Landesparteitag 2020

Der Digitale Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg fand am 14. November 2020 statt.

Anträge

Beschlussbuch (pdf)

Arb Arbeitsprogramm

Arb 1 Arbeitsprogramm des Landesvorstandes für das Jahr 2021

AS Arbeit und Soziales

( AS 1 Erhöhung des Mindestlohns )

AS 2 Doppelverbeitragung für betriebliche Alterssicherungen

( AS 3 Betriebsrenten )

( AS 4 Alterssicherung )

( AS 5 Kurzarbeitergeld nicht unter Mindestlohngrenze )

( AS 6 Kostenfreie Schülerbeförderung )

( AS 7 Seniorenticket )

AS 8 Regelfinanzierung des Projekts Babylotsen

( AS 9 Soziale Gerechtigkeit )

( AS 10 Führungskräfte mit Migrationshintergrund in Behörde )

AS 6, 7, 10: Verknüpfung zu WP 1 erstellen

AUS Außen - und Sicherheitspolitik

( AUS 1 Friedenssicherung durch Entwicklung )

AUS 2 Reduzierung der Waffenproduktion und Waffenexporte

B Bildung

( B 1 DigitalPakt wirken lassen – aber richtig! )

( B 2 So wenig digitale Arbeit wie möglich )

( B 3 Kindergartenpflicht )

B 4 Verbindliche Schulsozialprojekt-Stunden einrichten

( B 5 Stärkung der Gesellschaftswissenschaften in der gymnasialen Oberstufe )

B 10 „Schule goes digital - Anrechnungsstunden für Digitalisierung an allgemeinbildenden Schulen“

B 1: Verknüpfung zu WP 1 erstellen

G Gesundheit und Pflege

G 4 Zukunft des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD)

G 7 Krankenkassenwahlrecht für Beamtinnen und Beamte

IR Innen und Recht

IR 4 Schulungen für polizeiliches und juristisches Personal in Bezug auf den Umgang mit traumatisierten Personen

IR 6 Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“

PO Partei und Organisation

PO 2 Digitalisierung der SPD

PO 3 Eine inklusive innerparteiliche Demokratie

SF Steuern und Finanzen

SF 1 Abschaffung des Progressionsvorbehalt bei der steuerlichen Betrachtung des Kurzarbeitergeldes

UV Umwelt und Verkehr

UV 4 EEG-Deckelung aufheben

UV 5 Lebensmittelversorgung und Energiewende sind keine Gegensätze!

Ini Initiativanträge/Resolutionen

INI 1 Ablehnung von Drohnen