Landesparteitag 2020

Der Digitale Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg fand am 14. November 2020 statt.

Anträge

Beschlussbuch (pdf)

Arb Arbeitsprogramm

Arb 1 Arbeitsprogramm des Landesvorstandes für das Jahr 2021

AS Arbeit und Soziales

( AS 1 Erhöhung des Mindestlohns )

AS 2 Doppelverbeitragung für betriebliche Alterssicherungen

( AS 3 Betriebsrenten )

( AS 4 Alterssicherung )

( AS 5 Kurzarbeitergeld nicht unter Mindestlohngrenze )

( AS 6 Kostenfreie Schülerbeförderung )

( AS 7 Seniorenticket )

AS 8 Regelfinanzierung des Projekts Babylotsen

( AS 9 Soziale Gerechtigkeit )

( AS 10 Führungskräfte mit Migrationshintergrund in Behörde )

AUS Außen - und Sicherheitspolitik

( AUS 1 Friedenssicherung durch Entwicklung )

AUS 2 Reduzierung der Waffenproduktion und Waffenexporte

B Bildung

( B 1 DigitalPakt wirken lassen – aber richtig! )

( B 2 So wenig digitale Arbeit wie möglich )

( B 3 Kindergartenpflicht )

B 4 Verbindliche Schulsozialprojekt-Stunden einrichten

( B 5 Stärkung der Gesellschaftswissenschaften in der gymnasialen Oberstufe )

( B 6 Beschäftigung von Lehrern in den Sommerferien )

( B 7 Heute die Schule von morgen denken )

( B 8 Ganztagesschule gut gestalten )

( B 9 Bedarfsorientierte Fortbildungsoffensive Digitalisierung für Lehrkräfte )

B 10 „Schule goes digital - Anrechnungsstunden für Digitalisierung an allgemeinbildenden Schulen“

B 1, 5, 6, 9: Verknüpfung zu WP 1 erstellen

G Gesundheit und Pflege

( G 1 #PFLEGEistMEHRwert - Pflege nach Corona nachhaltig stärken )

( G 2 Gute Bezahlung in der Pflege )

( G 3 Krankenhausfinanzierung im ländlichen Raum )

G 4 Zukunft des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD)

( G 5 Evaluierung und Gewährleistung der Verhältnismäßigkeit bei Pandemien )

( G 6 Ein Pflegeheim ist kein Gefängnis )

G 7 Krankenkassenwahlrecht für Beamtinnen und Beamte

( G 8 Medizinische Dolmetscher*innen in Krankenhäuser )

( G 9 Sicherstellung der Arzneimittelversorgung )

G 3: Verknüpfung zu WP 1 erstellen

IR Innen und Recht

( IR 1 Stärkung der Kinderschutzrechte )

( IR 2 Änderung des Landeswahlrechts )

( IR 3 Öffnung von Daten der Verwaltung )

IR 4 Schulungen für polizeiliches und juristisches Personal in Bezug auf den Umgang mit traumatisierten Personen

( IR 5 Vorkaufsrecht von Kommunen an bebauten und unbebauten Grundstücken und Wohnungen )

IR 6 Schluss mit gewerblicher Lebensmittelverschwendung, Entkriminalisierung des sog. „Containerns“

IR 2, 3, 5: Verknüpfung zu WP 1 erstellen

PO Partei und Organisation

( PO 1 Verbot der Vereinbarkeit von Mandat und Delegiertenmandat )

PO 2 Digitalisierung der SPD

PO 3 Eine inklusive innerparteiliche Demokratie

( PO 4 Mehr Demokratie vor Ort wagen. Stärkung der innerparteilichen Demokratie )

( PO 5 Teilnahme an Landesvorstandssitzungen )

( PO 6 Kassierer und Schriftführer )

( PO 7 Wahl des Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin für die Landtagswahl )

SF Steuern und Finanzen

SF 1 Abschaffung des Progressionsvorbehalt bei der steuerlichen Betrachtung des Kurzarbeitergeldes

( SF 2 Entfernungsabhängige Besteuerung von Mineralwässern und Erfrischungsgetränken auf Mineralwasserbasis zur Förderung der regionalen Wirtschaft und des Umweltschutzes )

UV Umwelt und Verkehr

( UV 1 Barrierefreiheit an Bushaltestellen )

( UV 2 Zugang zum Internet )

( UV 3 Digitale Breitbandausbauplattform )

UV 4 EEG-Deckelung aufheben

UV 5 Lebensmittelversorgung und Energiewende sind keine Gegensätze!

( UV 6 Fernwärmeversorgung in der Landeshauptstadt Stuttgart )

UV 7 Zugverbindung Stuttgart-Zürich

( UV 8 Verbot von Einweggetränkeverpackungen, und die Einführung einer Pfand- und Rücknahmepflicht von Mehrweggetränkeverpackungen sowie deren Stoffbeschränkung )

UV 2: Verknüpfung zu WP 1 erstellen

W Wirtschaft

W 1 Mit der SPD bleibt Baden-Württemberg vorne. Innovation und Sicherheit im Wandel.

Ini Initiativanträge/Resolutionen

INI 1 Ablehnung von Drohnen

INI 2 Nachhaltigkeit

WP Wahlprogramm

WP 1 Wahlprogramm zur Landtagswahl 2021