Benutzerbeiträge von „Stephan“

6. November 2023

• 11:1811:18, 6. Nov. 2023 Unterschied Versionen +4 Landesparteitag 2003 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1811:18, 6. Nov. 2023 Unterschied Versionen +207 Landesparteitag 2003 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1711:17, 6. Nov. 2023 Unterschied Versionen +201 Landesparteitag 2002 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1411:14, 6. Nov. 2023 Unterschied Versionen +211 Landesparteitag 2001 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung

2. November 2023

• 14:3914:39, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +40 Landesparteitag I 2015 Keine Bearbeitungszusammenfassung Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:3914:39, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +20.585 N Resolution Die Seite wurde neu angelegt: „'''Resolution: Die SPD regiert. Baden-Württemberg kommt voran. Erfolgreich, modern und sozial gerecht – Singener Erklärung''' Landesparteitag am 14. März 2015 in Singen Die SPD regiert. Baden-Württemberg kommt voran. Erfolgreich, modern und sozial gerecht – Singener Erklärung Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben Baden-Württemberg in den vergangenen vier Jahren erfolgreich, modern und sozial gerecht regiert. Der Wechsel im Jahr 2…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:3714:37, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen −2 Antragswiki der SPD Baden-Württemberg Keine Bearbeitungszusammenfassung
• 14:3714:37, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen −21 Antragswiki der SPD Baden-Württemberg Keine Bearbeitungszusammenfassung
• 14:3114:31, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +479 N Anträge ins Internet 2 Die Seite wurde neu angelegt: „'''Anträge ins Internet''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD BW am 29. September 2012 in Wiesloch'' '''Anträge ins Internet''' Im Landesstatut der SPD Baden-Württemberg soll §11 Absatz (5) um folgendes erweitert werden: „Die Anträge sind unmittelbar nach Abgabe im Internet zu veröffentlichen – inklusive der Antrags-Begründung und Eingangsdatum. Die Anträge werden mit der Stellungnahme der Antragskommission ergänzt sobald dies…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:2914:29, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen −21 Antragswiki der SPD Baden-Württemberg Keine Bearbeitungszusammenfassung
• 11:2811:28, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1.724 N Landesparteitag II 2013 Die Seite wurde neu angelegt: „Änderung des Aufenthaltsgesetzes Änderung des § 177 StGB-Opferschutz bei Vergewaltigung Änderung Landtagswahlrecht Arbeitsprogramm des SPD-Landesvorstands 2014/2015 Das Land gestalten – szialdemokratische Politik umsetzen: Die Direktwahl von Landräten Daten der Meldeämter vor Zweckentfremdung schützen! (Reutlingen) Entschlossen gegen die Krise und für ein soziales und politisch geeintes Europa Finanzierung de…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2811:28, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1.310 N Zukunftsfähige Finanzierung unserer Hochschulen (Reutlingen) Die Seite wurde neu angelegt: „'''Zukunftsfähige Finanzierung unserer Hochschulen (Reutlingen)''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Zukunftsfähige Finanzierung unserer Hochschulen''' Die Hochschulfinanzierung in Deutschland muss auf eine kontinuierliche und solide Basis gestellt werden. Dabei müssen alle Aufgaben der Hochschulen gleichermaßen berücksichtigt werden, insbesondere Lehre & Forschung. Dafür…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2711:27, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +499 N Zivilklausel in das Landeshochschulgesetz (Reutlingen) Die Seite wurde neu angelegt: „'''Zivilklausel in das Landeshochschulgesetz (Reutlingen)''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Zivilklausel in das Landeshochschulgesetz''' Die Delegierten des SPD-Landesparteitages fordern die baden-württembergischen Landtagsabgeordneten der SPD und die Gremien der Partei auf, in Erfüllung des Wählerauftrags, für eine Aufnahme einer Zivilklausel, die auch für das KIT gilt,…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2711:27, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +851 N Wirksame Bekämpfung der Spielsucht (Reutlingen) Die Seite wurde neu angelegt: „'''Wirksame Bekämpfung der Spielsucht (Reutlingen)''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Wirksame Bekämpfung der Spielsucht''' Das Verbot von Glücksspielautomaten außerhalb von Spielhallen muss gesetzlich verankert werden. Glücksspielautomaten gehören ausnahmslos in Spielhallen, welche strengen Regeln unterliegen und zu denen Minderjährige keinen Zutritt haben. Der Einlass…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2611:26, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +12.575 N Wir schaffen Zukunft! Die Seite wurde neu angelegt: „'''Wir schaffen Zukunft!''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013. Resolution Nr. 1 Wir schaffen Zukunft! Die Sondierungen im Bund haben die Tür zu Koalitionsverhandlungen mit der Union geöffnet. Die Mitglieder der SPD haben berechtigterweise Vorbehalte und Bedenken gegen eine Große Koalition im Bund. Diese nehmen wir ernst. Für die SPD Baden-Württemberg ist eine Große Koalition kein…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2511:25, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +480 N Videoaufzeichnung der Landesparteitage online veröffentlichen Die Seite wurde neu angelegt: „'''Videoaufzeichnung der Landesparteitage online veröffentlichen''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Videoaufzeichnung der Landesparteitage online veröffentlichen''' Der SPD Landesvorstand wird aufgefordert, die Videoaufzeichnungen des Landesparteitages in Heilbronn 2013 und die Videoaufzeichnungen aller zukünftigen Landesparteitage online auf der Homepage des Landesverbands…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2411:24, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +5.019 N Sozialdemokratisches Baden-Württemberg: Gerecht, modern und erfolgreich Die Seite wurde neu angelegt: „'''Sozialdemokratisches Baden-Württemberg: Gerecht, modern und erfolgreich''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013. Initiativantrag Nr. 1 Sozialdemokratisches Baden-Württemberg: Gerecht, modern und erfolgreich! Den Wahlausgang nicht schön reden: Ehrlich analysieren! Die SPD hat das Ergebnis der historischen Wahlniederlage von 2009 bei der diesjährigen Bundestagswahl nur geringfügig…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2411:24, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +473 N Scoring-Daten: Verwendbare Infos einschränken (Reutlingen) Die Seite wurde neu angelegt: „'''Scoring-Daten: Verwendbare Infos einschränken (Reutlingen)''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Scoring-Daten: Verwendbare Infos einschränken''' Wir fordern, als Reaktion auf die Schufa-Facebook-Pläne, das Bundesdatenschutzgesetz so zu reformieren, dass für alle Scoring-Unternehmen die Verwendung personenbezogener und personenbeziehbarer Daten aus dem Internet allgemein u…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2311:23, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +551 N Regionalwahlrecht für EU-Bürgerinnen und -Bürger Die Seite wurde neu angelegt: „'''Regionalwahlrecht für EU-Bürgerinnen und -Bürger''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Regionalwahlrecht für EU-Bürgerinnen und -Bürger''' Die SPD Baden-Württemberg setzt sich im Zuge der Wahlrechtsreform dafür ein, dass Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, die in der Region Stuttgart leben, künftig an den Wahlen zur Regionalversammlung des Verbands Regio…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2211:22, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +3.310 N Rechtsradikalismus in Baden-Württemberg bekämpfen Die Seite wurde neu angelegt: „'''Rechtsradikalismus in Baden-Württemberg bekämpfen''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Rechtsradikalismus in Baden-Württemberg bekämpfen''' Die vorbeugende Bekämpfung des Rechtsextremismus sowie die Verhinderung und konsequente Aufklärung rechtsextremer Straftaten in Deutschland und Baden-Württemberg sind zentrale Ziele sozialdemokratischer Innen- und Sicherheitspoliti…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2211:22, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +339 N Quotierung von Listenfindungskommissionen Die Seite wurde neu angelegt: „'''Quotierung von Listenfindungskommissionen''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Quotierung von Listenfindungskommissionen''' Der Landesparteitag fordert alle Gliederungen der Partei auf, Listenfindungskommissionen paritätisch nach dem Geschlecht zu besetzen.