Landesparteitag 2021

Der Landesparteitag 2021 der SPD Baden-Württemberg fand am 23. Oktober in Freiburg statt.

Anträge

Beschlussbuch.pdf

Arb Arbeitsprogramm

• Arb 1 Nur Gemeinsam sind wir stark - Solidarischer Umgang und gute Zusammenarbeit auf allen Ebenen

AS Arbeit und Soziales

• AS 2 Anspruch auf bezahlte Menstruationsfreistellung
• AS 3 Gebärdensprache bei Bundes- und Landespressekonferenzen

AUS Außen - und Sicherheitspolitik

• AUS 2 Keinen Stopp der Luftbrücke aus Afghanistan

Ini Initiav-Anträge

• Ini 1 Neuer Aufbruch in Land und Bund – mit Geschlossenheit, Tatkraft und voller Motivation

IR Innen und Recht

• IR 02 Was bedeutet die Pandemie für queeres Leben? – Bestandsaufnahme und ein Forderungskatalog nach eineinhalb Jahren Coronapolitik
• IR 03 My name - my choice
• IR 04 Sicherheit – auch für die persönlichen Daten! Für mehr Verhältnismäßigkeit beim Einsatz der Telekommunikationsüberwachung!
• IR 06 Allgemeines Vorkaufsrecht von Kommunen an bebauten und unbebauten Grundstücken und Wohnungen
• IR 09 Geschlechtergerecht in Wort und Schrift
• IR 10 Landesaufnahmeprogramm für afghanische Ortskräfte und besonders gefährdete Frauen

Res Resolution

• Res 01 Europa gelingt nur gemeinsam – für eine starke und wehrhafte europäische Rechtsgemeinschaft

UV Umwelt und Verkehr

• UV 02 Kreuzfahrt-Angebote des SPD-Reiseservice