Zentrale öffentliche Logbücher

Dies ist die kombinierte Anzeige aller in RotesNetz Baden-Württemberg geführten Logbücher. Die Ausgabe kann durch die Auswahl des Logbuchtyps, des Benutzers oder des Seitentitels eingeschränkt werden (Groß-/Kleinschreibung muss beachtet werden).

• 17:15, 30. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite My name - my choice (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag IR 03: My name – my choice Laufende Nummer: 25 Antragsteller*in: Jusos Baden-Württemberg Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: IR - Innen und Recht 1 Es ist mittlerweile kein Geheimnis mehr: Das biologische Geschlecht und das soziale 2 Geschlecht sind nicht immer identisch. Es ist möglich, ein „drittes Geschlecht“ auf 3 den Ausweisdokumenten zu vermerken. Menschen fühlen sich seit Jahrhunderten 4 Geschlec…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 16:54, 30. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite IR 02: Was bedeutet die Pandemie für queeres Leben? – Bestandsaufnahme und ein Forderungskatalog nach eineinhalb Jahren Coronapolitik nach Was bedeutet die Pandemie für queeres Leben? – Bestandsaufnahme und ein Forderungskatalog nach eineinhalb Jahren Coronapolitik
• 16:54, 30. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite IR 02: Was bedeutet die Pandemie für queeres Leben? – Bestandsaufnahme und ein Forderungskatalog nach eineinhalb Jahren Coronapolitik (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag IR 02: Was bedeutet die Pandemie für queeres Leben? – Bestandsaufnahme und ein Forderungskatalog nach eineinhalb Jahren Coronapolitik Laufende Nummer: 24 Antragsteller*in: Landesvorstand, SPDqueer Baden-Württemberg Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission Sachgebiet: IR - Innen und Recht 1 Die Corona-Pandemie ist ein Stresstest für die ganze Gesellschaft. Im zweiten 2 Pandemiejahr wird i…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 13:00, 30. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Ki & Ju 04 Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen in der Landesverfassung von Baden-Württemberg verankern (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag Ki&Ju 04: Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen in der Landesverfassung von Baden-Württemberg verankern ''Antragsteller*in: KV Waldshut'' ''Status: angenommen in der Fassung der Antragskommission'' ''Empfehlung der Antragskommission: Annahme in geänderter Fassung'' ''Sachgebiet: Ki&Ju - Kinder und Jugendliche'' Um Kindern und Jugendlichen schon formal mehr Gehör zu verschaffen, fordern wir die Verankerung ihrer Beteiligungsrechte…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:52, 30. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Ki & Ju 03 Schulsanierung – mehr als eine reine Baumaßnahme! (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag Ki&Ju 03: Schulsanierung – mehr als eine reine Baumaßnahme! Antragsteller*in: Landesvorstand Status: angenommen in Fassung der Antragskommission Empfehlung der Antragskommission: Annahme in Fassung der Antragskommission Sachgebiet: Ki&Ju - Kinder und Jugendliche 1 Schulsanierung – mehr als eine reine Baumaßnahme! 2 Einleitung 3 Viele Schulen in Baden-Württemberg sind in einem verheerenden Zustand. Fenster und 4 Dächer sind undicht, die Sani…“)
• 12:51, 30. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Ki & Ju 01 Kinder wahrnehmen. Kinder schützen. Kinder stärken. Kinder beteiligen. – Unsere jugend- und kinderpolitischen Forderungen nach über zwei Coronajahren. (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag Ki&Ju 01: Kinder wahrnehmen. Kinder schützen. Kinder stärken. Kinder beteiligen. – Unsere jugend- und kinderpolitischen Forderungen nach über zwei Coronajahren. ''Antragsteller*in: Landesvorstand'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Empfehlung der Antragskommission: Annahme in geänderter Fassung'' ''Sachgebiet: Ki&Ju - Kinder und Jugendliche'' Die SPD Baden-Württemberg setzt sich ein für eine Politik, die Kinder und Jugend…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 12:06, 30. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Ini 01 Solidarität mit der Ukraine. Nein zu Putins Krieg. Frieden Jetzt. (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag Ini 01: Solidarität mit der Ukraine. Nein zu Putins Krieg. Frieden Jetzt. ''Antragsteller*in: Landesvorstand'' ''Status: angenommen in der Fassung der Antragskommission'' ''Empfehlung der Antragskommission: Annahme in geänderter Fassung'' ''Sachgebiet: Ini - Initiativ-Anträge'' Die SPD Baden-Württemberg verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine auf das Schärfste. Wir sind erschüttert über Putins offe…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 11:50, 30. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kleiner Landesparteitag 2022 (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Kleine Landesparteitag 2022 der SPD Baden-Württemberg fand am 7. Mai in Stuttgart statt.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 10:14, 30. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesparteitag am 29. September in Wiesloch (Leere Seite erstellt) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:03, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite UV 07 Vollständige Barrierefreiheit in öffentlichen Verkehrsmitteln (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag UV 07: Vollständige Barrierefreiheit in öffentlichen Verkehrsmitteln Antragsteller*in: Selbst Aktiv Baden-Württemberg Status: angenommen in geänderter Fassung Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission (Z. 18-26: Annahme, Rest: Begründung) Sachgebiet: UV - Umwelt und Verkehr 1 Vollständige Barrierefreiheit in öffentlichen Verkehrsmitteln 2 Unter dem Titel „Teilhabe und Inklusion“ schreibt das Bundesmin…“)
• 15:02, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite UV 05 Oberschwaben – Biosphärenland (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag UV 05: Oberschwaben – Biosphärenland ''Antragsteller*in: KV Ravensburg'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: UV - Umwelt und Verkehr'' Die SPD Baden-Württemberg setzt sich in der aktuellen Entscheidungsdiskussion für die Einrichtung eines Biosphärengebietes Oberschwaben ein.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:01, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Antrag UV 04 Flächendeckender Ausbau des Glasfasernetzes in Baden-Württemberg nach UV 04 Flächendeckender Ausbau des Glasfasernetzes in Baden-Württemberg
• 15:00, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Antrag UV 04 Flächendeckender Ausbau des Glasfasernetzes in Baden-Württemberg (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag UV 04: Flächendeckender Ausbau des Glasfasernetzes in Baden-Württemberg Antragsteller*in: KV Karlsruhe-Stadt, KV Lörrach, KV Schwäbisch Hall, KV Sigmaringen Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: UV - Umwelt und Verkehr 1 Flächendeckender Ausbau des Glasfasernetzes in Baden-Württemberg 2 Wir begrüßen die Gigabit-Strategie der Bundesregierung und halten diese für wichtig 3 für das Ziel, in Deutschland eine…“)
• 14:57, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite UV 03 Antrag zum Erhalt und Ausbau der Gleisanschlüsse in Baden- Württemberg (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag UV 03: Antrag zum Erhalt und Ausbau der Gleisanschlüsse in Baden- Württemberg Antragsteller*in: KV Ravensburg Status: angenommen in geänderter Fassung Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission Sachgebiet: UV - Umwelt und Verkehr 1 Antrag zum Erhalt und Ausbau der Gleisanschlüsse in Baden-Württemberg 2 Der Schienenverkehr wird in Zukunft durch die weitere Verlagerung von Güterverkehr 3 auf die Schiene weite…“)
• 14:56, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite IR 12 Rückkehr zum Doppelbestrafungsverbot (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag IR 12: Rückkehr zum Doppelbestrafungsverbot ''Antragsteller*in: KV Neckar-Odenwald'' ''Status: angenommen'' ''Empfehlung der Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: IR - Innen und Recht'' Wir fordern die Regierung und Regierungskoalition im Bund, insbesondere die sozialdemokratischen Abgeordneten, auf, schnellstmöglich einen Gesetzesentwurf vorzulegen und zu verabschieden, um das Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung – Erweiterun…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:54, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite IR 11 Kommunen in Baden-Württemberg digitalisieren (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag IR 11: Kommunen in Baden-Württemberg digitalisieren ''Antragsteller*in: KV Sigmaringen'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Empfehlung der Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: IR - Innen und Recht'' '''Problem:''' Unser Staat kann schneller und praktischer für uns alle werden. Und unser Staat muss konkurrenzfähig werden mit zunehmend modernen Verwaltungen im Ausland, die attraktiv sind für junge Talente, Unternehmen un…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:51, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Antrag IR 10 Wahlordnung im Digitalzeitalter - Gleiche Chancen für Alle nach IR 10 Wahlordnung im Digitalzeitalter - Gleiche Chancen für Alle
• 14:49, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Antrag IR 10 Wahlordnung im Digitalzeitalter - Gleiche Chancen für Alle (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag IR 10: Wahlordnung im Digitalzeitalter - Gleiche Chancen für Alle Antragsteller*in: AfA Baden-Württemberg Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: IR - Innen und Recht 1 Wahlordnung im Digitalzeitalter - Gleiche Chancen für Alle 2 Wir fordern die Ergänzung des §24 BetrVG Schriftliche Stimmabgabe im 3 Digitalzeitalter: 4 Wahlberechtigte Beschäftigte sollen, wenn ihr Arbeitsplatz ständig oder überwiegend 5 auß…“)
• 14:49, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite IR 07: Abwahlmöglichkeit für Bürgermeister:innen nach IR 07 Abwahlmöglichkeit für Bürgermeister:innen
• 14:46, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite IR 07: Abwahlmöglichkeit für Bürgermeister:innen (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag IR 07: Abwahlmöglichkeit für Bürgermeister:innen Antragsteller*in: KV Rottweil Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: IR - Innen und Recht 1 Abwahlmöglichkeit für Bürgermeister:innen 2 Der Landesparteitag möge beschließen: 3 Die SPD strebt die Aufnahme einer Bestimmung in die Gemeindeordnung von Baden4 Württemberg an, die eine Abwahlmöglichkeit für Bürgermeister:innen[1] vorsieht. Das 5 Verfahren könnt…“)
• 14:41, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite IR 06 Abschiebestopp Iran (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag IR 06: Abschiebestopp Iran Antragsteller*in: KV Schwarzwald-Baar Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: IR - Innen und Recht 1 Abschiebestopp Iran 2 Der Landesparteitag möge beschließen: 3 Wir stehen solidarisch an der Seite der Demonstrierenden Menschen im Iran 4 “Zan, Zendegi, Azadi” und „Jin, Jiyan, Azadî“ (persisch und kurdisch für „Frau, 5 Leben, Freiheit“) – mit diesen und anderen Worten bri…“)
• 14:37, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite IR 05 Für ein menschliches Asyl- und Aufenthaltsrecht – Anspruch auf Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag IR 05: Für ein menschliches Asyl- und Aufenthaltsrecht – Anspruch auf Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte Antragsteller*in: KV Heidelberg Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: IR - Innen und Recht 1 Für ein menschliches Asyl- und Aufenthaltsrecht – Anspruch auf Familiennachzug für 2 subsidiär Schutzberechtigte 3 Wir fordern die Schaffung eines Anspruchs auf Familiennachzug für subsidiär 4 S…“)
• 14:36, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite IR 02 Mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung für verfolgte queere Menschen! (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag IR 02: Mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung für verfolgte queere Menschen! Antragsteller*in: KV Ravensburg Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: IR - Innen und Recht 1 Mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung für verfolgte queere Menschen! 2 Wir fordern: 3 4 5 6 Unterstützung für queere Flüchtende während eines Asylverfahrens, bessere Aufklärung bezüglich der Menschenrechte queerer Menschen, insbesondere i…“)
• 14:33, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite IR 01 Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu öffentlichen Planungsleistungen (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag IR 01: Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu öffentlichen Planungsleistungen Antragsteller*in: KV Stuttgart Status: angenommen in geänderter Fassung Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission (Z. 27-29: Annahme, Rest: Begründung) Sachgebiet: IR - Innen und Recht 1 Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu 2 öffentl…“)
• 14:32, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Antrag Ini 03 : Jin – Jiyan – Azadi! Sichtbare und effektive Solidarität mit den Frauen, Unterdrückten und allen Protestierenden im Iran, sowie Sanktionen gegen das iranische Mullah-Regime! (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag Ini 03: Jin – Jiyan – Azadi! Sichtbare und effektive Solidarität mit den Frauen, Unterdrückten und allen Protestierenden im Iran, sowie Sanktionen gegen das iranische Mullah-Regime! ''Antragsteller*in: Jusos Baden-Württemberg, AG Migration und Vielfalt Baden-Württemberg'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: Ini - Initiativ-Anträge…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:28, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Antrag Ini 02 Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg nachschärfen (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag Ini 02: Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg nachschärfen ''Antragsteller*in: KV Stuttgart'' ''Status: angenommen'' ''Empfehlung der Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: Ini - Initiativ-Anträge'' Klimaneutralitätsziel 2040 - Anpassung der Flächenziele für regenerative Energieerzeugung in Baden-Württemberg 