Benutzerbeiträge von „Stephan“

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Ein Benutzer mit 1.322 Bearbeitungen. Das Konto wurde am 12. Oktober 2023 erstellt.
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7. November 2023

  • 10:2310:23, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1.982 N Reform des Urhebervertragsrechts Die Seite wurde neu angelegt: „'''Reform des Urhebervertragsrechts''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Reform des Urhebervertragsrechts''' Der SPD-Landesparteitag fordert die SPD-Bundestagsfraktion auf, sich für die folgenden konkreten Änderungen des Urhebervertragsrechts einzusetzen: Das in den §§ 36, 36a des Urheberrechtsgesetzes vorgesehene Schlichtungsverfahren über gemeinsame Vergütungsregeln von Vereinigungen von Urhebern und Vereinigun…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
  • 10:2210:22, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +2.296 N Politische Teilhabe von Migrantinnen und Migranten stärken - Ein Landesbündnis für Einbürgerung schaffen. Die Seite wurde neu angelegt: „'''Politische Teilhabe von Migrantinnen und Migranten stärken - Ein Landesbündnis für Einbürgerung schaffen.''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Politische Teilhabe von Migrantinnen und Migranten stärken - Ein Landesbündnis für Einbürgerung schaffen.''' Resolution des Landesparteitags der SPD Baden-Württemberg 1. In Baden-Württemberg leben weit über eine Million Migrantinnen und Migranten mit ausländischem…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
  • 10:2110:21, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +522 N Öffentliche Vorberatung in Ausschüssen der Gemeinderäte und Kreistage Die Seite wurde neu angelegt: „'''Öffentliche Vorberatung in Ausschüssen der Gemeinderäte und Kreistage''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Öffentliche Vorberatung in Ausschüssen der Gemeinderäte und Kreistage''' Die Gemeinde- und Landkreisordnung soll dahingehend geändert werden, dass die Vorberatungen in Ausschüssen der Gemeinderäte und Kreistage in der Regel öffentlich sind. Nichtöffentlich sollte nur verhandelt werden, wenn es das öf…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
  • 10:2010:20, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +17.308 N Leidenschaftlich für Land und Leute. Resolution der SPD Baden-Württemberg zur Kommunalpolitik Die Seite wurde neu angelegt: „'''Leidenschaftlich für Land und Leute. Resolution der SPD Baden-Württemberg zur Kommunalpolitik''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Leidenschaftlich für Land und Leute. Resolution der SPD Baden-Württemberg zur Kommunalpolitik''' Präambel Für viele Baden-Württemberger ist ihre Stadt oder Gemeinde mehr als ein Wohnort. Sie stiftet Identität und ist Heimat. Hier werden Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenh…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
  • 10:1910:19, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1.272 N Kommunalwirtschaft stärken! Energieversorgung als Bestandteil kommunaler Daseinsvorsorgen Die Seite wurde neu angelegt: „'''Kommunalwirtschaft stärken! Energieversorgung als Bestandteil kommunaler Daseinsvorsorge''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Kommunalwirtschaft stärken! Energieversorgung als Bestandteil kommunaler Daseinsvorsorge''' 1. Der SPD Landesparteitag bekräftigt die Verantwortung der Kommunen für die Aufgaben der leitungsgebundenen Energieversorgung (Strom, Gas, Wasser, Fernwärme) innerhalb ihres Gemeindegebietes. Sie…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
  • 10:1710:17, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +570 N Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger Die Seite wurde neu angelegt: „'''Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger''' Der SPD-Landesparteitag bittet die Landesregierung von Baden-Württemberg durch eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Grundgesetzes die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass dauerhaft in Deutschland lebende Bürgerinnen und Bürger aus Nicht-EU-Staaten (Drittstaaten) ein a…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
  • 10:1610:16, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +708 N Kampf gegen den Rechtsextremismus Die Seite wurde neu angelegt: „'''Kampf gegen den Rechtsextremismus''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Kampf gegen den Rechtsextremismus''' Programme und Maßnahmen zu entwickeln, die sich der Bekämpfung rechtsextremer Ideologieelemente auch bei älteren Zielgruppen widmen, da mit dem Herauswachsen aus dem Adressatenkreis existierender Programme keineswegs die entsprechenden Ideen aus den Köpfen verschwinden, sondern teilweise sogar in neuen Beru…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
  • 10:1510:15, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1.095 N Humane Flüchtlingspolitik Die Seite wurde neu angelegt: „'''Humane Flüchtlingspolitik''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 Humane Flüchtlingspolitik Die SPD wird sich in Baden-Württemberg und im Bund für eine humanere Flüchtlingspolitik einsetzen. Dies umfasst insbesondere folgende Punkte 1. Die stichtagsfreie Bleiberechtsregelung wird unverzüglich umgesetzt. 2. Der Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge erfolgt uneingeschränkt nach 3 Monaten. Die Vorrangprüfung ent…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
  • 10:1410:14, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +7.020 N Fortführung der Aufklärung und Aufarbeitung der NSU-Verbindungen und rechtsextremen Hintergründe in und nach Baden-Württemberg Die Seite wurde neu angelegt: „'''Fortführung der Aufklärung und Aufarbeitung der NSU-Verbindungen und rechtsextremen Hintergründe in und nach Baden-Württemberg''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Fortführung der Aufklärung und Aufarbeitung der NSU-Verbindungen und rechtsextremen Hintergründe in und nach Baden-Württemberg''' Durch die Aufdeckung des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) im Jahr 2011 und der damit verbundenen Zuordnung v…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
  • 10:1310:13, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +511 N Einrichtung eines Landespräventionsrates in Baden-Württemberg Die Seite wurde neu angelegt: „'''Einrichtung eines Landespräventionsrates in Baden-Württemberg''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Einrichtung eines Landespräventionsrates in Baden-Württemberg''' Der Landesparteitag unterstützt die Überlegungen innerhalb der Landes-regierung zur Einführung eines Landespräventionsrates zur zielge-richteten und nachhaltigen Koordinierung der verschiedenen Präventionsaktivitäten auf Landesebene. Er fordert d…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
  • 10:1210:12, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +872 N Demographiesensible Kommunalpolitik Die Seite wurde neu angelegt: „'''Demographiesensible Kommunalpolitik''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Demographiesensible Kommunalpolitik''' Die SPD Baden-Württemberg bekennt sich zu einer demographiesensiblen Landes- und Kommunalpolitik. Anstatt die Bedürfnisse einzelner Gruppen – Kinder, Jugendliche, Behinderte, Ältere, usw. – isoliert voneinander und im engen Korsett formaler Vorgaben zu betrachten - die Kinderbeauftragte kümmert sich…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
  • 10:1110:11, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1.314 N Bildung und Ausbildung im grenzüberschreitenden Bereich Die Seite wurde neu angelegt: „'''Bildung und Ausbildung im grenzüberschreitenden Bereich''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Bildung und Ausbildung im grenzüberschreitenden Bereich''' Die Landesregierung wird aufgefordert, sich in weit stärkerem Maße um die Förderung der Voraussetzungen für einen Austausch von Mitarbeitern und Auszubildenden im grenznahen Bereich Baden-Württembergs, insbesondere mit den unmittelbar angrenzenden Départements…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
  • 10:1010:10, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +625 N Betreuungskosten für Vertreterinnen in allen kommunalen Ebenen während der Sitzungszeit Die Seite wurde neu angelegt: „'''Betreuungskosten für Vertreterinnen in allen kommunalen Ebenen während der Sitzungszeit''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Betreuungskosten für Vertreterinnen in allen kommunalen Ebenen während der Sitzungszeit''' Die SPD-Kreistagsfraktionen und die kommunalen SPD-Fraktionen in Baden-Württemberg werden aufgefordert, in die entsprechenden Gremien folgenden Antrag einzubringen: Der Landkreis bzw. die Kommune üb…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
  • 10:0810:08, 7. Nov. 2023 Unterschied Versionen +39.294 N Baden-Württemberg für Toleranz und Menschlichkeit - Gemeinsam gegen Rechtsextremismus Die Seite wurde neu angelegt: „'''Baden-Württemberg für Toleranz und Menschlichkeit - Gemeinsam gegen Rechtsextremismus''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Baden-Württemberg für Toleranz und Menschlichkeit - Gemeinsam gegen Rechtsextremismus''' Seit 150 Jahren setzt sich die SPD für eine demokratische und tolerante Gesellschaft ein. Wir standen immer und stehen auch heute für eine Gesellschaft, die geprägt ist von den Grundwerten Freiheit, Ge…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung

6. November 2023

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