Landesparteitag 2020: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
| (27 dazwischenliegende Versionen von 3 Benutzern werden nicht angezeigt) | |||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
Der | [[Datei:Digitaler Landesparteitag November 2020 00002.jpg|mini|Digitaler Landesparteitag Baden-Württemberg 2020 - Foto von Fionn Grosse - ''<small>Alle Rechte vorbehalten</small>'']] | ||
Der '''digitale Landesparteitag 2020''' der SPD Baden-Württemberg fand am 14. November statt. | |||
== Anträge == | == Anträge == | ||
[https://www.spd-bw.de/dl/Beschluesse_LPT.pdf Beschlussbuch (pdf)] | [https://www.spd-bw.de/dl/Beschluesse_LPT.pdf Beschlussbuch (pdf)] | ||
[[Datei:Digitaler Landesparteitag November 2020 00008.jpg|mini|Digitaler Landesparteitag Baden-Württemberg 2020 - Foto von Fionn Grosse - ''<small>Alle Rechte vorbehalten</small>'']] | |||
==== Arb Arbeitsprogramm ==== | ==== Arb Arbeitsprogramm ==== | ||
[[Arbeitsprogramm des Landesvorstandes für das Jahr 2021|Arb 1 Arbeitsprogramm des Landesvorstandes für das Jahr 2021]] | |||
* [[Arbeitsprogramm des Landesvorstandes für das Jahr 2021|Arb 1 Arbeitsprogramm des Landesvorstandes für das Jahr 2021]] | |||
===== AS Arbeit und Soziales ===== | ===== AS Arbeit und Soziales ===== | ||
[[ | * [[Erhöhung des Mindestlohns|( AS 1 Erhöhung des Mindestlohns )]] | ||
[[ | * [[Doppelverbeitragung für betriebliche Alterssicherungen|AS 2 Doppelverbeitragung für betriebliche Alterssicherungen]] | ||
[[ | * [[Betriebsrenten|( AS 3 Betriebsrenten )]] | ||
[[ | * [[Alterssicherung|( AS 4 Alterssicherung )]] | ||
[[ | * [[Kurzarbeitergeld nicht unter Mindestlohngrenze|( AS 5 Kurzarbeitergeld nicht unter Mindestlohngrenze )]] | ||
[[ | * [[Kostenfreie Schülerbeförderung|( AS 6 Kostenfreie Schülerbeförderung )]] | ||
[[ | * [[Seniorenticket|( AS 7 Seniorenticket )]] | ||
[[ | * [[Regelfinanzierung des Projekts Babylotsen|AS 8 Regelfinanzierung des Projekts Babylotsen]] | ||
[[ | * [[Soziale Gerechtigkeit|( AS 9 Soziale Gerechtigkeit )]] | ||
AS | * [[AS 10 Führungskräfte mit Migrationshintergrund in Behörde|( AS 10 Führungskräfte mit Migrationshintergrund in Behörde )]] | ||
===== AUS Außen - und Sicherheitspolitik ===== | |||
* [[Friedenssicherung durch Entwicklung|( AUS 1 Friedenssicherung durch Entwicklung )]] | |||
[[Friedenssicherung durch Entwicklung|( AUS 1 Friedenssicherung durch Entwicklung )]] | |||
[[Reduzierung der Waffenproduktion und Waffenexporte|AUS 2 Reduzierung der Waffenproduktion und Waffenexporte]] | * [[Reduzierung der Waffenproduktion und Waffenexporte|AUS 2 Reduzierung der Waffenproduktion und Waffenexporte]] | ||
===== B Bildung ===== | ===== B Bildung ===== | ||
[[ | * [[DigitalPakt wirken lassen – aber richtig!|( B 1 DigitalPakt wirken lassen – aber richtig! )]] | ||
[[ | * [[So wenig digitale Arbeit wie möglich|( B 2 So wenig digitale Arbeit wie möglich )]] | ||
[[ | * [[Kindergartenpflicht|( B 3 Kindergartenpflicht )]] | ||
[[ | * [[Verbindliche Schulsozialprojekt-Stunden einrichten|B 4 Verbindliche Schulsozialprojekt-Stunden einrichten]] | ||
[[ | * [[Stärkung der Gesellschaftswissenschaften in der gymnasialen Oberstufe|( B 5 Stärkung der Gesellschaftswissenschaften in der gymnasialen Oberstufe )]] | ||
[[ | * [[Beschäftigung von Lehrern in den Sommerferien|( B 6 Beschäftigung von Lehrern in den Sommerferien )]] | ||
[[ | * [[Heute die Schule von morgen denken|( B 7 Heute die Schule von morgen denken )]] | ||
[[ | * [[Ganztagesschule gut gestalten|( B 8 Ganztagesschule gut gestalten )]] | ||
[[ | * [[Bedarfsorientierte Fortbildungsoffensive Digitalisierung für Lehrkräfte|( B 9 Bedarfsorientierte Fortbildungsoffensive Digitalisierung für Lehrkräfte )]] | ||
B | * [[„Schule goes digital - Anrechnungsstunden für Digitalisierung an allgemeinbildenden Schulen“|B 10 „Schule goes digital - Anrechnungsstunden für Digitalisierung an allgemeinbildenden Schulen“]] | ||
===== G Gesundheit und Pflege ===== | ===== G Gesundheit und Pflege ===== | ||
[[ | * [[PFLEGEistMEHRwert - Pflege nach Corona nachhaltig stärken|( G 1 #PFLEGEistMEHRwert - Pflege nach Corona nachhaltig stärken )]] | ||
[[ | * [[Gute Bezahlung in der Pflege|( G 2 Gute Bezahlung in der Pflege )]] | ||
[[ | * [[Krankenhausfinanzierung im ländlichen Raum|( G 3 Krankenhausfinanzierung im ländlichen Raum )]] | ||
[[ | * [[Zukunft des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD)|G 4 Zukunft des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD)]] | ||
[[ | * [[Evaluierung und Gewährleistung der Verhältnismäßigkeit bei Pandemien|( G 5 Evaluierung und Gewährleistung der Verhältnismäßigkeit bei Pandemien )]] | ||
[[ | * [[Ein Pflegeheim ist kein Gefängnis|( G 6 Ein Pflegeheim ist kein Gefängnis )]] | ||
[[ | * [[Krankenkassenwahlrecht für Beamtinnen und Beamte|G 7 Krankenkassenwahlrecht für Beamtinnen und Beamte]] | ||
[[ | * [[Medizinische Dolmetscher*innen in Krankenhäuser|( G 8 Medizinische Dolmetscher*innen in Krankenhäuser )]] | ||
G | * [[Sicherstellung der Arzneimittelversorgung|( G 9 Sicherstellung der Arzneimittelversorgung )]] | ||
===== IR Innen und Recht ===== | ===== IR Innen und Recht ===== | ||
[[Änderung des Landeswahlrechts|( IR 2 Änderung des Landeswahlrechts )]] | * [[Stärkung der Kinderschutzrechte|( IR 1 Stärkung der Kinderschutzrechte )]] | ||
* [[Änderung des Landeswahlrechts|( IR 2 Änderung des Landeswahlrechts )]] | |||
[[Öffnung von Daten der Verwaltung|( IR 3 Öffnung von Daten der Verwaltung )]] | [[Öffnung von Daten der Verwaltung|( IR 3 Öffnung von Daten der Verwaltung )]] | ||
[[Schulungen für polizeiliches und juristisches Personal in Bezug auf den Umgang mit traumatisierten Personen|IR 4 Schulungen für polizeiliches und juristisches Personal in Bezug auf den Umgang mit traumatisierten Personen]] | * [[Schulungen für polizeiliches und juristisches Personal in Bezug auf den Umgang mit traumatisierten Personen|IR 4 Schulungen für polizeiliches und juristisches Personal in Bezug auf den Umgang mit traumatisierten Personen]] | ||
