Benutzerbeiträge von „Stephan“

27. Oktober 2023

• 13:0313:03, 27. Okt. 2023 Unterschied Versionen +787 N AUS 06 Kosovo gehört zu Europa! Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AUS 06: Kosovo gehört zu Europa! Mit Visafreiheit fängt es an. Antragsteller*in: KV Rhein-Neckar Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: AUS - Außen- und Sicherheitspolitik 1 Kosovo gehört zu Europa! Mit Visafreiheit fängt es an. 2 Wir bitten die Bundesregierung, sich hinsichtlich des Schengenraums für Visafreiheit 3 für den Kosovo einzusetzen und damit eine Perspektive der Hoffnung zu eröffnen, die 4 der eu…“ aktuell

26. Oktober 2023

• 15:5515:55, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +33.487 N AUS 02 Zeitenwende: Eine Neuausrichtung unserer Außen- und Sicherheitspolitik Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AUS 02: Zeitenwende: Eine Neuausrichtung unserer Außen- und Sicherheitspolitik ''Antragsteller*in: Jusos Baden-Württemberg'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: AUS - Außen- und Sicherheitspolitik'' Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende. Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik der letzten Jahrzehnte ist in Teilen gescheite…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:2715:27, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +81 Landesparteitag 2022 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:2615:26, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +82 N Antrag AUS 01 Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit Stephan verschob die Seite Antrag AUS 01 Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit nach AUS 01 Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit aktuell Markierung: Neue Weiterleitung
• 15:2615:26, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen 0 K AUS 01 Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit Stephan verschob die Seite Antrag AUS 01 Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit nach AUS 01 Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit aktuell
• 15:2415:24, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen −189 AUS 01 Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:2215:22, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +2.935 N AUS 01 Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AUS 01: Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit Antragsteller*in: Landesvorstand Status: angenommen in geänderter Fassung Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission Sachgebiet: AUS - Außen- und Sicherheitspolitik 1 Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit 2 Der Fokus einer nachhaltigen Entwicklungszusammenarbeit orientiert sich an den 3 nachhaltigen Entwicklungszielen der Verei…“
• 15:2215:22, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +113 Landesparteitag 2022 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:2215:22, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen −92 AS 05 Schwerbehindertenausweis umbenennen Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:2015:20, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +2.348 N AS 05 Schwerbehindertenausweis umbenennen Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AS 05: Schwerbehindertenausweis umbenennen Antragsteller*in: KV Ulm Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: AS - Arbeit und Soziales 1 Schwerbehindertenausweis umbenennen 2 Menschen mit Behinderungen haben das Recht auf Teilhabe und sie haben das Recht, 3 Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen. Dafür wird der Grad der Einschränkung 4 festgestellt und in einem Ausweis bescheinigt, der derzeit als 5 Schwerbehinde…“
• 15:1915:19, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +48 Landesparteitag 2022 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:1715:17, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen −93 AS 05: Schwerbehindertenausweis umbenennen Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:1515:15, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +2.348 N AS 05: Schwerbehindertenausweis umbenennen Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AS 05: Schwerbehindertenausweis umbenennen Antragsteller*in: KV Ulm Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: AS - Arbeit und Soziales 1 Schwerbehindertenausweis umbenennen 2 Menschen mit Behinderungen haben das Recht auf Teilhabe und sie haben das Recht, 3 Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen. Dafür wird der Grad der Einschränkung 4 festgestellt und in einem Ausweis bescheinigt, der derzeit als 5 Schwerbehinde…“
• 15:1215:12, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen −7.191 Ini 01: Neuer Aufbruch in Land und Bund – mit Geschlossenheit, Tatkraft und voller Motivation Die Seite wurde geleert. aktuell Markierungen: Geleert Visuelle Bearbeitung
• 15:0815:08, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +7.191 N Ini 01: Neuer Aufbruch in Land und Bund – mit Geschlossenheit, Tatkraft und voller Motivation Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag Ini 01: Neuer Aufbruch in Land und Bund – mit Geschlossenheit, Tatkraft und voller Motivation Laufende Nummer: 48 Antragsteller*in: Landesvorstand Status: angenommen in geänderter Fassung Empfehlung der Antragskommission: Annahme in Fassung der AK Sachgebiet: Ini - Initiativ-Anträge 1 Wir haben die Bundestagswahl 2021 gewonnen. Das vierte Mal nach 1972, 1998 und 2002 2 stellen wir die stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag. Das ist historisc…“
