schulsanierung/ Schulinstandhaltung aufstocken Die Seite wurde neu angelegt: „Die Baden-Württembergischen Schulen sind zu großen Teilen in schlechtem Zustand. Den durch die grün-schwarze Landesregierung etablierten Fond im Umfang von 154 Millionen Euro bis 2019 halten wir für nicht ausreichend und fordern eine weitere Aufstockung dieser Mittel um den Sanierungsstau abzubauen. Des Weiteren wird eine Übernahme der bei der Sanierung auftretenden Brandschutzkosten vom Bund und von den Ländern gefordert. Zudem fordern wir, dass k…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4311:43, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +82 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4311:43, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +594 N Finanzielle Beteiligung der Landesregierung für PiA Erzieherinnenausbildung Die Seite wurde neu angelegt: „Allen Grundschülern und Grundschülerinnen mit Sprachförderbedarf sollte Zugang zu Sprachförderangeboten ermöglicht werden. Als Vorbild soll das landesfinanzierte SPATZ-Programm (Sprachförderprogramm) in Kitas dienen. Dabei ist gleichzeitig darauf hinzuwirken, dass Sprachförderprogramme in Grundschulen nicht als einzelne, isolierte Förderangebote begriffen, sondern als durchgängige Sprachbildung etabliert werden. Dies berücksichtigt, dass der Zug…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4211:42, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +95 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4211:42, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +175 N Faire Arbeit in Europa – Entsandte Arbeitnehmer*innen schützen - Sozialdumping stoppen Die Seite wurde neu angelegt: „Die SPD-Fraktion im Europäischen Parlament wird aufgefordert, weiter an der Verbesserung der Europäischen Entsenderichtlinie in Bezug auf die Arbeitnehmerrechte zu arbeiten.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4111:41, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +61 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4111:41, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.780 N Bildungszeitgesetz nachbessern! Ehrenamt unterstützen! Die Seite wurde neu angelegt: „Wir begrüßen es sehr, dass die grün-rote Koalition kurz vor dem Ende ihrer Legislaturperiode das Bildungszeitgesetz verabschiedet hat, und damit das Ehrenamt in Baden-Württemberg als eines der letzten Bundesländer in der Bundesrepublik Deutschland mit solch einem wichtigen Gesetz bereichert wurde. Heutzutage ist Beruf ohne Weiterbildung undenkbar. Mit fünf freien Tagen pro Jahr haben wir für Beschäftigte, die sich weiterbilden, ein gutes Instrume…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3711:37, 31. Okt. 2023 Unterschied Versionen +63 Kleiner Landesparteitag 2018 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung