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27. November 2024

• 11:3111:31, 27. Nov. 2024 Stigmatisierung beenden! - PTBS bekämpfen (Versionen | bearbeiten) [6.640 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: AG Jusos Baden-Württemberg'' ''Sachgebiet: G - Gesundheit und Pfege'' Einsatzbedingte psychische Erkrankungen bei Soldat:innen der Bundeswehr gehören seit den frühen 1990- er Jahren zur traurigen Realität der Truppe. Insbesondere Posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) wirken sich sehr negativ auf den Lebensalltag, zwischenmenschliche Beziehungen und das allgemeine Wohlbefnden der Betroffenen aus. Viel zu oft enden solche Er…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:2111:21, 27. Nov. 2024 Keine Kostenübernahme für homöopathische Arzneimittel durch die Gesetzliche Krankenversicherung und die Beihilfe für Beamt:innen (Versionen | bearbeiten) [940 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: SPD KV Böblingen, SPD KV Mannheim, SPD KV Tübingen'' ''Sachgebiet: G - Gesundheit und Pflege'' '''Keine Kostenübernahme für homöopathische Arzneimittel durch die Gesetzliche Krankenversicherung und die Beihilfe für Beamt:innen''' Die Möglichkeit zur Kostenübernahme für homöopathische Arzneimittel durch die Gesetzliche Krankenversicherung soll gestrichen werden. Zudem soll die Beihilfefähigkeit der Kosten für homöopathis…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1911:19, 27. Nov. 2024 Notwendigkeit einer genderspezifischen Forschung (Versionen | bearbeiten) [1.257 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: SPD KV Schwarzwald-Baar'' ''Sachgebiet: G - Gesundheit und Pflege'' '''''Notwendigkeit einer genderspezifischen Forschung''''' Es ist an der Zeit, die biologischen und geschlechtsspezifischen Unterschiede systematisch zu erforschen. Dies erfordert eine kontinuierliche finanzielle Förderung, um Studien zu den Unterschieden in Symptomatik, Krankheitsverläufen und der Wirkung von Medikamenten und Therapien zu ermöglichen. Nur so kan…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1611:16, 27. Nov. 2024 Pflegekräfte gewinnen, Ausbildung stärken, ausländische Fachkräfte schneller anerkennen (Versionen | bearbeiten) [2.743 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: AG ASG Baden-Württemberg'' ''Sachgebiet: G - Gesundheit und Pflege'' '''Pflegekräfte gewinnen, Ausbildung stärken, ausländische Fachkräfte schneller anerkennen''' In den nächsten Jahren wird die Zahl der Pflegebedürftigen in Baden-Württemberg stark zunehmen. Gleichzeitig verschärft sich der bereits seit Jahren bestehende Fachkräftemangel. Während in Baden-Württemberg mindestens 24.000 zusätzliche Pflegekräfte bis zum…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:1011:10, 27. Nov. 2024 Nutzung von Behindertenparkplätzen bereits mit dem orangenen Parkausweis (Versionen | bearbeiten) [2.553 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: AG SPD Selbst Aktiv Baden-Württemberg'' ''Sachgebiet: G - Gesundheit und Pfege'' In Deutschland gehört der blaue Parkausweis für Schwerbehinderte zu den wichtigsten Dokumenten, um deutliche Erleichterungen beim Parken zu erhalten. Seit einigen Jahren gibt es allerdings noch einen weiteren Ausweis, der ebenfalls einige Sonderrechte beim Parken mit sich bringt: die orange Parkerleichterung für Behinderte, im Amtsdeutsch “Sonderre…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0511:05, 27. Nov. 2024 Lehr und Lernmittelfreiheit analog und digital umsetzen! (Versionen | bearbeiten) [604 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: SPD KV Ortenau'' ''Sachgebiet: B - Bildung'' '''Lehr und Lernmittelfreiheit analog und digital umsetzen!''' Der Landesparteitag möge die Landtagsfraktion beauftragen, die Lehr- und Lernmittelfreiheit sowohl für analog als auch für digital Mittel durchzusetzen. Die Lehr- und Lernmittelverordnung muss entsprechend angepasst werden. Durch das Land müssen die Anschaffung und der laufende Betrieb/Wartung/ Abnutzung aller Lernmittel…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:0211:02, 27. Nov. 2024 Queeres Leben in Verwaltung und Betrieb schützen - Diskriminierung abbauen - Akzeptanz schaffen (Versionen | bearbeiten) [1.743 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: AG AfA Baden-Württemberg'' ''Sachgebiet: AS - Arbeit & Soziales'' Wir setzen uns dafür ein, die Akzeptanz von queerem Leben in der Verwaltung und in den Betrieben zu steigern, vor Diskriminierung zu schützen und deren Akzeptanz zu steigern. Hierfür soll ein Aktionsprogramm mit Umsetzungsvorschlägen für die Verwaltung auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene entwickelt werden. Ziel soll es sein, Arbeitgebern und Interessenvertret…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5610:56, 27. Nov. 2024 Digitale Zugangsrechte für Gewerkschaften im Betrieb gesetzlich verankern (Versionen | bearbeiten) [422 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: AG AfA Baden-Württemberg'' ''Sachgebiet: AS - Arbeit & Soziales'' '''Digitale Zugangsrechte für Gewerkschaften im Betrieb gesetzlich verankern''' Die baden-württembergische Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten möge darauf hinwirken, dass für Gewerkschaften unmissverständlich auf gesetzlicher Grundlage digital dieselben Zugangsrechte in den Betrieb verankert werden wie auf analoger Ebene.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5410:54, 27. Nov. 2024 Verbot von Kurzstrecken-Inlandsflügen (Versionen | bearbeiten) [398 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: SPD KV Schwarzwald-Baar'' ''Sachgebiet: UV - Umwelt & Verkehr'' '''Verbot von Kurzstrecken-Inlandsflügen''' Wir fordern die SPD-Baden-Württemberg dazu auf, sich für ein Verbot von kommerziellen und privaten Inlandsfügen mit einer Distanz von unter 500 Kilometern einzusetzen. Zulässige Ausnahmen sind Trainingsfüge, Sportflugzeuge sowie medizinisch veranlasste Flüge.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:5210:52, 27. Nov. 2024 Deutschlandticket sozial weiterentwickeln und Investitionspaket für ÖPNV schnüren (Versionen | bearbeiten) [2.128 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: SPD KV Waldshut'' ''Sachgebiet: UV - Umwelt & Verkehr'' Im ersten Halbjahr 2024 waren laut Statistischem Bundesamt [www.destatis.de/DE/Presse/ Pressemitteilungen/2024/09/PD24_362_461.html (22.09.2024, 11:50h)] rund 6 Prozent mehr Fahrgäste im Linienverkehr mit Bussen und Bahnen unterwegs als im Vorjahreszeitraum. Einen Grund dafür sieht das Bundesamt im Deutschlandticket, das am 1. Mai 2023 eingeführt wurde. Zum Erfolg des Ticket…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4810:48, 27. Nov. 2024 Internationaler Frauentag (Versionen | bearbeiten) [244 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: AG SPD Frauen Baden-Württemberg'' ''Sachgebiet: SON - Sonstiges'' '''Internationaler Frauentag''' Der 8. März "Der Internationale Frauentag" soll ab dem Jahr 2026 auch in Baden-Württemberg gesetzlicher Feiertag werden.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:4610:46, 27. Nov. 2024 Antrag auf Einführung des "Gender Budgeting" im Landeshaushalt (Versionen | bearbeiten) [1.725 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Antragsteller*in: AG SPD Frauen Baden-Württemberg Sachgebiet: SON - Sonstiges '''Antrag auf Einführung des "Gender Budgeting" im Landeshaushalt''' Bereits im SPD-Bundestagswahlprogramm 2021 wurde eine geschlechtergerechte Haushaltssteuerung beschlossen. Wir fordern die SPD Landtagsfraktion auf, sich für die zeitnahe Einführung bzw. den Ausbau einer Analyse der Teilhabe der Geschlechter 7 bei der Haushaltsaufstellung auf Landesebene einzusetzen. Ein…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:1810:18, 27. Nov. 2024 Die Parteiorganisation weiterentwickeln und flexiblere Zuständigkeiten ermöglichen (Versionen | bearbeiten) [850 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: SPD KV Bodenseekreis'' ''Sachgebiet: PO - Partei und Organisation'' '''Der Bundesparteitag möge beschließen:''' § 8 des Organisationsstatuts vom 18. Dezember 1971 in seiner zuletzt geänderten Fassung werden folgende Absätze 8 und 9 angefügt: „(8) Ortsvereine können in ihrer Satzung mit Zustimmung des Unterbezirksvorstands die Wahrnehmung ihrer originärer Rechte und Pflichte im Einzelnen oder in vollem Umfang auf den Unter…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:1310:13, 27. Nov. 2024 Evaluierung der Größe und des Sitzungsturnus der Parteigremien (Versionen | bearbeiten) [1.122 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: SPD KV Neckar-Odenwald'' ''Sachgebiet: PO - Partei und Organisation'' '''Der Landesparteitag möge beschließen, dass der Landesvorstand:''' == 1. == zu prüfen hat, ob eine Anpassung der Größe der Parteiorgane – insbesondere der Delegierten-Anzahl des Landesparteitags und der Landesdelegiertenkonferenz (kleiner Landesparteitag) – an die Entwicklungen der Mitgliederzahl und der finanziellen Möglichkeiten der Landespartei vorz…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung

26. November 2024

• 15:4215:42, 26. Nov. 2024 Menschlichkeit zuerst. Für eine solidarische Migrationspolitik, die alle schützt! (Versionen | bearbeiten) [6.317 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Antragsteller*in: AG Migration und Vielfalt Baden-Württemberg, SPD KV Heidelberg Sachgebiet: IR - Innen und Recht Wir stehen uneingeschränkt zum Grundrecht auf Asyl, es ist Bestandteil unseres Rechtsstaates und darf nicht ausgehöhlt werden. Die SPD fordert daher: == Ernstgemeinte Integration == Erleichterung des Zugangs zum Arbeitsmarkt durch die Anerkennung ausländischer Qualifkationen, gezielter Weiterbildungsmaßnahmen und Aufhebung der aktuelle…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:3515:35, 26. Nov. 2024 Jetzt in Integrationsmanagement stärker investieren, statt diese zu kürzen (Versionen | bearbeiten) [1.678 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Antragsteller*in: AG Migration und Vielfalt Baden-Württemberg Sachgebiet: IR - Innen und Recht '''Jetzt in Integrationsmanagement stärker investieren, statt diese zu kürzen''' Die SPD Baden-Württemberg setzt sich dafür ein, dass das Integrationsmanagement in Baden-Württemberg finanziell auskömmlich gestaltet wird. Im Zuge der Neufassung der Verwaltungsvorschrift Integrationsmanagement hat sich die finanzielle Ausstattung des Integrationsmanagem…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:2415:24, 26. Nov. 2024 Begrenzung der Großspenden an politische Parteien (Versionen | bearbeiten) [2.988 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Antragsteller*in: SPD KV Neckar-Odenwald Sachgebiet: IR - Innen und Recht '''Begrenzung der Großspenden an politische Parteien''' In unserem Staat erfolgt die demokratische Willensbildung nicht allein über die alle vier oder fünf Jahre stattfindenden Parlamentswahlen und die auf Landesebene selten abgehaltenen Volksentscheide. Eine solche Annahme würde das Verständnis unserer Demokratie stark verkürzen. Vielmehr sind der gesamte öffentliche Disk…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:2215:22, 26. Nov. 2024 Änderung des Sexualstrafrechts im Sinne einer "Ja heißt Ja" Regelung (Versionen | bearbeiten) [540 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Antragsteller*in: AG SPD Frauen Baden-Württemberg Sachgebiet: IR - Innen und Recht '''Änderung des Sexualstrafrechts im Sinne einer "Ja heißt Ja" Regelung''' Die SPD setzt sich für eine Änderung im Sexualstrafrecht dahingehend ein, dass die bisherige Regelung gegen eine eindeutige „Ja heißt Ja“-Regelung verändert wird. Das Strafgesetzbuch § 177 soll dahingehend verändert werden, dass Vergewaltigung definiert ist als „sexuellen Akt ohne a…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:2015:20, 26. Nov. 2024 Parität - auch im Gericht (Versionen | bearbeiten) [1.223 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Antragsteller*in: SPD KV Tübingen Sachgebiet: IR - Innen und Recht '''Parität - auch im Gericht''' Bei vielen Gerichtsprozessen ist die Richter:innenbank rein männlich besetzt. Dies hat unter anderem mit dem Geschlechterungleichgewicht der Schöff:innenlisten zu tun, insbesondere in den Fällen, in denen es um geschlechterbezogene Gewalt geht, ist dies eine große Belastung für die Betroffenen. Um eine ausgewogene Geschlechterverteilung und dami…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:1715:17, 26. Nov. 2024 Änderung des Kommunalwahlgesetzes Baden-Württemberg (Versionen | bearbeiten) [424 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Antragsteller*in: AG SPD 60plus Baden-Württemberg, SPD OV Mannheim Neckarstadt-Ost Sachgebiet: IR - Innen und Recht Das Kommunalwahlgesetz Baden-Württemberg wird dahingehend novelliert, dass bei Kommunalwahlen wieder das Auszählverfahren nach d’Hondt angewendet wird, wie dies bis 2014 in Baden-Württemberg der Fall war. __INHALTSVERZEICHNIS_ERZWINGEN__“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:1515:15, 26. Nov. 2024 Damit unsere Demokratie wehrhaft bleibt (Versionen | bearbeiten) [30.242 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Antragsteller*in: Landesvorstand Sachgebiet: IR - Innen und Recht Der Zusammenhalt unseres Gemeinwesens und der Bestand unserer rechtsstaatlichen Demokratie wird insgesamt und tagtäglich auf eine harte Probe gestellt. Nie war der Druck auf die zentralen Werte unserer Verfassung und auf die Demokratie so hoch wie jetzt: In einer Zeit in der Rechtsextremismus, Rassismus und islamistischer Terror zunehmen, wird unsere Gesellschaft ebenfalls durch einen ve…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:5814:58, 26. Nov. 2024 Die Energiewende schneller und gerechter meistern (Versionen | bearbeiten) [5.857 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: SPD KV Sigmaringen'' ''Sachgebiet: WI - Wirtschaft'' Wenn wir den Klimawandel aufhalten wollen, muss uns die Energiewende gelingen. Gleiches gilt, wenn uns niedrigere Energiepreise und ein starker Wirtschaftsstandort in Baden-Württemberg auch in Zukunft wichtig sind. Unser Bundesland bietet mit seiner vielfältigen Industrie und seiner enormen Finanzkraft die besten Voraussetzungen dafür, diese Ziele zu erreichen. Leider heben wir…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:4914:49, 26. Nov. 2024 Abbau von bürokratischen Hemmnissen für das Arbeiten und Wirtschaften von Unternehmen aus der Grenzregion in Frankreich (Versionen | bearbeiten) [491 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: SPD KV Ortenau'' ''Sachgebiet: WI - Wirtschaft'' Der Landesparteitag möge die Landtagsfraktion beauftragen, sich für den Abbau von bürokratischen Hemmnissen für das Arbeiten und Wirtschaften von Unternehmen aus der Grenzregion zu Frankreich in Frankreich ein zusetzen. Die Landesregierung soll im Gespräch mit der Französischen Regional-Regierung und der Zentral-Regierung, die zusätzlichen Hemmnisse beseitigen bzw. reduzieren…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:1313:13, 26. Nov. 2024 Zukunft. Gemeinsam. Machen - den wirtschaftlichen Wandel sozialdemokratisch gestalten (Versionen | bearbeiten) [31.932 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: Landesvorstand'' ''Sachgebiet: WI - Wirtschaft'' Unser Bundesland hat sich in seiner Geschichte immer wieder erfolgreich gewandelt, ist oft gestärkt aus Krisen hervorgegangen und hat sich den Herausforderungen der Zeit mutig gestellt. Seit der Gründung von Baden-Württemberg haben wir als Land und als Teil Deutschlands gelernt, mit tiefgreifenden Krisen und Wandel umzugehen – von der Zerstörung durch den Krieg, über den wirtsc…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:2512:25, 26. Nov. 2024 Landesparteitag 2024 (Versionen | bearbeiten) [2.283 Bytes] Stephan (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „h“) Markierung: Visuelle Bearbeitung ursprünglich erstellt als „Landesparteitag2024“