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2111:21, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +8.554 N Mehr Demokratie wagen – auch an unseren Hochschulen Die Seite wurde neu angelegt: „'''Mehr Demokratie wagen – auch an unseren Hochschulen''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Mehr Demokratie wagen – auch an unseren Hochschulen''' 2014 soll das Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg (LHG) novelliert werden. Die SPD Baden-Württemberg begrüßt dies, denn damit findet zum ersten Mal seit zehn Jahren eine umfassende Überarbeitung der hochschulrechtlich…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2111:21, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +46.763 N Leitantrag: Für ein Recht auf Ausbildung. Einstieg in den Aufstieg: Duale Ausbildung und berufliche Bildung stärken Die Seite wurde neu angelegt: „'''Leitantrag: Für ein Recht auf Ausbildung. Einstieg in den Aufstieg: Duale Ausbildung und berufliche Bildung stärken''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''LEITANTRAG: FÜR EIN RECHT AUF AUSBILDUNG''' '''Einstieg in den Aufstieg: Duale Ausbildung und berufliche Bildung stärken!''' '''I. Überblick – Die SPD Baden-Württemberg bekennt sich zur dualen Ausbildung und zur beru…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2011:20, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +605 N Lehrerarbeitslosigkeit in den Sommerferien beenden Die Seite wurde neu angelegt: „'''Lehrerarbeitslosigkeit in den Sommerferien beenden''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' Lehrerarbeitslosigkeit in den Sommerferien beenden Der SPD-Landesparteitag fordert die Landesregierung auf, zukünftig keine an Schulen beschäftigten Lehrkräfte und Referendarinnen und Referendare in den Sommerferien in die Arbeitslosigkeit zu schicken, die im vergangenen Schuljahr durchgä…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1911:19, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +747 N Kommunale Frauenbeauftragte ab 6.000 Einwohner/innen hauptamtlich einsetzen Die Seite wurde neu angelegt: „'''Kommunale Frauenbeauftragte ab 6.000 Einwohner/innen hauptamtlich einsetzen''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Kommunale Frauenbeauftragte ab 6.000 Einwohner/innen hauptamtlich einsetzen''' Die SPD Baden-Württemberg fordert ab 6.000 EinwohnerInnen die hauptamtliche Einsetzung von kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und fordert alle Beteiligten auf kommunaler- und landes…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1911:19, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +505 N Internetübertragung von Gemeinderatssitzungen ermöglichen! (Reutlingen) Die Seite wurde neu angelegt: „Internetübertragung von Gemeinderatssitzungen ermöglichen! (Reutlingen) ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden'' ''-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Internetübertragung von Gemeinderatssitzungen ermöglichen!''' Hiermit fordern wir die Landtagsfraktion und Landesregierung auf, eine Gesetzesinitiative mit dem Ziel zu starten, für die Internetübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen eine datenschutzre…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1811:18, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +2.467 N Gute Arbeit – Gute Arbeitsbedingungen! Die Seite wurde neu angelegt: „'''Gute Arbeit – Gute Arbeitsbedingungen'''! ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Gute Arbeit – Gute Arbeitsbedingungen!''' Der Landesparteitag begrüßt die Umsetzung des Programms „Gute Arbeit“. Mit dem Tariftreuegesetz, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, der Bundesratsinitiative zum Mindestlohn und den Anträgen zur Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsve…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1711:17, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +9.684 N Gute Arbeit in der Wissenschaft Die Seite wurde neu angelegt: „'''Gute Arbeit in der Wissenschaft''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Gute Arbeit in der Wissenschaft''' Gute Lehre und Forschung lassen sich nur durch stabile Beschäftigungsbedingungen und berechenbare Perspektiven langfristig sichern. Doch laut aktuellem „Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs 2013“ der Bundesregierung sind die Arbeitsverhältnisse in der deutschen…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1611:16, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1.210 N Freies W-LAN ermöglichen - Störerhaftung abschaffen (Reutlingen) Die Seite wurde neu angelegt: „'''Freies W-LAN ermöglichen - Störerhaftung abschaffen (Reutlingen)''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Freies W-LAN ermöglichen – Störerhaftung abschaffen''' Wir fordern in Deutschland den Betrieb frei nutzbarer W-LAN-Netze sowohl für Firmen als auch für Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Hierfür gilt es die zivilrechtliche Störerhaftung für Internetzugänge…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1611:16, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1.043 N Freie Entscheidung für Master-Studium Die Seite wurde neu angelegt: „'''Freie Entscheidung für Master-Studium''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Freie Entscheidung für Master-Studium''' Wir setzen uns dafür ein, dass künftig jeder Bachelor-Absolvent selbst darüber entscheiden kann, ob er nach diesem Abschluss ein Master-Studium aufnimmt oder nicht. Wir fordern daher: 1. Dass das in Artikel 12 Grundgesetz verankerte Recht auf freie Ausbild…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1511:15, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +942 N Frauen aufs Podium Die Seite wurde neu angelegt: „'''Frauen aufs Podium''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Frauen aufs Podium''' Der SPD-Landesparteitag fordert alle Gliederungen des SPD-Landesverbandes und Mandatsträger/innen nachdrücklich dazu auf, Frauen bei zukünftigen Kamingesprächen, Podien, Symposien, Tagungen und ähnlichen Veranstaltungen als Referentinnen und Expertinnen entsprechend der parteigültigen Quotieru…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1511:15, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +491 N Finanzierung der Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen Die Seite wurde neu angelegt: „'''Finanzierung der Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013. Initiativantrag Nr. 2 Finanzierung der Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen Der Landesparteitag beauftragt den SPD-Landesvorstand, sich zeitnah mit der Finanzierung der Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen in Baden Württemberg zu befassen und für den nächsten Landesparteitag ei…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1411:14, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +8.753 N Entschlossen gegen die Krise und für ein soziales und politisch geeintes Europa Die Seite wurde neu angelegt: „'''Entschlossen gegen die Krise und für ein soziales und politisch geeintes Europa''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013. Resolution Nr. 2 Entschlossen gegen die Krise und für ein soziales und politisch geeintes Europa Mit der Europawahl im kommenden Mai steht der Europäischen Union eine zentrale Richtungsentscheidung bevor. Die Europawahl 2014 wird stärker europapolitisch geprägt…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1411:14, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1.060 N Daten der Meldeämter vor Zweckentfremdung schützen! (Reutlingen) Die Seite wurde neu angelegt: „'''Daten der Meldeämter vor Zweckentfremdung schützen! (Reutlingen)''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Daten der Meldeämter vor Zweckentfremdung schützen!''' Die Daten aller Bürgerinnen und Bürger bei den Meldeämtern sind vor einer Verwendung, die nicht zu den eigentlichen Erhebungszwecken gehört, zu schützen. Dies bedeutet insbesondere, dass die Daten grundsätzlich…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1311:13, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1.422 N Das Land gestalten – szialdemokratische Politik umsetzen: Die Direktwahl von Landräten Die Seite wurde neu angelegt: „'''Das Land gestalten – szialdemokratische Politik umsetzen: Die Direktwahl von Landräten''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Das Land gestalten – sozialdemokratische Politik umsetzen: Die Direktwahl von Landräten''' Wir SozialdemokratInnen fordern die SPD-Ministerinnen und