• 15:0715:07, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +18 AUS 02: Keinen Stopp der Luftbrücke aus Afghanistan Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:0615:06, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +594 N AUS 02: Keinen Stopp der Luftbrücke aus Afghanistan Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AUS 02: Keinen Stopp der Luftbrücke aus Afghanistan Laufende Nummer: 20 Antragsteller*in: ASF Baden-Württemberg Status: angenommen in geänderter Fassung Empfehlung der Antragskommission: Annahme in Fassung der Antragskommission Sachgebiet: AUS - Außen- und Sicherheitspolitik 1 Wir fordern die Bundesregierung auf, auch nach der Beendigung der militärischen 2 Evakuierungsmaßnahmen aus Afghanistan, ihre diplomatischen Bemühungen fortzusetzen 3…“
• 15:0515:05, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +20 AS 03: Gebärdensprache bei Bundes- und Landespressekonferenzen Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:0415:04, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +582 N AS 03: Gebärdensprache bei Bundes- und Landespressekonferenzen Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AS 03: Gebärdensprache bei Bundes- und Landespressekonferenzen Laufende Nummer: 19 Antragsteller*in: KV Karlsruhe-Stadt Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: AS - Arbeit und Soziales 1 Wir fordern die Bundes- und Landespressekonferenz und die Pressestellen der Landes2 und Bundesregierung dazu auf, bei allen Pressekonferenzen eine:n 3 Gebärdenübersetzer:in zur Seite zu stellen. Es muss gewährleistet sein, dass…“
• 15:0315:03, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen −1.677 AS 01 Sozialer Aufbruch für Baden-Württemberg Keine Bearbeitungszusammenfassung aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:4114:41, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen −1.749 AS 01 Sozialer Aufbruch für Baden-Württemberg Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:1714:17, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +4 Landesparteitag 2022 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:0814:08, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.468 Landesparteitag III 2011 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:0714:07, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.483 N Resolution 3: Aufruf „Solidarität mit Griechenland“ Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 3: Aufruf „Solidarität mit Griechenland“ Die Delegierten des SPD Landesparteitages missbilligen die negative Presse einiger Medien gegen die griechische Bevölkerung. In mehreren reißerischen Artikeln wurde ein ganzes Volk verurteilt. Schuld an dieser Medienhetze ist auch die Bundesregierung, allen voran die Kanzlerin, die immer wieder durch populistische Aussagen die Situation in Griechenland für ihre eigene Innenpolitik nutzt, umso ve…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:0714:07, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.773 N Resolution 2: Volksabstimmung zu "Stuttgart 21" Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 2: Volksabstimmung zu "Stuttgart 21" Das Verkehrsgroßprojekt „Stuttgart 21“ (S 21) spaltet nach wie vor die Gesellschaft. Deshalb hat die SPD Baden-Württemberg bereits vor einem Jahr eine Volksabstimmung vorgeschlagen, um den Streit zu befrieden und die Spaltung zu überwinden. Unser Weg ist nun ein Teil des Koalitionsvertrages zwischen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in unserem Land. Auf unsere Initiative hin treten Regierung, Parlament…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:0614:06, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.998 N Resolution 1: Keine Zustimmung zum Steuerabkommen mit der Schweiz Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 1: Keine Zustimmung zum Steuerabkommen mit der Schweiz Die SPD Baden-Württemberg ist gegen eine Zustimmung des Landes zum geplanten Steuerabkommen mit der Schweiz. Das Abkommen wäre ein Schritt in die falsche Richtung und Gift für die Steuermoral in Deutschland. Der ehrliche Steuerzahler darf aber nicht länger der Dumme sein. Die vorgeschlagenen Regelungen sind zudem kein Beitrag für mehr Steuergerechtigkeit. Dass es anders geht, zeigt d…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:0514:05, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +5.117 N Beschluss U&V 6: Gentechnisch veränderte Pflanzen Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss U&V 6: Gentechnisch veränderte Pflanzen Der Parteitag stellt fest: Die Bürgerinnen und Bürger wollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen auf dem Acker und im Essen. Seit Jahren wird dies durch Umfragen bestätigt. So ergab zuletzt im Oktober 2010 eine im Auftrag des Bundesumweltministeriums vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) durchgeführte Untersuchung zum Naturbewusstsein, dass 87 Prozent der Befragten den Einsatz der Agrogentechnik…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:0414:04, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +397 N Beschluss U&V 1: Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss U&V 1: Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Die SPD Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, dass das Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – LGVFG) dahingehend geändert wird, dass in begründeten Fällen die Trassenführung auf „besonderem Bahnkörper“ ausgesetzt werden kann.