Landesparteitag 2020: Unterschied zwischen den Versionen
| Zeile 88: | Zeile 88: | ||
[[Schulungen für polizeiliches und juristisches Personal in Bezug auf den Umgang mit traumatisierten Personen|IR 4 Schulungen für polizeiliches und juristisches Personal in Bezug auf den Umgang mit traumatisierten Personen]] | [[Schulungen für polizeiliches und juristisches Personal in Bezug auf den Umgang mit traumatisierten Personen|IR 4 Schulungen für polizeiliches und juristisches Personal in Bezug auf den Umgang mit traumatisierten Personen]] | ||
( IR 5 Vorkaufsrecht von Kommunen an bebauten und unbebauten Grundstücken und Wohnungen ) | [[Vorkaufsrecht von Kommunen an bebauten und unbebauten Grundstücken und Wohnungen|( IR 5 Vorkaufsrecht von Kommunen an bebauten und unbebauten Grundstücken und Wohnungen )]] | ||
[[Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“|IR 6 Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“]] | [[Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“|IR 6 Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“]] | ||
Version vom 13. Januar 2022, 14:00 Uhr
Der Digitale Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg fand am 14. November 2020 statt.
Anträge
Arb Arbeitsprogramm
Arb 1 Arbeitsprogramm des Landesvorstandes für das Jahr 2021
AS Arbeit und Soziales
( AS 1 Erhöhung des Mindestlohns )
AS 2 Doppelverbeitragung für betriebliche Alterssicherungen
( AS 5 Kurzarbeitergeld nicht unter Mindestlohngrenze )
( AS 6 Kostenfreie Schülerbeförderung )
AS 8 Regelfinanzierung des Projekts Babylotsen
( AS 9 Soziale Gerechtigkeit )
( AS 10 Führungskräfte mit Migrationshintergrund in Behörde )
AS 6, 7, 10: Verknüpfung zu WP 1 erstellen
AUS Außen - und Sicherheitspolitik
( AUS 1 Friedenssicherung durch Entwicklung )
AUS 2 Reduzierung der Waffenproduktion und Waffenexporte
B Bildung
( B 1 DigitalPakt wirken lassen – aber richtig! )
( B 2 So wenig digitale Arbeit wie möglich )
B 4 Verbindliche Schulsozialprojekt-Stunden einrichten
( B 5 Stärkung der Gesellschaftswissenschaften in der gymnasialen Oberstufe )
( B 6 Beschäftigung von Lehrern in den Sommerferien )
( B 7 Heute die Schule von morgen denken )
( B 8 Ganztagesschule gut gestalten )
( B 9 Bedarfsorientierte Fortbildungsoffensive Digitalisierung für Lehrkräfte )
B 10 „Schule goes digital - Anrechnungsstunden für Digitalisierung an allgemeinbildenden Schulen“
B 1, 5, 6, 9: Verknüpfung zu WP 1 erstellen
G Gesundheit und Pflege
( G 1 #PFLEGEistMEHRwert - Pflege nach Corona nachhaltig stärken )
( G 2 Gute Bezahlung in der Pflege )
( G 3 Krankenhausfinanzierung im ländlichen Raum )
G 4 Zukunft des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD)
( G 5 Evaluierung und Gewährleistung der Verhältnismäßigkeit bei Pandemien )
( G 6 Ein Pflegeheim ist kein Gefängnis )
G 7 Krankenkassenwahlrecht für Beamtinnen und Beamte
( G 8 Medizinische Dolmetscher*innen in Krankenhäuser )
( G 9 Sicherstellung der Arzneimittelversorgung )
G 3: Verknüpfung zu WP 1 erstellen
IR Innen und Recht
( IR 1 Stärkung der Kinderschutzrechte )
( IR 2 Änderung des Landeswahlrechts )
( IR 3 Öffnung von Daten der Verwaltung )
( IR 5 Vorkaufsrecht von Kommunen an bebauten und unbebauten Grundstücken und Wohnungen )
IR 6 Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“
IR 2, 3, 5: Verknüpfung zu WP 1 erstellen
PO Partei und Organisation
PO 3 Eine inklusive innerparteiliche Demokratie
SF Steuern und Finanzen
SF 1 Abschaffung des Progressionsvorbehalt bei der steuerlichen Betrachtung des Kurzarbeitergeldes
UV Umwelt und Verkehr
UV 5 Lebensmittelversorgung und Energiewende sind keine Gegensätze!