Landesparteitag 2023

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Der Landesparteitag 2023 der SPD Baden-Württemberg fand am 21. Oktober 2023 in Heilbronn statt.

Anträge

Beschlussbuch (PDF)

AS Arbeit und Soziales

AS01 Aus dem technologischen Fortschritt den sozialen Fortschritt machen

AS02 Mehr Chancen für Beschäftigung und Teilhabe

AS08 Budget für Arbeit auch in Baden-Württemberg umsetzen

AUS Außen- und Sicherheitspolitik

AUS03 Vollständige Unterstützung der Iranischen Revolution

B Bildung

B03 Französischunterricht in der Grenzregion stärken

B04 Fehlende Lehrerwochenstunden in Budget umwandeln

EU Europa

EU01 Unser Europa: stark, sozial, demokratisch

G Gesundheit und Pflege

G02 Widerspruchslösung für die Organspende

G03 Lebensgefährlichen Mangel an Medizinprodukten verhindern

G05 Unterstützung für Eltern von Sternenkindern ausbauen

G06 Den öffentlichen Gesundheitsdienst in Baden-Württemberg stärken

G07 Tarifverträge für Tochtergesellschaften an Unikliniken

G08 Entlastungsbetrag für Pflegebedürftige - Ausweitung auf Nachbarschaftshilfe

INI Initiativanträge

INI01 Resolution: "Nie wieder" ist jetzt - Solidarität mit Israel

INI02 Wertegeleitet und pragmatisch: Ein Schulterschluss in der Asyl- und Geflüchtetenpolitik für Baden-Württemberg

IR Innen und Recht

IR01 Gleichstellung Freiwilligendienst mit freiwilligem Wehrdienst

IR03 App-basierte Alarmierung von Ersthelferinnen und Ersthelfern landesweit einheitlich und flächendeckend ausbauen

IR 06 Nachkommen der Forderungen der Betroffenen des sogenannten „Radikalenerlasses“ nach Rehabilitierung und Entschädigung sowie Aufarbeitung

PO Partei und Organisation

PO01 Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Rechtspopulisten

VI Verkehr und Infrastruktur

VI03 Solarenergie an Straßen- und Schienenwegen

VI04 Öffentlichen Verkehr verbessern, Wasser als Verkehrsträger nutzen, Fährverbindungen auf dem Bodensee in ÖPNV-System integrieren

WI Wirtschaft

WI01 Faire Wärmepreise sicherstellen

Sonstiges

Übersicht der Beschlüsse der Landesparteitage seit 2001

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