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:0214:02, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +589 N Beschluss PR 26: AG Bildung Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss PR 26: AG Bildung Innerhalb des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg wird eine Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) gebildet. Aufgaben und Organisation der AfB richten sich nach dem Organisationsstatut der SPD und den ergänzenden statutarischen Bestimmungen für den Landesverband Baden-Württemberg, sowie den Grundsätzen und Richtlinien für die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaften in der SPD. Die Berechnung der Mitgliederstark…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:0114:01, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +264 N Beschluss PR 25: Berichtspflicht gegenüber Delegierten Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss PR 25: Berichtspflicht gegenüber Delegierten Zukünftig gilt eine Berichtspflicht der Landtagsfraktion gegenüber den Delegierten über die Behandlung und Bearbeitung von Anträgen, welche von den Parteitagen an die Landtagsfraktion überwiesen wurden.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:0114:01, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +366 N Beschluss PR 24: Beschlussbuch Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss PR 24: Beschlussbuch Die Delegierten des Landesparteitages erhalten ein Beschlussbuch elektronisch oder auf Wunsch in Papierform. Zusätzlich wird das Beschlussbuch zum Download auf der Webseite der Landespartei angeboten. Die Antragsteller werden bei Überweisung vom Empfänger benachrichtigt, wann und wo ihr Antrag behandelt wird und dazu eingeladen.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:0014:00, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +274 N Beschluss PR 19: Forum Digitale Gesellschaft Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss PR 19: Forum Digitale Gesellschaft Der SPD-Parteivorstand wird aufgefordert, ein offenes „Forum Netzpolitik“ auf Bundesebene gemäß Organisationsstatut §10, Abs. 2 einzurichten. Das neue „Forum Netzpolitik“ ersetzt den „Gesprächskreis Netzpolitik“.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:0014:00, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +250 N Beschluss PR 10: Schwusos auf Bundesebene Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss PR 10: Schwusos auf Bundesebene Der Landesverband Baden-Württemberg fordert, den Schwusos auch auf Bundesebene den Status einer Arbeitsgemeinschaft anzuerkennen (gleiche Rechte und Pflichten gemäß den bestehenden Arbeitsgemeinschaften).“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:5813:58, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +304 N Beschluss PR 5: Parteireform Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss PR 5: Parteireform Künftig wird nicht mehr über das Votum der Antragskommission, sondern über den ursprünglichen Antrag abgestimmt. Vorschläge der Antragskommission sind als normale Änderungsanträge zu behandeln. Wir wollen uns so äußern, dass wir auch von anderen verstanden werden.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:5813:58, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.029 N Beschluss PR 2: Ortsvereine unterstützen Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss PR 2: Ortsvereine unterstützen Wir unterstützen jede Überlegung, die dazu führt, dass die Ortsvereine unserer Partei von bürokratischen Arbeiten entlastet werden. Dies gilt sowohl für kleine Ortsvereine, wie auch gleichermaßen für große Ortsvereine. Als Kreisverband mit 22 in der Regel eher kleinen Ortsvereinen stellen wir uns jederzeit der Diskussion über die Größe unserer Ortsvereine. In unserer täglichen Arbeit machen wir immer…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:5613:56, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +11.901 N Beschluss PR 1: Mitmachen beim Politikwechsel – Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss PR 1: Mitmachen beim Politikwechsel – Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten Jede Zeit braucht ihre eigenen Antworten. Für uns als SPD Baden-Württemberg bedeutet dies, dass wir die Vorschläge zur Parteireform begleiten, diskutieren und unter Beteiligung der Mitglieder den Blick nach vorn wagen. Wir haben uns auf den Weg gemacht, die organisationspolitischen Fragen unserer Partei anzugehen. '''Inhaltsverzeichnis''' [Verbergen]…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:5113:51, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +59.337 N AS 01 Sozialer Aufbruch für Baden-Württemberg Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AS 01: Sozialer Aufbruch für Baden-Württemberg Antragsteller*in: Landesvorstand Status: angenommen in geänderter Fasssung Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission Sachgebiet: AS - Arbeit und Soziales 1 Sozialer Aufbruch für Baden-Württemberg 2 Wir wollen den Sozialen Aufbruch für Baden-Württemberg. Es ist die Überzeugung der 3 Sozialdemokratie, dass die sozialen Umstände, in denen wir leben, nicht 4 sc…“
• 13:5013:50, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +4.253 N Beschluss Initiativantrag 4: Trojaner Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss Initiativantrag 4: Trojaner ''“Es nützt der Freiheit nichts, dass wir sie abschaffen, um sie zu schützen.”'' - Wolfgang Thierse 
Die in den vergangenen Tagen bekannt gewordenen Missstände beim Einsatz von Software zur Telekommunikationsüberwachung haben das Vertrauen in die Integrität von Ermittlungsbehörden erneut schwer erschüttert.

Die vom Chaos Computer Club untersuchte Software, welche vermutlich aus einem bayerischen Er…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:4913:49, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +55 Landesparteitag 2022 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:4913:49, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.181 N Beschluss Initiativantrag 2: Weitere Unterstützungsmaßnahmen für Griechenland Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss Initiativantrag 2: Weitere Unterstützungsmaßnahmen für Griechenland Zur nachhaltigen Stärkung der Wirtschaft- und Finanzkraft Griechenlands ist ein „Marshallplan“ aufzulegen, der zum Beispiel ein Konjunkturprogramm, die Unterstützung bei der Verwaltungsrestrukturierung und Investitionen in wirtschaftliche Entwicklung fördernde Infrastruktur sowie die Stärkung der Erneuerbaren Energiewirtschaft beinhaltet. Zur Finanzierung werden u.a.…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:4813:48, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +611 N Beschluss Initiativantrag 1: Kommunen bei der Kleinkindbetreuung nicht im Stich lassen! Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss Initiativantrag 1: Kommunen bei der Kleinkindbetreuung nicht im Stich lassen! Der Landesparteitag bekennt sich zu dem bedarfsgerechten Ausbau der Kleinkindbetreuung laut Gesetz bis 2013. Dies überfordert die finanziellen Kapazitäten vieler Städte und Gemeinden. Deshalb muss die neue Landesregierung einen angemessenen Betrag zur Umsetzung den Kommunen dauerhaft zur Verfügung stellen und nicht wie die alte schwarz/gelbe die Finanzierung verwe…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:4513:45, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +804 N Beschluss A&S 20: SGB II-Regelungen (Hartz IV) Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss A&S 20: SGB II-Regelungen (Hartz IV) Beschlossen auf dem Landesparteitag am 14. und 15. Oktober 2011 in Offenburg ----Der Ortsverein Tamm fordert die Bundestagsfraktion auf, ein Gesetz zu formulieren und in den Bundestag einzubringen mit dem Ziel der Unterstützung der Kernpunkte des SPD-Konzeptes „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ vom 15. März 2010 mit den folgenden Ergänzungen: - Leiharbeiter dürfen nur zu gleichem Entgelt und zu gleiche…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:4413:44, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +4.057 N Beschluss A&S 16: Transparenz Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss A&S 16: Transparenz Beschlossen auf dem Landesparteitag am 14. und 15. Oktober 2011 in Offenburg ----Im deutschen Einzelhandel verdrängen Niedriglohn- und Minijobs zunehmend die regulären Arbeitsverhältnisse. Grundlegende Arbeitsrechte von Beschäftigten werden missachtet und das Organisationsrecht von Arbeitnehmervertreter/innen behindert. Unbezahlte Überstunden in den Filialen deutscher Discounter sind keine Seltenheit. Gleichzeitig stei…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:4413:44, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +688 N Beschluss A&S 15: Mittelstandsförderung Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss A&S 15: Mittelstandsförderung Beschlossen auf dem Landesparteitag am 14. und 15. Oktober 2011 in Offenburg ----Zur Verbesserung des Zugangs zu alternativen Finanzierungsformen für den „kleinen Mittelstand“, also im Bereich der Kleinst- und Kleinunternehmen, sind die nachfolgenden Handlungsoptionen einzuführen bzw. auf deren Umsetzung hinzuwirken: 1. Die Absenkung von Mindestvolumina bei Beteiligungs- und Mezzaninprogrammen der Mittelst…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:4313:43, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +722 N Beschluss A&S 14: Energiewende Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss A&S 14: Energiewende Beschlossen auf dem Landesparteitag am 14. und 15. Oktober 2011 in Offenburg ----Die SPD BW arbeitet mit den Betriebsräten und der Gewerkschaft von Energieversorgungsunternehmen in Baden-Württemberg eng und dialogorientiert zusammen, um die Energiewende zum Motor für Innovationen und gesicherte Arbeitsplätze zu machen. Ferner fordert die SPD BW alle Verantwortungsträger auf, bei der Gründung von Kommunalen Versorgung…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:4113:41, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +437 N Beschluss A&S 13: Kurzarbeitergeld Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss A&S 13: Kurzarbeitergeld Beschlossen auf dem Landesparteitag am 14. und 15. Oktober 2011 in Offenburg ----Die SPD Baden-Württemberg fordert den Erhalt der Kurzarbeiterregelung auf dem bisherigen Stand oder eine Regelung, die es ermöglicht diese kurzfristig wieder über eine Rechtsverordnung in Kraft setzen zu können. Die SPD-Regierungsmitglieder in Baden-Württemberg werden sich für eine Bundesratsinitiative einsetzen.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:4113:41, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +9.331 N Beschluss AP 1: Arbeitsprogramm des SPD Landesverbands 2011-2013 Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss AP 1: Arbeitsprogramm des SPD Landesverbands 2011-2013 '''Inhaltsverzeichnis''' [Verbergen] ·        1Motivation und Struktur ·        2Inhaltliche Schwerpunkte ·        3Mitgliederpartei - Regierungspartei ·        4Parteireform ·        5Landesvorstand ·        6Weitere Arbeitsfelder des Arbeitsjahres 2011-2013 Motivation und Struktur Im Rahmen der Erstellung und des Beschlusses des Regierungsprogramms…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:3913:39, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +1.403 N Beschluss A&S 8: Tariftreuegesetz Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss A&S 8: Tariftreuegesetz Beschlossen auf dem Landesparteitag am 14. und 15. Oktober 2011 in Offenburg ----Die SPD-Landtagsfraktion wird aufgefordert, bei der Ausarbeitung eines Tariftreuegesetzes einen Gesetzesentwurf mit folgenden Maßgaben einzubringen: 1. Der Anwendungsbereich des Gesetzes umfasst alle öffentlichen Bau- und Dienstleistungsaufträge 2. Die Vergabe der Aufträge wird davon abhängig gemacht, dass sich die Unternehmen verpfli…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:3913:39, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +3.318 N Beschluss A&S 3: Reform der Pflegeversicherung Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss A&S 3: Reform der Pflegeversicherung Beschlossen auf dem Landesparteitag am 14. und 15. Oktober 2011 in Offenburg ----Der SPD-Bundesparteitag stellt fest, eine Reform der Pflegeversicherung ist dringend notwendig, um die Versorgungsdefizite insbesondere bei Demenzkranken durch die Einführung einer zusätzlichen Pflegestufe finanziell abzusichern. Des Weiteren fordert der SPD-Bundesparteitag die Einführung einer für Alle geltenden Kranken- un…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:3813:38, 26. Okt. 2023 Unterschied Versionen +844 N Beschluss A&S 9: Freie Heimwahl Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss A&S 9: Freie Heimwahl Beschlossen auf dem Landesparteitag am 14. und 15. Oktober 2011 in Offenburg ----Der Parteitag fordert, dass durch Ergänzungen in den entsprechenden Gesetzen, durch Erlasse und durch Ausführungsbestimmungen, sowie durch konkrete Interventionen vor Ort das Recht auf freie Heimwahl gesichert. Dabei muss auch erreicht werden, dass zur Ermittlung der notwendigen Kosten für eine angemessene Unterbringung und bei der Definiti…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung