Zentrale öffentliche Logbücher

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• 10:50, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Regierungsprogramm der SPD Baden-Württemberg: "Mehr Gerechtigkeit" (Die Seite wurde neu angelegt: „Regierungsprogramm der SPD Baden-Württemberg: "Mehr Gerechtigkeit" '''Landesparteitag 4. Februar 2006 in Stuttgart''' ---- '''Inhaltsverzeichnis''' [Verbergen] ·        1'''Unser Land kann mehr''' ·        2'''Für mehr Gerechtigkeit in Baden-Württemberg''' ·        3Bildung schafft mehr Gerechtigkeit ·        4'''Mehr Gerechtigkeit durch sozialen Zusammenhalt''' ·        5'''Mehr Gerechtigkeit für zukünftige Genera…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:47, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteitag am 9./10. Dezember in Kehl (Die Seite wurde neu angelegt: „Eckpunkte zum Regierungsprogramm der SPD-Baden-Württemberg“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:47, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Eckpunkte zum Regierungsprogramm der SPD-Baden-Württemberg (Die Seite wurde neu angelegt: „Eckpunkte zum Regierungsprogramm der SPD-Baden-Württemberg '''Landesparteitag 9. und 10. Dezember 2005 in Kehl''' ---- '''Denn unser Land kann mehr''' Baden-Württemberg ist eine der stärksten Regionen in Europa. Baden-Württemberg ist ein Land mit stolzer Tradition und hohem Lebensstandard, das Land erstklassiger Tüftler und weltbekannter Denker. Baden-Württemberg ist die Wiege der Mobilität, der Motor technologischer Innovation und ein Vorzeige…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:44, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteitag am 12. März in Karlsruhe (Die Seite wurde neu angelegt: „Familienförderung (OV Nagold) Offenlegung der Nebeneinkünfte von Politikern (OV Besigheim) Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen (OV Salmertal) Soziale Ausgewogenheit für Vorsorgeleitstungen (KV Schwarzwald-Baar)“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:44, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Soziale Ausgewogenheit für Vorsorgeleitstungen (KV Schwarzwald-Baar) (Die Seite wurde neu angelegt: „Soziale Ausgewogenheit für Vorsorgeleitstungen (KV Schwarzwald-Baar) '''Landesparteitag 12. März 2005 in Karlsruhe''' ---- '''Antragsteller: Kreisverband Schwarzwald-Baar''' '''Empfänger: Bundesregierung, Bundestagsfraktion''' Der SPD-Landesverband fordert die Bundesregierung und die SPD-Bundestagsfraktion auf, eine allgemeine Bürgerversicherung im Gesundheitssystem einzuführen, in die alle entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen und z…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:42, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen (OV Salmertal) (Die Seite wurde neu angelegt: „Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen (OV Salmertal) '''Landesparteitag 12. März 2005 in Karlsruhe''' ---- '''Antragsteller: Ortsverein Salmertal''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Der Landesparteitag möge beschließen dafür einzutreten, dass in Baden-Württemberg - das Rauchen in öffentlichen Einrichtungen, die für Schüler und Jugendliche zugänglich sind, insbesondere in öffentlichen Schulen, ausnahmslos untersagt wird - Verkauf…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:42, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Offenlegung der Nebeneinkünfte von Politikern (OV Besigheim) (Die Seite wurde neu angelegt: „Offenlegung der Nebeneinkünfte von Politikern (OV Besigheim) '''Landesparteitag 12. März 2005 in Karlsruhe''' ---- '''Antragsteller: Ortsverein Besigheim''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Der Landtag möge beschließen: „Alle Landtagsabgeordneten, insbesondere die SPD-Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg, haben ihr Einkommen inklusive sämtlicher Nebeneinkünfte offen zu legen.“ 

 '''Begründung''':
 Die Vorkommnisse i…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:41, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Familienförderung (OV Nagold) (Die Seite wurde neu angelegt: „Familienförderung (OV Nagold) '''Landesparteitag 12. März 2005 in Karlsruhe''' ---- '''Antragsteller: OV Nagold''' '''Empfänger: Landesvorstand''' Der Landesvorstand wird beauftragt, zu prüfen, ob Betreuungsleistungen für Kinder bis zum 18. Lebensjahr in vollem Umfang finanziert werden können gegen die teilweise Auflösung direkter Transferleistungen. Nach Vorliegen der entsprechenden Untersuchungen soll dann eine vollständige Neuordnung de…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:36, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteitag am 14. Februar in Leinfelden-Echterdingen (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag 1 (Landesvorstand) Baden-Württemberg: Fit für die Zukunft - mit Bildung und Innovation (Landesvorstand) Resolution 1 (Breisgau-Hochschwarzwald) Resolution 2 (Migrationsbeirat)“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:36, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Resolution 2 (Migrationsbeirat) (Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 2 (Migrationsbeirat) '''Landesparteitag 14. Februar 2004 in Leinfelden-Echterdingen''' ---- '''Antragsteller: Migrationsbeirat''' Islamischer Religionsunterricht in deutscher Sprache in den Grundschulen des Landes Baden-Württemberg. Der SPD-Landesparteitag unterstützt die Überlegungen der Landtagsfraktion zur Einführung eines islamischen Religionsunterrichts in deutscher Sprache in den Grundschulen des Landes Baden-Württemberg als ord…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:35, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Resolution 1 (Breisgau-Hochschwarzwald) (Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 1 (Breisgau-Hochschwarzwald) '''Landesparteitag 14. Februar 2004 in Leinfelden-Echterdingen''' ---- '''Antragsteller: Breisgau-Hochschwarzwald''' Der Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg fordert ein Szenarium für die sofortige Stilllegung der beiden Atomreaktoren des AKW Fessenheim im Oberelass. Der desolate technische Zustand, die bei weitem nicht ausreichende Sicherung gegen Erdbeben, Überflutungen und Terroranschläge lassen ein…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:34, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Baden-Württemberg: Fit für die Zukunft - mit Bildung und Innovation (Landesvorstand) (Die Seite wurde neu angelegt: „Baden-Württemberg: Fit für die Zukunft - mit Bildung und Innovation (Landesvorstand) '''Landesparteitag 14. Februar 2004 in Leinfelden-Echterdingen''' ---- '''Antragsteller: Landesvorstand''' Der Landesparteitag hat beschlossen: '''Inhaltsverzeichnis''' [Verbergen] ·        10. Fit für die Zukunft ·        2I. Qualifikation und Bildung als Grundlage für Innovation und Wachstum ·        3II. Erziehung und Bildung als Grundlage…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:33, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Antrag 1 (Landesvorstand) (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag 1 (Landesvorstand) '''Landesparteitag 14. Februar 2004 in Leinfelden-Echterdingen''' ---- '''Antragsteller: Landesvorstand''' '''UNSERE KOMMUNEN - UNSERE STÄRKE''' Die baden-württembergische SPD hat mit der Kommunalwahl am 13. Juni 2004 die große Chance, ihre kommunalpolitische Verantwortung und Verwurzelung weiter auszubauen. Baden-Württemberg braucht starke und selbstbewusste Kommunen, damit das Land für notwenige Entwicklungen wachger…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:19, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteitag am 20./21. Juni in Heilbronn (Die Seite wurde neu angelegt: „Beschäftigungsverhältnisse nach Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen (AsF-Landesausschuss) Bildungspolitik (KV Pforzheim) Entwicklungspolitik (OV Bruchsal) Generelles Überholverbot für über 7,5t auf Autobahnen (KV Calw) Nationales Aktionsprogramm der Bundesregierung (OV Aalen) Unterhaltsvorschuss (AsF-Landesausschuss) Verbot von Cross-Border-Leasing Geschäften (KV Ulm) Verwaltungsreform für ein zukunftsf…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:18, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verwaltungsreform für ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg (Landesvorstand) (Die Seite wurde neu angelegt: „Verwaltungsreform für ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg (Landesvorstand) '''Landesparteitag 20. und 21. Juni 2003 in Heilbronn''' ---- '''Antragsteller: Landesvorstand''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' '''Zielsetzung''' Das Land Baden-Württemberg braucht nach den Gebietsreformen der siebziger Jahre dringend eine durchgreifende Funktionalreform, um Baden-Württemberg zukunftsfähig zu machen. Dabei müssen folgende Zielsetzungen v…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:17, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verbot von Cross-Border-Leasing Geschäften (KV Ulm) (Die Seite wurde neu angelegt: „Verbot von Cross-Border-Leasing Geschäften (KV Ulm) '''Landesparteitag 20. und 21. Juni 2003 in Heilbronn''' ---- '''Antragsteller: Kreisverband Ulm''' '''Empfänger: Landtagsfraktion, Bundestagsfraktion''' Der Landesparteitag hat beschlossen: Wir fordern ein generelles Verbot von Cross-Border-Leasing Geschäften.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:16, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Unterhaltsvorschuss (AsF-Landesausschuss) (Die Seite wurde neu angelegt: „Unterhaltsvorschuss (AsF-Landesausschuss) '''Landesparteitag 20. und 21. Juni 2003 in Heilbronn''' ---- '''Antragsteller: AsF-Landesausschuss''' '''Empfänger: Landtagsfraktion, Bundestagsfraktion''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Die SPD-Fraktionen auf Landes und Bundesebene werden aufgefordert, die Kommunen am Rückfluss von Unterhaltsvorschüssen und Unterhaltsausfallleistungen zu beteiligen und sie dadurch zu motivieren, die Rückgr…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:15, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Nationales Aktionsprogramm der Bundesregierung (OV Aalen) (Die Seite wurde neu angelegt: „Nationales Aktionsprogramm der Bundesregierung (OV Aalen) '''Landesparteitag 20. und 21. Juni 2003 in Heilbronn''' ---- '''Antragsteller: Ortsverein Aalen''' '''Empfänger: Bundesregierung''' Der Landesparteitag hat beschlossen: Das Nationale Aktionsprogramm der Bundesregierung aus dem Jahr 2001 wird erweitert: 1. Die Qualifizierungsschwelle für das Entschuldungsprogramm von Entwicklungsländern wird abgesenkt und das Programm derart modifiziert,…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:14, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Generelles Überholverbot für über 7,5t auf Autobahnen (KV Calw) (Die Seite wurde neu angelegt: „Generelles Überholverbot für über 7,5t auf Autobahnen (KV Calw) '''Landesparteitag 20. und 21. Juni 2003 in Heilbronn''' ---- '''Antragsteller: Kreisverband Calw''' '''Empfänger: Bundestagsfraktion, Bundesparteitag''' Der Landesparteitag hat beschlossen: Wir fordern die Bundestagsfraktion auf, sich für ein generelles Überholverbot für LKW über 7,5 t auf Autobahnen, die weniger als drei Fahrspuren in einer Richtung haben, einzusetzen.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:13, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Entwicklungspolitik (OV Bruchsal) (Die Seite wurde neu angelegt: „Entwicklungspolitik (OV Bruchsal) '''Landesparteitag 20. und 21. Juni 2003 in Heilbronn''' ---- '''Antragsteller: Ortsverein Bruchsal''' 1. Auf dem Bundesparteitag der SPD wurde im entwicklungspolitischen Leitantrag die Notwendigkeit der Friedensstärkung durch Konflikt- und Krisenprävention besonders hervorgehoben. Es sollten neue Formen der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) genutzt werden. 2. In eine neue Dimension ist diese Diskussion nach dem 11.…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:13, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Bildungspolitik (KV Pforzheim) (Die Seite wurde neu angelegt: „Bildungspolitik (KV Pforzheim) '''Landesparteitag 20. und 21. Juni 2003 in Heilbronn''' ---- '''Antragsteller: Kreisverband Pforzheim''' Der Landesparteitag hat beschlossen: Die SPD Baden-Württemberg lehnt die generelle Einführung des achtjährigen Gymnasiums zum Schuljahr 2004/2005 ab. Statt dessen soll den Gymnasien die Möglichkeit eröffnet werden bis zum Schuljahr 2007/2008 selbstständig zu entscheiden, zu welchem Zeitpunkt die Umstellung vo…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:12, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Beschäftigungsverhältnisse nach Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen (AsF-Landesausschuss) (Die Seite wurde neu angelegt: „Beschäftigungsverhältnisse nach Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen (AsF-Landesausschuss) '''Landesparteitag 20. und 21. Juni 2003 in Heilbronn''' ---- '''Antragsteller: AsF-Landesausschuss''' '''Empfänger: Bundesregierung, Bundestagsfraktion''' Der Landesparteitag hat beschlossen: Bei der Umsetzung der Gesetze für moderne Dienstleistungen muss das Prinzip des Gender Mainstreaming gelten. Nach zwei Jahren ist eine Bilanz vorzulegen.