[[Vorkaufsrecht von Kommunen an bebauten und unbebauten Grundstücken und Wohnungen|( IR 5 Vorkaufsrecht von Kommunen an bebauten und unbebauten Grundstücken und Wohnungen )]] | * [[Vorkaufsrecht von Kommunen an bebauten und unbebauten Grundstücken und Wohnungen|( IR 5 Vorkaufsrecht von Kommunen an bebauten und unbebauten Grundstücken und Wohnungen )]] | ||
[[Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“|IR 6 Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“]] | * [[Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“|IR 6 Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“]] | ||
===== PO Partei und Organisation ===== | |||
* [[Verbot der Vereinbarkeit von Mandat und Delegiertenmandat|( PO 1 Verbot der Vereinbarkeit von Mandat und Delegiertenmandat )]] | |||
[[Verbot der Vereinbarkeit von Mandat und Delegiertenmandat|( PO 1 Verbot der Vereinbarkeit von Mandat und Delegiertenmandat )]] | |||
[[Digitalisierung der SPD|PO 2 Digitalisierung der SPD]] | * [[Digitalisierung der SPD|PO 2 Digitalisierung der SPD]] | ||
[[Eine inklusive innerparteiliche Demokratie|PO 3 Eine inklusive innerparteiliche Demokratie]] | * [[Eine inklusive innerparteiliche Demokratie|PO 3 Eine inklusive innerparteiliche Demokratie]] | ||
[[Mehr Demokratie vor Ort wagen. Stärkung der innerparteilichen Demokratie|( PO 4 Mehr Demokratie vor Ort wagen. Stärkung der innerparteilichen Demokratie )]] | * [[Mehr Demokratie vor Ort wagen. Stärkung der innerparteilichen Demokratie|( PO 4 Mehr Demokratie vor Ort wagen. Stärkung der innerparteilichen Demokratie )]] | ||
[[Teilnahme an Landesvorstandssitzungen|( PO 5 Teilnahme an Landesvorstandssitzungen )]] | * [[Teilnahme an Landesvorstandssitzungen|( PO 5 Teilnahme an Landesvorstandssitzungen )]] | ||
[[Kassierer und Schriftführer|( PO 6 Kassierer und Schriftführer )]] | * [[Kassierer und Schriftführer|( PO 6 Kassierer und Schriftführer )]] | ||
[[Wahl des Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin für die | * [[Wahl des Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin für die Landtagswahl|( PO 7 Wahl des Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin für die Landtagswahl )]] | ||
===== SF Steuern und Finanzen ===== | ===== SF Steuern und Finanzen ===== | ||
[[Entfernungsabhängige Besteuerung von Mineralwässern und Erfrischungsgetränken auf Mineralwasserbasis zur Förderung der regionalen Wirtschaft und des Umweltschutzes|( SF 2 Entfernungsabhängige Besteuerung von Mineralwässern und Erfrischungsgetränken auf Mineralwasserbasis zur Förderung der regionalen Wirtschaft und des Umweltschutzes )]] | * [[Abschaffung des Progressionsvorbehalt bei der steuerlichen Betrachtung des Kurzarbeitergeldes|SF 1 Abschaffung des Progressionsvorbehalt bei der steuerlichen Betrachtung des Kurzarbeitergeldes]] | ||