1. Die SPD fordert für das Land Baden-Württemberg ein Mindestflächenziel für die Erzeugung von Windenergie und Photovol…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:21, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite B 07 Mind the (Digital) Gap - Für eine stärkere Verankerung der Bildungsgerechtigkeit in den Digitalisierungsinitiativen an den Schulen (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag B 07: Mind the (Digital) Gap - Für eine stärkere Verankerung der Bildungsgerechtigkeit in den Digitalisierungsinitiativen an den Schulen Antragsteller*in: KV Ortenau Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: B - Bildung 1 Mind the (Digital) Gap - Für eine stärkere Verankerung der Bildungsgerechtigkeit 2 in den Digitalisierungsinitiativen an den Schulen 3 (Digitaler) Bildungserfolg darf nicht von der Wahl der Schul…“)
• 14:20, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite B 05 Schwimmen in Baden-Württemberg sichern - energieeffizient und klimaneutral (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag B 05: Schwimmen in Baden-Württemberg sichern - energieeffzient und klimaneutral Antragsteller*in: KV Konstanz, KV Rastatt/Baden-Baden, KV Tübingen Status: angenommen in geänderter Fassung Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: B - Bildung Schon während der Pandemie waren es vor allem die Jüngsten unserer Gesellschaft, die unter den veränderten Bedingungen sowie den damit einhergehenden Einschränkungen zu leiden hatten. Vi…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:12, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite B 04 "Runden Tisch" zur Stärkung der beruflichen Orientierung und Bildung einrichten (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag B 04: "Runden Tisch" zur Stärkung der berufichen Orientierung und Bildung einrichten Antragsteller*in: KV Waldshut Status: angenommen in geänderter Fassung Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: B - Bildung 1 „Runden Tisch“ zur Stärkung der berufichen Orientierung und Bildung einrichten 2 Energiekrise und Klimakrise führen in unserer Gesellschaft aktuell einen 3 unübersehbaren Fachkräftemangel vor Augen. Die Zahl junger Bew…“)
• 14:11, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite B 03 Sprach-Kitas retten – Keine Kürzungen zulasten der Integration und Inklusion in Kitas (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag B 03: Sprach-Kitas retten – Keine Kürzungen zulasten der Integration und Inklusion in Kitas ''Antragsteller*in: OV Rheinfelden, KV Lörrach'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: B - Bildung'' Der SPD-Landesparteitag möge beschließen: Wir begrüßen die Brückenlösung zur Fortführung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:08, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite B 01 Bildungsrückstände nach Corona abbauen - Mehr Chancengleichheit durch Unterstützung Benachteiligter und Lehrender (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag B 01: Bildungsrückstände nach Corona abbauen - Mehr Chancengleichheit durch Unterstützung Benachteiligter und Lehrender ''Antragsteller*in: KV Ravensburg'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: B - Bildung'' Wir fordern: * Eine Bestandsaufnahme des Lernrückstands und das gezielte unbürokratische Nachholen von Lerninhalten, z.B. durch…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 14:05, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite AUS 06 Kosovo gehört zu Europa! Mit Visafreiheit fängt es an (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AUS 06: Kosovo gehört zu Europa! Mit Visafreiheit fängt es an. Antragsteller*in: KV Rhein-Neckar Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: AUS - Außen- und Sicherheitspolitik 1 Kosovo gehört zu Europa! Mit Visafreiheit fängt es an. 2 Wir bitten die Bundesregierung, sich hinsichtlich des Schengenraums für Visafreiheit 3 für den Kosovo einzusetzen und damit eine Perspektive der Hoffnung zu eröffnen, die 4 der eu…“)
• 14:03, 27. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite AUS 06 Kosovo gehört zu Europa! (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AUS 06: Kosovo gehört zu Europa! Mit Visafreiheit fängt es an. Antragsteller*in: KV Rhein-Neckar Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: AUS - Außen- und Sicherheitspolitik 1 Kosovo gehört zu Europa! Mit Visafreiheit fängt es an. 2 Wir bitten die Bundesregierung, sich hinsichtlich des Schengenraums für Visafreiheit 3 für den Kosovo einzusetzen und damit eine Perspektive der Hoffnung zu eröffnen, die 4 der eu…“)
• 16:55, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite AUS 02 Zeitenwende: Eine Neuausrichtung unserer Außen- und Sicherheitspolitik (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AUS 02: Zeitenwende: Eine Neuausrichtung unserer Außen- und Sicherheitspolitik ''Antragsteller*in: Jusos Baden-Württemberg'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: AUS - Außen- und Sicherheitspolitik'' Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende. Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik der letzten Jahrzehnte ist in Teilen gescheite…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 16:26, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Antrag AUS 01 Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit nach AUS 01 Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit
• 16:22, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Antrag AUS 01 Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AUS 01: Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit Antragsteller*in: Landesvorstand Status: angenommen in geänderter Fassung Empfehlung der Antragskommission: Annahme in der Fassung der Antragskommission Sachgebiet: AUS - Außen- und Sicherheitspolitik 1 Stabilität und Frieden durch Entwicklungszusammenarbeit 2 Der Fokus einer nachhaltigen Entwicklungszusammenarbeit orientiert sich an den 3 nachhaltigen Entwicklungszielen der Verei…“)
• 16:20, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite AS 05 Schwerbehindertenausweis umbenennen (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AS 05: Schwerbehindertenausweis umbenennen Antragsteller*in: KV Ulm Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: AS - Arbeit und Soziales 1 Schwerbehindertenausweis umbenennen 2 Menschen mit Behinderungen haben das Recht auf Teilhabe und sie haben das Recht, 3 Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen. Dafür wird der Grad der Einschränkung 4 festgestellt und in einem Ausweis bescheinigt, der derzeit als 5 Schwerbehinde…“)
• 16:15, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite AS 05: Schwerbehindertenausweis umbenennen (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AS 05: Schwerbehindertenausweis umbenennen Antragsteller*in: KV Ulm Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: AS - Arbeit und Soziales 1 Schwerbehindertenausweis umbenennen 2 Menschen mit Behinderungen haben das Recht auf Teilhabe und sie haben das Recht, 3 Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen. Dafür wird der Grad der Einschränkung 4 festgestellt und in einem Ausweis bescheinigt, der derzeit als 5 Schwerbehinde…“)
• 16:08, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Ini 01: Neuer Aufbruch in Land und Bund – mit Geschlossenheit, Tatkraft und voller Motivation (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag Ini 01: Neuer Aufbruch in Land und Bund – mit Geschlossenheit, Tatkraft und voller Motivation Laufende Nummer: 48 Antragsteller*in: Landesvorstand Status: angenommen in geänderter Fassung Empfehlung der Antragskommission: Annahme in Fassung der AK Sachgebiet: Ini - Initiativ-Anträge 1 Wir haben die Bundestagswahl 2021 gewonnen. Das vierte Mal nach 1972, 1998 und 2002 2 stellen wir die stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag. Das ist historisc…“)
• 16:06, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite AUS 02: Keinen Stopp der Luftbrücke aus Afghanistan (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AUS 02: Keinen Stopp der Luftbrücke aus Afghanistan Laufende Nummer: 20 Antragsteller*in: ASF Baden-Württemberg Status: angenommen in geänderter Fassung Empfehlung der Antragskommission: Annahme in Fassung der Antragskommission Sachgebiet: AUS - Außen- und Sicherheitspolitik 1 Wir fordern die Bundesregierung auf, auch nach der Beendigung der militärischen 2 Evakuierungsmaßnahmen aus Afghanistan, ihre diplomatischen Bemühungen fortzusetzen 3…“)
• 16:04, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite AS 03: Gebärdensprache bei Bundes- und Landespressekonferenzen (Die Seite wurde neu angelegt: „Antrag AS 03: Gebärdensprache bei Bundes- und Landespressekonferenzen Laufende Nummer: 19 Antragsteller*in: KV Karlsruhe-Stadt Status: angenommen Empfehlung der Antragskommission: Annahme Sachgebiet: AS - Arbeit und Soziales 1 Wir fordern die Bundes- und Landespressekonferenz und die Pressestellen der Landes2 und Bundesregierung dazu auf, bei allen Pressekonferenzen eine:n 3 Gebärdenübersetzer:in zur Seite zu stellen. Es muss gewährleistet sein, dass…“)
• 15:07, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Resolution 3: Aufruf „Solidarität mit Griechenland“ (Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 3: Aufruf „Solidarität mit Griechenland“ Die Delegierten des SPD Landesparteitages missbilligen die negative Presse einiger Medien gegen die griechische Bevölkerung. In mehreren reißerischen Artikeln wurde ein ganzes Volk verurteilt. Schuld an dieser Medienhetze ist auch die Bundesregierung, allen voran die Kanzlerin, die immer wieder durch populistische Aussagen die Situation in Griechenland für ihre eigene Innenpolitik nutzt, umso ve…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:07, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Resolution 2: Volksabstimmung zu "Stuttgart 21" (Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 2: Volksabstimmung zu "Stuttgart 21" Das Verkehrsgroßprojekt „Stuttgart 21“ (S 21) spaltet nach wie vor die Gesellschaft. Deshalb hat die SPD Baden-Württemberg bereits vor einem Jahr eine Volksabstimmung vorgeschlagen, um den Streit zu befrieden und die Spaltung zu überwinden. Unser Weg ist nun ein Teil des Koalitionsvertrages zwischen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in unserem Land. Auf unsere Initiative hin treten Regierung, Parlament…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:06, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Resolution 1: Keine Zustimmung zum Steuerabkommen mit der Schweiz (Die Seite wurde neu angelegt: „Resolution 1: Keine Zustimmung zum Steuerabkommen mit der Schweiz Die SPD Baden-Württemberg ist gegen eine Zustimmung des Landes zum geplanten Steuerabkommen mit der Schweiz. Das Abkommen wäre ein Schritt in die falsche Richtung und Gift für die Steuermoral in Deutschland. Der ehrliche Steuerzahler darf aber nicht länger der Dumme sein. Die vorgeschlagenen Regelungen sind zudem kein Beitrag für mehr Steuergerechtigkeit. Dass es anders geht, zeigt d…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:05, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Beschluss U&V 6: Gentechnisch veränderte Pflanzen (Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss U&V 6: Gentechnisch veränderte Pflanzen Der Parteitag stellt fest: Die Bürgerinnen und Bürger wollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen auf dem Acker und im Essen. Seit Jahren wird dies durch Umfragen bestätigt. So ergab zuletzt im Oktober 2010 eine im Auftrag des Bundesumweltministeriums vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) durchgeführte Untersuchung zum Naturbewusstsein, dass 87 Prozent der Befragten den Einsatz der Agrogentechnik…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:04, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Beschluss U&V 1: Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss U&V 1: Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Die SPD Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, dass das Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – LGVFG) dahingehend geändert wird, dass in begründeten Fällen die Trassenführung auf „besonderem Bahnkörper“ ausgesetzt werden kann.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:02, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Beschluss PR 26: AG Bildung (Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss PR 26: AG Bildung Innerhalb des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg wird eine Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) gebildet. Aufgaben und Organisation der AfB richten sich nach dem Organisationsstatut der SPD und den ergänzenden statutarischen Bestimmungen für den Landesverband Baden-Württemberg, sowie den Grundsätzen und Richtlinien für die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaften in der SPD. Die Berechnung der Mitgliederstark…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:01, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Beschluss PR 25: Berichtspflicht gegenüber Delegierten (Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss PR 25: Berichtspflicht gegenüber Delegierten Zukünftig gilt eine Berichtspflicht der Landtagsfraktion gegenüber den Delegierten über die Behandlung und Bearbeitung von Anträgen, welche von den Parteitagen an die Landtagsfraktion überwiesen wurden.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:01, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Beschluss PR 24: Beschlussbuch (Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss PR 24: Beschlussbuch Die Delegierten des Landesparteitages erhalten ein Beschlussbuch elektronisch oder auf Wunsch in Papierform. Zusätzlich wird das Beschlussbuch zum Download auf der Webseite der Landespartei angeboten. Die Antragsteller werden bei Überweisung vom Empfänger benachrichtigt, wann und wo ihr Antrag behandelt wird und dazu eingeladen.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
• 15:00, 26. Okt. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Beschluss PR 19: Forum Digitale Gesellschaft (Die Seite wurde neu angelegt: „Beschluss PR 19: Forum Digitale Gesellschaft Der SPD-Parteivorstand wird aufgefordert, ein offenes „Forum Netzpolitik“ auf Bundesebene gemäß Organisationsstatut §10, Abs. 2 einzurichten. Das neue „Forum Netzpolitik“ ersetzt den „Gesprächskreis Netzpolitik“.“) Markierung: Visuelle Bearbeitung