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:09, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Stellenschaffung zum Ausgleich für Ausfallzeiten bei Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamten durch Erziehungsurlaub (Polizeirat) (Die Seite wurde neu angelegt: „Stellenschaffung zum Ausgleich für Ausfallzeiten bei Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamten durch Erziehungsurlaub (Polizeirat) '''Landesparteitag 2. März 2002 in Saulgau''' ---- '''Antragsteller: Polizeibeirat''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' Der Landesparteitag möge beschließen: Die SPD Landtagsfraktion Baden-Württemberg wird aufgefordert, weiterhin im Rahmen der parlamentarischen Haushaltsdebatte bzw. des Nachtragshaushaltes auf ausr…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:08, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke Mannheim - Stuttgart (Resolution) (Die Seite wurde neu angelegt: „ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke Mannheim - Stuttgart (Resolution) '''Landesparteitag 2. März 2002 in Saulgau''' ---- '''Die folgende Resolution des Landesvorstandes wird fast einstimmig angenommen:''' Die uneingeschränkte Einbindung Mannheims in das zukünftige Schnellbahnnetz als Zentrum des siebtgrößten Wirtschaftsraumes mit 2,3 Millionen Menschen ist das Ziel der Baden-Württemberg SPD. Die Arroganz der Unternehmensleitung eines im öffentliche…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:07, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteitag am 2. März in Saulgau (Die Seite wurde neu angelegt: „Beibehaltung der Bahncard für Senioren und Jugendliche (AG 60 plus)“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:07, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Beibehaltung der Bahncard für Senioren und Jugendliche (AG 60 plus) (Die Seite wurde neu angelegt: „Beibehaltung der Bahncard für Senioren und Jugendliche (AG 60 plus) '''Landesparteitag 2. März 2002 in Saulgau''' ---- '''Antragsteller: AG 60 plus Baden-Württemberg''' '''Empfänger: Bundestagsfraktion''' '''Der SPD-Landesparteitag möge beschließen:''' Wir fordern die Beibehaltung der Bahncard für Senioren und Jugendliche in der bisherigen Form und wenden uns entschieden gegen die geplante Verschlechterung bei der neuen Preisgestaltung der…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:03, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Weiterbildung ist BürgerInnenrecht (Landesvorstand) (Die Seite wurde neu angelegt: „Weiterbildung ist BürgerInnenrecht (Landesvorstand) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ----'''Antragsteller: Landesvorstand''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Die Veränderungen in der Gesellschaft und der Wirtschaft verlangen von Menschen die Bereitschaft zu lebenslangem Lernen. Ebenso wächst bei Bürgerinnen und Bürgern der Wunsch nach gesellschaftlichem Wissen und nach Werteorientierung. Die SPD Baden-Württember…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:02, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verfassungsklage - keine Bürgermeister in Kreistage (KV Tuttlingen, OV Schramberg) (Die Seite wurde neu angelegt: „Verfassungsklage - keine Bürgermeister in Kreistage (KV Tuttlingen, OV Schramberg) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: Kreisverband Tuttlingen, Ortsverein Schramberg''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' dass die Landtagsfraktion eine Verfassungsklage gegen die Möglichkeit Bürgermeister in Kreistage zu wählen möglichst zügig prüfen und einreichen soll. '…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:01, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sicherung der Schieneninfrastruktur in Deutschland (Juso-Landesausschuss) (Die Seite wurde neu