Minister in der grün-roten Landesregierung dazu auf, die Beschlusslage der SPD Baden-Württemberg…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1211:12, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +11.140 N Arbeitsprogramm des SPD-Landesvorstands 2014/2015 Die Seite wurde neu angelegt: „'''Arbeitsprogramm des SPD-Landesvorstands 2014/2015''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Arbeitsprogramm des SPD-Landesvorstands 2014/2015''' Die Amtsperiode des nächsten Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg fällt nach dem „echten Wechsel“ in 2011 in die zweite Hälfte der Legislaturperiode unter unserer Regierungsverantwortung. Vor diesem Hintergrund sehen wir es a…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1111:11, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +622 N Änderung Landtagswahlrecht Die Seite wurde neu angelegt: „'''Änderung Landtagswahlrecht''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Änderung Landtagswahlrecht''' Die SPD Baden-Württemberg setzt sich dafür ein, dass das Landtagswahlrecht dahin gehend geändert wird, dass noch in dieser Legislatur ein Listenwahlrecht mit zwei Stimmen eingeführt wird. Die SPD-Landtagsfraktion wird aufgefordert, den Koalitionsvertrag hinsichtlich der Überp…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1111:11, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +378 N Änderung des § 177 StGB-Opferschutz bei Vergewaltigung Die Seite wurde neu angelegt: „'''Änderung des § 177 StGB-Opferschutz bei Vergewaltigung''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Änderung des § 177 StGB-Opferschutz bei Vergewaltigung''' Die SPD setzt sich für eine Reform des § 177 StGB ein. Ziel ist es, die Opfersicht bzw. den Opferschutz bei einer Vergewaltigung zu stärken.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1011:10, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +839 N Änderung des Aufenthaltsgesetzes Die Seite wurde neu angelegt: „'''Änderung des Aufenthaltsgesetzes''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Reutlingen am 18./19. Oktober 2013.'' '''Änderung des Aufenthaltsgesetzes''' Das Aufenthaltsgesetzes soll wie folgt geändert werden: § 95 Absatz 1 Nummer 1 des Aufenthaltsgesetzes wird wie folgt geändert: „Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. entgegen § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 48 Abs. 2 s…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0911:09, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen −24 Antragswiki der SPD Baden-Württemberg Keine Bearbeitungszusammenfassung
• 11:0311:03, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +985 N Landesparteitag am 2. März in Heilbronn Die Seite wurde neu angelegt: „Ausgrenzung und Diskriminierung stoppen – Kindergeld reformieren! Bremen macht's vor - Mindestlohn auch für Baden-Württemberg! Ein vereinigtes und soziales Europa Einheitliche Sperrklausel bei Europawahlen EU-Resolution gegen Homophobie Fessenheim Gedenkort Hotel Silber Gleichstellung Lebenspartnerschaften Inklusion Irrweg beenden - Agrospritproduktion einstellen Kontaktstellen Frau und Beruf ausbaue…“ Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0311:03, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +428 N Verbot von Fracking Die Seite wurde neu angelegt: „'''Verbot von Fracking''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013.'' Die SPD setzt sich weiterhin im Land Baden-Württemberg, im Bund über Bundestag und Bundesrat und im Europaparlament für ein Verbot des Fracking-Verfahrens zur Erschließung von anderweitig nicht förderbarem Öl- und Gasvorkommen ein. Wo sie das kann, bringt die SPD dafür Gesetzesinitiativen ein.“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0311:03, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +674 N Verbesserung des Jugendschutzes bei der Tabakwerbung Die Seite wurde neu angelegt: „'''Verbesserung des Jugendschutzes bei der Tabakwerbung''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013.'' Die Bundesregierung wird hiermit aufgefordert umgehend einen Gesetzesentwurf zur Verbes- serung des Jugendschutzes bei Tabakwerbung vorzulegen. Dieser Gesetzesentwurf muss ein Werbeverbot für Tabakwerbung in Kinos und für Außenwerbung (Plakate) beinhalten. Ergänzend soll die Bundesregierung die…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0211:02, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +494 N Verbesserung der Jugendverbandsförderung Die Seite wurde neu angelegt: „'''Verbesserung der Jugendverbandsförderung''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013.'' Wir fordern die SPD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag dazu auf, während der Legislaturperiode eine deutliche Verbesserung der Jugendverbandsförderung in enger Absprache mit dem Landesjugendring umzusetzen unter Anpassung der Förderung von Freizeiten für Teilnehmende und Betreuende auf das durchs…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0111:01, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +1.798 N Resolution 6: Resolution zu Stuttgart 21 Die Seite wurde neu angelegt: „'''Resolution 6: Resolution zu Stuttgart 21''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013.'' 1. Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 im Jahr 2011 gilt. Die SPD hat diese Form direkter Bürgerbeteiligung damals erfolgreich initiiert und durchgesetzt. Bestandteil der damaligen Diskussionen und Abwägungen war der Kostendeckel von 4,526 Mrd. Euro. Eine Infragestellung der Volksabstimmung lehnen wir ab. Das…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0111:01, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +2.379 N Resolution 5: Änderung des § 177 StGB – Sexismus im Alltag Die Seite wurde neu angelegt: „'''Resolution 5: Änderung des § 177 StGB – Sexismus im Alltag''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013.'' Die SPD Baden-Württemberg begrüßt die Diskussion, die zur Zeit zum Thema „Sexuelle Belästigung“ öffentlich geführt wird. Der gelungenen Twitter-Aktion von Anne Wizorek unter dem Titel „aufschrei“ ist es zu verdanken, dass deutlich wird, in welch vielfältiger und alltägliche…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0011:00, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +702 N Resolution 4: Kirchen Die Seite wurde neu angelegt: „'''Resolution 4: Kirchen''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013.'' Die jüngsten Ereignisse in zwei katholischen Krankenhäusern in Köln, die einem Vergewaltigungsopfer aus religösen Motiven heraus die gewünschte legale medizinische Notfallversorgung verweigerten haben gezeigt: Die die Katholische Kirche schränkte damit das Patientenrecht auf medizinische Versorgung ein. Die SPD Baden-Würt…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5910:59, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +3.601 N Resolution 3: Unser Europa: Sozial und demokratisch Die Seite wurde neu angelegt: „'''Resolution 3: Unser Europa: Sozial und demokratisch''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013.'' Die Ereignisse auf europäischer Ebene in den letzten Jahren haben gezeigt, dass die Bundestagswahl auch eine Richtungsentscheidung darüber ist, welche Haltung Deutschland als wirtschafts- und einwohnerstärkstes Land gegenüber der europäischen Idee einnimmt. Die Bundesregierung hat die europäisc…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5910:59, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +2.360 N Resolution 2: „Wasser ist ein Menschenrecht“ Die Seite wurde neu angelegt: „'''Resolution 2: „Wasser ist ein Menschenrecht“''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013.'' Wasser ist ein öffentliches Gut und keine beliebige Handelsware! Der Zugang zu Wasser ist ein Menschenrecht. Unter keinen Umständen darf die Qualität und Bezahlbarkeit von Wasser aufs Spiel gesetzt werden. Der Schutz öffentlicher Daseinsvorsorge hat für uns höchste Priorität. Dies wird im Protok…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5810:58, 2. Nov. 2023 Unterschied Versionen +2.533 N Resolution 1: Masterplan Ganztagesschule 2020: „Zukunftsbeitrag Bildung“ für Länder von Bundesseite gefordert Die Seite wurde neu angelegt: „'''Resolution 1: Masterplan Ganztagesschule 2020: „Zukunftsbeitrag Bildung“ für Länder von Bundesseite gefordert''' ''Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn am 2. März 2013.'' Die SPD will spätestens bis zum Jahr 2020 eine Ganztagsgarantie in Baden-Württemberg einführen. Wir wollen Kindern vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag in unserem Land ganztägige qualitätsvolle Bildungs- und Betreuungsange…“ aktuell Markierung: Visuelle Bearbeitung