Benutzerbeiträge von „Kai“

2. November 2023

• 12:5512:55, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +925 N Paritätische Beitragszahlung Die Seite wurde neu angelegt: „Paritätische Beitragszahlung (Antragsbereich G / Antrag 3) Die sozial unausgewogene und unsolidarische Finanzierungssystematik im Gesundheitswesen muss schnellstmöglich beendet werden. Wir fordern deshalb die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD-Mitglieder der Bundesregierung auf, umgehend eine Regelung zu schaffen, mit der die Beitragsungerechtigkeiten innerhalb der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufgehoben werden und die paritätische Beitragsz…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0812:08, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +8 Landesparteitag 2016 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:0812:08, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +67 Patientinnen und Patienten stärken Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4711:47, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1.053 Patientinnen und Patienten stärken Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:4711:47, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen 0 N Patientinnen und Patienten stärken Leere Seite erstellt
• 11:3811:38, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +8.616 N Gute Arbeit in der Pflege Die Seite wurde neu angelegt: „Ausgangslage Im Hinblick auf den demografischen Wandel, den sich verändernden gesellschaftlichen Anforderungen an eine gute Pflege und den steigenden Personalbedarf steht der Pflegebereich vor großen Herausforderungen. In den letzten zwei Jahren hat sich in Baden-Württemberg eine Enquete-Kommission mit diesem Thema befasst. Die Ergebnisse der Kommission liegen seit Ende Januar 2016 vor. Aus Sicht der SPD werden die aktuellen Herausforderungen insbeso…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3711:37, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +48 Landesparteitag 2016 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3711:37, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +352 N Krankenversicherungsbeiträge für Hartz Die Seite wurde neu angelegt: „Krankenversicherungsbeiträge für Hartz-IV-Empfängerinnen (Antragsbereich G / Antrag 12) Wir fordern die SPD-Bundestagsfraktion dazu auf, sich für eine Erhöhung des monatlichen pauschalen Krankenversicherungsbeitrags für ALG II-BezieherInnen einzusetzen, da diese nicht kostendeckend ist und zu Defiziten in den gesetzlichen Krankenkassen führt.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3511:35, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +4 Landesparteitag 2016 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3411:34, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +3 Individuell abgestimmte Pflegeangebote Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3411:34, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +2.195 N Individuell abgestimmte Pflegeangebote Die Seite wurde neu angelegt: „Individuell abgestimmte Pflegeangebote (Antragsbereich G / Antrag 6 ) Der SPD-Landesparteitag Baden-Württemberg fordert: Die Leistungen in der Pflege sollen bedarfsorientiert und bedarfsdeckend sein. Die Regelungen der Hilfeleistungen für Pflegebedürfte und Menschen mit Behinderung müssen vorausschauend und individuell angelegt sein, d.h. frühzeitige Intervention – um die fortschreitende Pflegebedürftigkeit zu verzögern bzw. den Status Quo zu er…“
• 11:3211:32, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +3 Landesparteitag 2016 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3211:32, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +23 Statutenänderung Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:3011:30, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +2.841 N Statutenänderung Die Seite wurde neu angelegt: „Antragsbereich Statut / Antrag 1: Landesdelegiertenkonferenz (kleiner Landesparteitag) § 16 (neu) (1) Die Landesdelegiertenkonferenz setzt sich aus 180 von den Kreiskonferenzen gewählten Delegierten zusammen. Die Verteilung der Mandate erfolgt nach der Mitgliederzahl, für die in den voraus gegangenen vier Quartalen Pflichtbeiträge abgerechnet worden sind. Jeder Kreisverband erhält ein Grundmandat. (2) Mit beratender Stimme nehmen teil: 1. die Mitgli…“
• 11:2811:28, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +4 Landesparteitag 2016 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2811:28, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +2.619 N Diabetesprävention verbessern Die Seite wurde neu angelegt: „Diabetesprävention verbessern - gesündere Lebensverhältnisse schaffen (Antragsbereich G / Antrag 13) Diabetes ist eine der häufigsten chronischen Erkrankungen, die hohes individuelles Leid und hohe Kosten für das Gesundheitssystem bedeutet. Die Zahl der Erkrankten steigt jährlich um etwa 300.000 Menschen, jede Stunde sterben drei Patienten an den Folgen der Krankheit. Besonders betroffen sind Frauen und Männer mit einem niedrigen sozialen Status.…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2611:26, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +619 N Landesparteitag 2016 Die Seite wurde neu angelegt: „ Für eine gerechte Steuerpolitik Keine Besserstellung von Kapitaleinkommen gegenüber Arbeitseinkommen Mehr Steuergerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer Öffentliche private Partnerschaften Rente muss zum Leben reichen Sozial glaubwürdig und bunt - mit Tatkraft und Visionen für eine starke SPD '''G''' Gesundheits-Check für Flüchtlinge Vermeidung von multiresistenten Keimen Paritätische Beitragszahlung Patientinnen und Patienten stärken…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1011:10, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +517 Landesparteitag I 2013 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0911:09, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1 "Bremen macht's vor - Mindestlohn auch für Baden-Württemberg" Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0811:08, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +795 N "Bremen macht's vor - Mindestlohn auch für Baden-Württemberg" Die Seite wurde neu angelegt: „„Bremen macht's vor - Mindestlohn auch für Baden-Württemberg! Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013. Wir begrüßen, dass die Landesregierung, namentlich Katrin Altpeter und Nils Schmid, die Bundesratsinitiative zum Mindestlohn, das Landesprogramm Gute und Sichere Arbeit sowie das Tariftreue- und Mindestlohngesetz eingebracht haben. Wir wollen, dass über alle Beschäftigten, die einen öffentli…“
• 11:0711:07, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +818 N Ausgrenzung und Diskriminierung stoppen - Kindergeld reformieren! Die Seite wurde neu angelegt: „Ausgrenzung und Diskriminierung stoppen – Kindergeld reformieren! ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013.'' Die Bundesregierung wird hiermit aufgefordert umgehend einen Gesetzesentwurf zur Reformierung des Bundeskindergeldgesetzes und des Einkommensteuergesetzes vorzulegen, der unbedingt folgende drei Punkte enthält: Erwachsene Jugendliche sollen, wenn sie nicht mehr im elterlichen Haushalt lebe…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0211:02, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1.792 N Resolution 6 Resolution zu Stuttgart 21 Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 6: Resolution zu Stuttgart 21 ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013.'' 1. Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 im Jahr 2011 gilt. Die SPD hat diese Form direkter Bürgerbeteiligung damals erfolgreich initiiert und durchgesetzt. Bestandteil der damaligen Diskussionen und Abwägungen war der Kostendeckel von 4,526 Mrd. Euro. Eine Infragestellung der Volksabstimmung lehnen wir ab. Das Land…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5910:59, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +2.373 N Resolution 5 Änderung des § 177 StGB - Sexismus im Alltag Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 5: Änderung des § 177 StGB – Sexismus im Alltag ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013.'' Die SPD Baden-Württemberg begrüßt die Diskussion, die zur Zeit zum Thema „Sexuelle Belästigung“ öffentlich geführt wird. Der gelungenen Twitter-Aktion von Anne Wizorek unter dem Titel „aufschrei“ ist es zu verdanken, dass deutlich wird, in welch vielfältiger und alltäglicher Weis…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5710:57, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +691 N Resolution 4 Kirchen Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 4: Kirchen Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013. Die jüngsten Ereignisse in zwei katholischen Krankenhäusern in Köln, die einem Vergewaltigungsopfer aus religösen Motiven heraus die gewünschte legale medizinische Notfallversorgung verweigerten haben gezeigt: Die die Katholische Kirche schränkte damit das Patientenrecht auf medizinische Versorgung ein. Die SPD Baden-Württemberg set…“ aktuell
• 10:5510:55, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +11 Resolution 3 Unser Europa: Sozial und demokratisch Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5310:53, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +3.577 N Resolution 3 Unser Europa: Sozial und demokratisch Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 3: Unser Europa: Sozial und demokratisch Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013. Die Ereignisse auf europäischer Ebene in den letzten Jahren haben gezeigt, dass die Bundestagswahl auch eine Richtungsentscheidung darüber ist, welche Haltung Deutschland als wirtschafts- und einwohnerstärkstes Land gegenüber der europäischen Idee einnimmt. Die Bundesregierung hat die europäische Zusamme…“
• 10:5110:51, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +5 Resolution 2 "Wasser ist ein Menschenrecht" Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5010:50, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +2.345 N Resolution 2 "Wasser ist ein Menschenrecht" Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 2: „Wasser ist ein Menschenrecht“ Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013. Wasser ist ein öffentliches Gut und keine beliebige Handelsware! Der Zugang zu Wasser ist ein Menschenrecht. Unter keinen Umständen darf die Qualität und Bezahlbarkeit von Wasser aufs Spiel gesetzt werden. Der Schutz öffentlicher Daseinsvorsorge hat für uns höchste Priorität. Dies wird im Protokoll 26 des…“
• 10:4810:48, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +3 Resolution 1 Masterplan Ganztagesschule 2020 Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4810:48, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1 Resolution 1 Masterplan Ganztagesschule 2020 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4710:47, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +2.515 N Resolution 1 Masterplan Ganztagesschule 2020 Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 1: Masterplan Ganztagesschule 2020: „Zukunftsbeitrag Bildung“ für Länder von Bundesseite gefordert Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013 Die SPD will spätestens bis zum Jahr 2020 eine Ganztagsgarantie in Baden-Württemberg einführen. Wir wollen Kindern vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag in unserem Land ganztägige qualitätsvolle Bildungs- und Betreuungsangebote gewähr…“
• 10:4110:41, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +30 N Landesparteitag I 2013 Die Seite wurde neu angelegt: „ Resolutionen EU-Resolution“ Markierung: Visuelle Bearbeitung