angelegt: „Sicherung der Schieneninfrastruktur in Deutschland (Juso-Landesausschuss) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: Juso-Landesausschuss''' '''Empfänger: SPD-Bundesregierung''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' '''Sicherung der Schieneninfrastruktur in Deutschland''' Der Staat muss in seinen Kernbereichen eine solide Gegenleistung für die Abgaben erbringen, die er von seinen Bürgern einfordert. Die…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:59, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schulzeitverkürzung (OV Stuttgart Mühlhausen) (Die Seite wurde neu angelegt: „Schulzeitverkürzung (OV Stuttgart Mühlhausen) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ----'''Antragsteller: OV Stuttgart Mühlhausen''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' '''Das Gymnasium reformieren''' ● Eine SPD-geführte Landesregierung wird das Gymnasium reformieren, Lerninhalte und Lehrpläne müssen grundsätzlich überarbeitet und stärker auf die Berufs- und Lebenswelt ausgerich…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:58, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schulsozialarbeit (KV Freiburg) (Die Seite wurde neu angelegt: „Schulsozialarbeit (KV Freiburg) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ----'''Antragsteller: Kreisverband Freiburg''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' '''Die SPD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg wird aufgefordert, folgende Gesetzesinitiative zu ergreifen:''' ● Die Schulsozialarbeit wird als Aufgabe in das Schulgesetz in Kooperation mit der Jugendhilfe in der Stundentafel aufgenommen. Sie soll verpflichtender Bestandteil de…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:56, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Arb 01 Motiviert, geschlossen und die Menschen im Land im Blick – Auf dieses starke Fundament bauen wir (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag Arb 01: Motiviert, geschlossen und die Menschen im Land im Blick – Auf dieses starke Fundament bauen wir Antragsteller*in: Landesvorstand Status: angenommen in geänderter Fassung Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: Arb - Arbeitsprogramm Motiviert, geschlossen und die Menschen im Land im Blick – Auf dieses starke Fundament bauen wir Die SPD Baden-Württemberg leitet ein Ziel: Wir wollen Politik gestalten, um das Leben de…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:55, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Praxis von Asylanträgen (AsF-Landesausschuss) (Die Seite wurde neu angelegt: „Praxis von Asylanträgen (AsF-Landesausschuss) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: AsF-Landesausschuss''' '''Empfänger: Bundestagsfraktion, Bundesregierung''' Der Landesparteitag hat beschlossen: Der Landesparteitag Baden-Württemberg fordert die Bundestagsfraktion und die Bundesregierung auf, den auf dem Bundesparteitag im Dezember 1999 als Initiativantrag IR 6, Praxis von Asylanträgen, gefassten Besch…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:54, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Platzverweis (AsF-Landesausschuss) (Die Seite wurde neu angelegt: „Platzverweis (AsF-Landesausschuss) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: AsF-Landesausschuss''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Opfer von häuslicher Gewalt müssen in allen Landkreisen und Kommunen in Baden-Württemberg besser geschützt werden. Daher ist eine ausdrückliche Regelung der Wegweisung durch Polizeibeamte in das Polizeigesetz Baden-Württemberg auf…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:53, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Änderung der Wahlordnung (Landesvorstand) (Die Seite wurde neu angelegt: „Änderung der Wahlordnung (Landesvorstand) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: Landesvorstand''' '''Empfänger: Bundesparteitag''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Wahlen können nach den derzeitigen Vorschriften nur stattfinden, wenn die Tagesordnung den Mitgliedern mindestens eine Woche zuvor zugesandt wurde. Diese Frist kann z.B. dann zu Problemen führen, wenn das kommunale Wahlrecht in