* [[Entfernungsabhängige Besteuerung von Mineralwässern und Erfrischungsgetränken auf Mineralwasserbasis zur Förderung der regionalen Wirtschaft und des Umweltschutzes|( SF 2 Entfernungsabhängige Besteuerung von Mineralwässern und Erfrischungsgetränken auf Mineralwasserbasis zur Förderung der regionalen Wirtschaft und des Umweltschutzes )]] | |||
===== UV Umwelt und Verkehr ===== | ===== UV Umwelt und Verkehr ===== | ||
[[ | * [[Barrierefreiheit an Bushaltestellen|( UV 1 Barrierefreiheit an Bushaltestellen )]] | ||
[[ | * [[Zugang zum Internet|( UV 2 Zugang zum Internet )]] | ||
[[ | * [[Digitale Breitbandausbauplattform|( UV 3 Digitale Breitbandausbauplattform )]] | ||
[[ | * [[EEG-Deckelung aufheben|UV 4 EEG-Deckelung aufheben]] | ||
[[ | * [[Lebensmittelversorgung und Energiewende sind keine Gegensätze!|UV 5 Lebensmittelversorgung und Energiewende sind keine Gegensätze!]] | ||
[[ | * [[Fernwärmeversorgung in der Landeshauptstadt Stuttgart|( UV 6 Fernwärmeversorgung in der Landeshauptstadt Stuttgart )]] | ||
[[ | * [[Zugverbindung Stuttgart-Zürich|UV 7 Zugverbindung Stuttgart-Zürich]] | ||
UV | * [[Verbot von Einweggetränkeverpackungen, und die Einführung einer Pfand- und Rücknahmepflicht von Mehrweggetränkeverpackungen sowie deren Stoffbeschränkung|( UV 8 Verbot von Einweggetränkeverpackungen, und die Einführung einer Pfand- und Rücknahmepflicht von Mehrweggetränkeverpackungen sowie deren Stoffbeschränkung )]] | ||
===== W Wirtschaft ===== | ===== W Wirtschaft ===== | ||
===== Ini | * [[Mit der SPD bleibt Baden-Württemberg vorne. Innovation und Sicherheit im Wandel.|W 1 Mit der SPD bleibt Baden-Württemberg vorne. Innovation und Sicherheit im Wandel.]] | ||
[[Ablehnung von Drohnen|INI 1 Ablehnung von Drohnen]] | |||
===== Ini Initiativ-Anträge ===== | |||
* [[Ablehnung von Drohnen|INI 1 Ablehnung von Drohnen]] | |||
* [[Nachhaltigkeit|INI 2 Nachhaltigkeit]] | |||
===== WP Wahlprogramm ===== | |||
* [[Wahlprogramm zur Landtagswahl 2021|WP 1 Wahlprogramm zur Landtagswahl 2021]] | |||
== Sonstiges == | |||
[[Antragswiki|Übersicht der Beschlüsse der Landesparteitage seit 2001]] | |||
[https://flickr.com/photos/spdbw/albums/72157716899860893 Bildergalerie auf Flickr] | |||
[https://www.youtube.com/watch?v=sf16N6u9gAI&t=1127s Livestream auf YouTube] | |||
[[Kategorie:Landesparteitag 2020]] | |||
[[Kategorie:Arbeitsprogramm]] | |||
[[Kategorie:Arbeit und Soziales]] | |||
[[Kategorie:Außen - und Sicherheitspolitik]] | |||
[[Kategorie:Bildung]] | |||
[[Kategorie:Gesundheit und Pflege]] | |||
[[Kategorie:Innen und Recht]] | |||
[[Kategorie:Partei und Organisation]] | |||
[[Kategorie:Steuern und Finanzen]] | |||
[[Kategorie:Umwelt und Verkehr]] | |||
[[Kategorie:Wirtschaft]] | |||
[[Kategorie:Initiativ-Anträge]] | |||
[[Kategorie:Wahlprogramm]] | |||
Aktuelle Version vom 6. November 2023, 12:34 Uhr
Der digitale Landesparteitag 2020 der SPD Baden-Württemberg fand am 14. November statt.
Anträge
Arb Arbeitsprogramm
AS Arbeit und Soziales
AUS Außen - und Sicherheitspolitik
B Bildung
G Gesundheit und Pflege
IR Innen und Recht
( IR 3 Öffnung von Daten der Verwaltung )