eine…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:51, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kraft-Wärme-Kopplung (KV Schwäbisch Hall) (Die Seite wurde neu angelegt: „Kraft-Wärme-Kopplung (KV Schwäbisch Hall) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: Kreisverband Schwäbisch Hall''' '''Empfänger: Bundesparteitag''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' 1. Die umweltfreundliche Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) soll neben den erneuerbaren Energien die dominierende Stromerzeugungstechnologie in der Bundesrepublik werden. Als Zwischenschritt zu einer vollständigen regenerati…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:50, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Installierung eines Raketenabwehrsystems (ASS-Landesvorstand) (Die Seite wurde neu angelegt: „Installierung eines Raketenabwehrsystems (ASS-Landesvorstand) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: ASS-Landesvorstand''' '''Empfänger: Bundestagsfraktion''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Die SPD Baden-Württemberg verfolgt mit großer Sorge die Pläne der amerikanischen Regierung, gegebenenfalls im Alleingang ein sogenanntes Raketenabwehrsystem zu installieren. Dadurch würden nicht nur die S…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:49, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft (AsF-Landesausschuss) (Die Seite wurde neu angelegt: „Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft (AsF-Landesausschuss) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ----'''Antragsteller: AsF-Landesausschuss''' '''Empfänger: Parteivorstand, Bundestagsfraktion, Bundesregierung''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Das in den Koalitionsvereinbarungen und im Programm „Frau und Beruf – Aufbruch in der Gleichstellungspolitik“ geforderte Gleichstellungsgesetz für die Privatwirts…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:48, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Für eine europäische Verfassung (Landesvorstand) (Die Seite wurde neu angelegt: „Für eine europäische Verfassung (Landesvorstand) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: Landesvorstand''' '''Empfänger: Bundesparteitag, Europaparlament, Bundestagsfraktion''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Nach der Schaffung des Binnenmarkts und der Einführung des Euro als gemeinsamer Währung muss das Demokratiedefizit überwunden und die europäische Einheit durch die Konsolidierung und zu…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:47, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Freiwilliges soziales/ökologisches Jahr und soziale Praktika (Juso-Landesausschuss) (Die Seite wurde neu angelegt: „Freiwilliges soziales/ökologisches Jahr und soziale Praktika (Juso-Landesausschuss) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: Juso-Landesausschuss''' '''Empfänger: Bundesregierung, Bundestagsfraktion''' Der Landesparteitag hat beschlossen: Die unter § 2 des Gesetzes zur Förderung eines freiwilligen sozialen/ökologischen Jahres aufgeführten Träger bieten zunehmend soziale Praktika für 3-11 Monate an. In A…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:46, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Ergänzung des Telekommunikationsgesetzes (KV Karlsruhe-Südweststadt) (Die Seite wurde neu angelegt: „Ergänzung des Telekommunikationsgesetzes (KV Karlsruhe-Südweststadt) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: Kreisverband Karlsruhe-Südweststadt''' '''Empfänger: Bundesparteitag''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Wo heutzutage nahezu jede Information aus den Medien bezogen wird, ist es für eine pluralistisch verfasste Gemeinschaft unerlässlich, dass eine große Vielfalt an Information in den…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:45, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Briefwahl bei Urwahlen (Landesvorstand) (Die Seite wurde neu angelegt: „Briefwahl bei Urwahlen (Landesvorstand) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: Landesvorstand''' '''Empfänger: Bundesparteitag''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Richtlinien zur Durchführung von Urwahlen von SpitzenkandidatInnen auf Bundes- oder Landesebene (Kanzlerkandidat/in, Ministerpräsidentenkandidat/in) müssen auf der Grundlage der §§ 37-39 des Organisationsstatuts beschlossen werden.…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:43, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Ausländersozialdienste in Baden-Württemberg (OV Offenburg) (Die Seite wurde neu angelegt: „Ausländersozialdienste in Baden-Württemberg (OV Offenburg) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: Ortsverein Offenburg''' '''Empfänger: Landtagsfraktion''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Der Landesparteitag fordert die Landtagsfraktion auf, initiativ zu werden für das Weiterbestehen und Fortentwickeln der Migrationssozialdienste in Baden-Württemberg. '''Begründung:''' Probleme der soziale…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:42, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Aufstellung von gemeinsamen Listen (Landesvorstand) (Die Seite wurde neu angelegt: „Aufstellung von gemeinsamen Listen (Landesvorstand) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: Landesvorstand''' '''Empfänger: Bundesparteitag''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' § 11 Abs. 4 des Organisationsstatuts geht davon aus, dass auch gemeinsame Wahlvorschläge der SPD mit Wählervereinigungen ausschließlich von den Ortsvereinen (also durch Mitglieder der SPD) aufgestellt werden. Eine gemeins…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:39, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Arbeitsmarktpolitik im neuen Jahrhundert: Alte Strukturen überwinden - Verantwortung neu verteilen. Für eine Kultur der Arbeit. (Landesvorstand) (Die Seite wurde neu angelegt: „Arbeitsmarktpolitik im neuen Jahrhundert: Alte Strukturen überwinden - Verantwortung neu verteilen. Für eine Kultur der Arbeit. (Landesvorstand) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ----'''Antragsteller: Landesvorstand''' '''Empfänger: Bundesparteitag, Bundesregierung''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Das ausgehende 20. Jahrhundert war in seinen arbeitsmarkt-politischen Diskussionen fixiert auf einen abnehmenden Ste…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:38, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Antrags- und Rederecht für Juso-Hochschulgruppen auf Landesparteitagen (Juso-Landesausschuss) (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrags- und Rederecht für Juso-Hochschulgruppen auf Landesparteitagen (Juso-Landesausschuss) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: Juso-Landesausschuss''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Ergänzung im Statut in § 9 Landesparteitag in Abschnitt (2) unter Punkt 8. nach „... der Landesarbeitsgemeinschaften„: „und ein Sprecher oder eine Sprecherin der Juso-Hochschulgruppen„ sowie in Abschn…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:34, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteitag am 21./22. September in Kehl (Die Seite wurde neu angelegt: „Abschaffung der Kameraüberwachung auf öffentlichen Plätzen (Juso-Landesausschuss)“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:33, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Abschaffung der Kameraüberwachung auf öffentlichen Plätzen (Juso-Landesausschuss) (Die Seite wurde neu angelegt: „Abschaffung der Kameraüberwachung auf öffentlichen Plätzen (Juso-Landesausschuss) '''Landesparteitag 21. und 22. September 2001 in Kehl''' ---- '''Antragsteller: Juso-Landesausschuss''' '''Der Landesparteitag hat beschlossen:''' Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg lehnt die Kameraüberwachung, im besonderen die Speicherung des gefilmten Materials, auf belebten öffentlichen Plätzen ab und wird sich in seinem politischen Handeln für die Abs…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 09:16, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Antrag AS 01: Sozialer Aufbruch für Baden-Württemberg (Die Seite wurde neu angelegt: „Test“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:09, 18. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteitag 2022 (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Landesparteitag 2022 der SPD Baden-Württemberg fand am 19. November in Friedrichshafen statt.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung