Zentrale öffentliche Logbücher
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- 13:21, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Öffentlichen Verkehr verbessern, Wasser als Verkehrsträger nutzen, Fährverbindungen auf dem Bodensee in ÖPNV-System integrieren (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: KV Bodensee, KV Konstanz'' ''Status: angenommen'' ''Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: VI - Verkehr und Infrastruktur'' '''<big>ÖFFENTLICHEN VERKEHR VERBESSERN, WASSER ALS VERKEHRSTRÄGER NUTZEN, FÄHRVERBINDUNGEN AUF DEM BODENSEE IM ÖPNV-SYSTEM INTEGRIEREN</big>''' Der Bodenseeraum ist eine der stärksten Wirtschaftsregionen Baden-Württembergs. Die nicht ausreichend leistungsfähige Infrastruktur auf Straße, Schiene u…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 13:18, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Solarenergie an Straßen- und Schienenwegen (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: OV Kinzigtal'' ''Status: angenommen'' ''Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: VI - Verkehr und Infrastruktur'' '''<big>SOLARENERGIE AN STRASSEN- UND SCHIENENWEGEN</big>''' Der Landesparteitag soll die notwendigen Schritte einleiten, damit sich die SPD-Fraktion dafür einsetzt, dass die Landesregierung durch geeignete Maßnahmen den rechtlichen und finanziellen Rahmen für die Zweitnutzung sowieso notwendiger Bundes-, Landes-…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 13:16, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Rechtspopulisten (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: KV Rhein-Neckar'' ''Status: angenommen'' ''Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: PO - Partei und Organisation'' '''<big>HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN ZUM UMGANG MIT RECHTSPOPULISTEN</big>''' Der Parteitag der SPD Baden-Württemberg beauftragt den Landesvorstand, die nachfolgenden „Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Rechtspopulisten wie z.B. der AfD“ in ihren „Leitfaden für die Kommunalwahlen 2024“ aufzunehmen bzw. alternat…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 13:12, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Nachkommen der Forderungen der Betroffenen des sogenannten „Radikalenerlasses“ nach Rehabilitierung und Entschädigung sowie Aufarbeitung (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: KV Heidelberg'' ''Status: angenommen'' ''Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: IR - Innen und Recht'' '''<big>NACHKOMMEN DER FORDERUNGEN DER BETROFFENEN DES SOGENANNTEN "RADIKALENERLASSES" NACH REHABILITIERUNG UND ENTSCHÄDIGUNG SOWIE AUFARBEITUNG</big>''' Wir fordern die baden-württembergische Landesregierung und den Landtag dazu auf, den Forderungen der Betroffenen des sogenannten „Radikalenerlasses“ nach Rehabilitieru…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 13:11, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite App-basierte Alarmierung von Ersthelferinnen und Ersthelfern landesweit einheitlich und flächendeckend ausbauen (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: KV Freiburg'' ''Status: angenommen'' ''Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: IR - Innen und Recht'' '''<big>APP-BASIERTE ALARMIERUNG VON ERSTHELFERINNEN UND ERSTHELFERN LANDESWEIT EINHEITLICH UND FLÄCHENDECKEND AUSBAUEN</big>''' Die SPD Baden-Württemberg setzt sich für ein flächendeckendes, einheitliches smartphonebasiertes App- Alarmierungssystem zur Ersthelfer:innen-Alarmierung ein. Das Land Baden-Württemberg muss die…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 13:09, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Gleichstellung Freiwilligendienst mit freiwilligem Wehrdienst (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: KV Emmendingen, OV Denzlingen'' ''Status: angenommen'' ''Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: IR - Innen und Recht'' '''<big>GLEICHSTELLUNG FREIWILLIGENDIENST MIT FREIWILLIGEM WEHRDIENST</big>''' Das Entgelt für den Bundesfreiwilligendienst (BFD) und das freiwillige soziale Jahr (FSJ) sollen an das Entgelt des freiwilligen Wehrdienstes (FWD) angepasst werden. Auch die sonstigen Bedingungen der Freiwilligendienste, wie Diens…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 13:02, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Antragswiki der Jusos (Die Seite wurde neu angelegt: „Landesdelegiertenkonferenzen Landesausschüsse“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 12:33, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite INI02 Wertegeleitet und pragmatisch: Ein Schulterschluss in der Asyl- und Geflüchtetenpolitik für Baden-Württemberg (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: Landesvorstand'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Antragskommission: Annahme in Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: INI - Initiativanträge'' '''<big>WERTEGELEITET UND PRAGMATISCH: EIN SCHULTERSCHLUSS IN DER ASYL- UND GEFLÜCHTETENPOLITIK FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG</big>''' Die Welt ist in Bewegung – und sie wird es bleiben. Ende 2022 befanden sich weltweit 108,4 Millionen Menschen auf der Flucht. In Europa…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 12:17, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Resolution: "Nie wieder" ist jetzt - Solidarität mit Israel (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: Landesvorstand'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Antragskommission: Annahme in Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: INI - Initiativanträge'' '''<big>"NIE WIEDER" IST JETZT - SOLIDARITÄT MIT ISRAEL</big>''' Am 7. Oktober 2023 hat die radikalislamistische Hamas ihren Überfall auf Israel mit Raketenbeschuss begonnen, danach überwand sie Grenzanlagen um den Gazastreifen und drang auf israelisches Staatsgeb…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 12:10, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Entlastungsbetrag für Pflegebedürftige - Ausweitung auf Nachbarschaftshilfe (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: Selbst Aktiv Baden-Württemberg'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Antragskommission: Annahme in Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: G - Gesundheit und Pflege'' '''<big>ENTLASTUNGSBETRAG FÜR PFLEGEBEDÜRFTIGE - AUSWEITUNG AUF NACHBARSCHAFTSHILFE</big>''' Laut einer Erhebung des VdK [1] verfallen in Deutschland Leistungen der Pflegeversicherung im Wert von etwa zwölf Milliarden Euro pro Jahr – für Entl…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 12:08, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Tarifverträge für Tochtergesellschaften an Unikliniken (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: ASG Baden-Württemberg'' ''Status: angenommen'' ''Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: G - Gesundheit und Pflege'' '''<big>TARIFVERTRÄGE FÜR TOCHTERGESELLSCHAFTEN AN UNIKLINIKEN</big>''' Die SPD unterstützt das Anliegen der Beschäftigten in Tochtergesellschaften der Universitätskliniken des Landes nach Tarifverträgen. Sie hat kein Verständnis, dass gerade Beschäftigten in Hauswirtschaft und Technik tarifvertragliche…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 12:06, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Den öffentlichen Gesundheitsdienst in Baden- Württemberg stärken (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: ASG Baden-Württemberg'' ''Status: angenommen'' ''Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: G - Gesundheit und Pflege'' '''<big>DEN ÖFFENTLICHEN GESUNDHEITSDIENST IN BADEN-WÜRTTEMBERG STÄRKEN</big>''' In Baden-Württemberg muss jetzt vom Land die Chance ergriffen werden, den Öffentlichen Gesundheitsdienst auf seine Zukunftsaufgaben auszurichten und zu stärken. Dafür setzt sich die SPD ein: * Der öffentliche Gesundheitsdie…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 12:00, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite G05 Unterstützung für Eltern von Sternenkindern ausbauen (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: KV Waldshut'' ''Status: angenommen'' ''Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: G - Gesundheit und Pflege'' Jedes Jahr am 15. Oktober wird weltweit der Kinder gedacht, die vor, während oder kurz nach der Geburt verstorben sind: die sogenannten Sternenkinder. 2022 lag der Anteil der Totgeburten (Gewicht des Kindes 500 Gramm oder 24. Schwangerschaftswoche) in Deutschland laut Statistischem Bundesamt bei 0,44 Prozent aller Geburte…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 11:58, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Lebensgefährlichen Mangel an Medizinprodukten verhindern (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: KV Karlsruhe-Stadt'' ''Status: angenommen'' ''Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: G - Gesundheit und Pflege'' '''<big>LEBENSGEFÄHRLICHEN MANGEL AN MEDIZINPRODUKTEN VERHINDERN</big>''' Die gefährliche Verknappung lebensnotwendiger Medizinprodukte durch die Probleme bei der Umsetzung der Medizinprodukteverordnung (Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates über Medizinprodukte, im Folgenden: MDR) v…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 11:55, 8. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Widerspruchslösung für die Organspende (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: KV Karlsruhe-Stadt'' ''Status: angenommen'' ''Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: G - Gesundheit und Pflege'' <big>'''WIDERSPRUCHSLÖSUNG FÜR DIE ORGANSPENDE'''</big> Wir fordern: # Das Transplantationsgesetz muss geändert werden: Spender:in soll in Zukunft jede:r sein, der/ die der Entnahme der eigenen Organe nicht zu Lebzeiten ausdrücklich widersprochen hat. # Voraussetzung dafür ist, dass die Möglichkeit zum Widers…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:41, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Unser Europa: stark, sozial, demokratisch (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: Landesvorstand'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Antragskommission: Annahme in Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: EU - Europa'' '''UNSER EUROPA: STARK, SOZIAL, DEMOKRATISCH''' Zeitenwende, Corona-Pandemie, Brexit – unser Europa ist heute ein anderes als noch zur letzten Europawahl. Doch die Europäische Union hat sich im Angesicht all dieser Herausforderungen behauptet. Geeint stehen wir an der Seite d…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:27, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Fehlende Lehrerwochenstunden in Budget umwandeln (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: KV Freiburg'' ''Status: angenommen'' ''Antragskommission: Annahme'' ''Sachgebiet: B - Bildung'' '''<big>FEHLENDE LEHRERWOCHENSTUNDEN IN BUDGET UMWANDELN</big>''' Die SPD Baden-Württemberg setzt sich dafür ein, dass für Schulen, an welchen durch die Schulaufsichtsbehörden keine 100% Versorgung mit Lehrkräften erreicht werden kann, die fehlenden Stunden in Budgetmittel umgewandelt werden können. Schulleitungen können dieses…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:26, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Französischunterricht in der Grenzregion stärken (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: KV Ortenau'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Antragskommission: Annahme in Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: B - Bildung'' <big>'''FRANZÖSISCHUNTERRICHT IN DER GRENZREGION STÄRKEN'''</big> Der Landesparteitag möge beschließen, den Landesvorstand damit zu beauftragen, sich dafür einzusetzen, dass im Grenzbereich zu Frankreich * weiterhin Französisch als Fremdsprache in der Grundschule unterrichtet…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:24, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Vollständige Unterstützung der Iranischen Revolution (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: KV Heidelberg'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Antragskommission: Annahme in Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: AUS - Außen- und Sicherheitspolitik'' '''<big>VOLLSTÄNDIGE UNTERSTÜTZUNG DER IRANISCHEN REVOLUTION</big>''' Die SPD steht auf der Seite der iranischen Bevölkerung im Kampf gegen das terroristische Mullah-Regime. Wir fordern die Bundesregierung auf, die iranische Bevölkerung im Kampf gegen…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:20, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Budget für Arbeit auch in Baden-Württemberg umsetzen (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: Selbst Aktiv Baden-Württemberg'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Antragskommission: Annahme in Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: AS - Arbeit und Soziales''“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 17:16, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mehr Chancen für Beschäftigung und Teilhabe (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: Landesvorstand'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Antragskommission: Annahme in Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: AS - Arbeit und Soziales'' == Mehr Chancen für Beschäftigung und Teilhabe == === 1. Worum geht es in der Arbeitsmarktpolitik auf Landesebene? === Arbeitsmarktpolitik bedeutet Respekt und Wertschätzung. Es geht um Chancen und Perspektiven für die Menschen sowie um Unterstützung und Sicher…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 16:57, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Aus dem technologischen Fortschritt den sozialen Fortschritt machen (Die Seite wurde neu angelegt: „''Antragsteller*in: Landesvorstand'' ''Status: angenommen in geänderter Fassung'' ''Empfehlung der Antragskommission: Annahme in Fassung der Antragskommission'' ''Sachgebiet: AS - Arbeit und Soziales'' == Text == === Digitalisierung für sozialen Fortschritt nutzen === Die Pandemie und die Suche nach schnellen Lösungen für kontaktlose Kommunikation hat der Sozialwirtschaft zu einem großen technologischen Sprung nach vorn verholfen. Erfahrungen au…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 16:18, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Antragswiki nach Antragswiki der SPD Baden-Württemberg
- 10:24, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Wohnortwahl nach Aufenthalt im Frauenhaus (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Wohnortwahl nach Aufenthalt im Frauenhaus''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Wohnortwahl nach Aufenthalt im Frauenhaus''' Die SPD Landtagsfraktion und die SPD-Mitglieder der Landesregierung werden aufgefordert, sich auf Landes- wie auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass Frauen nach dem Aufenthalt im Frauenhaus auch als Transferleistungsempfängerinnen ihren Wohnort frei wählen können und die hierfür üblichen…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:24, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sozialrechtlicher Mindestbedarf für Bezieher von ALG II und Sozialhilfe sichern (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Sozialrechtlicher Mindestbedarf für Bezieher von ALG II und Sozialhilfe sichern''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Sozialrechtlicher Mindestbedarf für Bezieher von ALG II und Sozialhilfe sichern''' 1. Wir fordern die SPD-Fraktion und die Landesregierung auf, dafür zu sorgen, dass die im SGB II und SGB XII genannten Träger der „Kosten der Unterkunft“ die regional zu ermittelnden Bedarfe für Unterkunft und H…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:23, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Reform des Urhebervertragsrechts (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Reform des Urhebervertragsrechts''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Reform des Urhebervertragsrechts''' Der SPD-Landesparteitag fordert die SPD-Bundestagsfraktion auf, sich für die folgenden konkreten Änderungen des Urhebervertragsrechts einzusetzen: Das in den §§ 36, 36a des Urheberrechtsgesetzes vorgesehene Schlichtungsverfahren über gemeinsame Vergütungsregeln von Vereinigungen von Urhebern und Vereinigun…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:22, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Politische Teilhabe von Migrantinnen und Migranten stärken - Ein Landesbündnis für Einbürgerung schaffen. (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Politische Teilhabe von Migrantinnen und Migranten stärken - Ein Landesbündnis für Einbürgerung schaffen.''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Politische Teilhabe von Migrantinnen und Migranten stärken - Ein Landesbündnis für Einbürgerung schaffen.''' Resolution des Landesparteitags der SPD Baden-Württemberg 1. In Baden-Württemberg leben weit über eine Million Migrantinnen und Migranten mit ausländischem…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:21, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Öffentliche Vorberatung in Ausschüssen der Gemeinderäte und Kreistage (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Öffentliche Vorberatung in Ausschüssen der Gemeinderäte und Kreistage''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Öffentliche Vorberatung in Ausschüssen der Gemeinderäte und Kreistage''' Die Gemeinde- und Landkreisordnung soll dahingehend geändert werden, dass die Vorberatungen in Ausschüssen der Gemeinderäte und Kreistage in der Regel öffentlich sind. Nichtöffentlich sollte nur verhandelt werden, wenn es das öf…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:20, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Leidenschaftlich für Land und Leute. Resolution der SPD Baden-Württemberg zur Kommunalpolitik (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Leidenschaftlich für Land und Leute. Resolution der SPD Baden-Württemberg zur Kommunalpolitik''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Leidenschaftlich für Land und Leute. Resolution der SPD Baden-Württemberg zur Kommunalpolitik''' Präambel Für viele Baden-Württemberger ist ihre Stadt oder Gemeinde mehr als ein Wohnort. Sie stiftet Identität und ist Heimat. Hier werden Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenh…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:19, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kommunalwirtschaft stärken! Energieversorgung als Bestandteil kommunaler Daseinsvorsorgen (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Kommunalwirtschaft stärken! Energieversorgung als Bestandteil kommunaler Daseinsvorsorge''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Kommunalwirtschaft stärken! Energieversorgung als Bestandteil kommunaler Daseinsvorsorge''' 1. Der SPD Landesparteitag bekräftigt die Verantwortung der Kommunen für die Aufgaben der leitungsgebundenen Energieversorgung (Strom, Gas, Wasser, Fernwärme) innerhalb ihres Gemeindegebietes. Sie…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:17, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger''' Der SPD-Landesparteitag bittet die Landesregierung von Baden-Württemberg durch eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Grundgesetzes die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass dauerhaft in Deutschland lebende Bürgerinnen und Bürger aus Nicht-EU-Staaten (Drittstaaten) ein a…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:16, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kampf gegen den Rechtsextremismus (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Kampf gegen den Rechtsextremismus''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Kampf gegen den Rechtsextremismus''' Programme und Maßnahmen zu entwickeln, die sich der Bekämpfung rechtsextremer Ideologieelemente auch bei älteren Zielgruppen widmen, da mit dem Herauswachsen aus dem Adressatenkreis existierender Programme keineswegs die entsprechenden Ideen aus den Köpfen verschwinden, sondern teilweise sogar in neuen Beru…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:15, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Humane Flüchtlingspolitik (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Humane Flüchtlingspolitik''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 Humane Flüchtlingspolitik Die SPD wird sich in Baden-Württemberg und im Bund für eine humanere Flüchtlingspolitik einsetzen. Dies umfasst insbesondere folgende Punkte 1. Die stichtagsfreie Bleiberechtsregelung wird unverzüglich umgesetzt. 2. Der Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge erfolgt uneingeschränkt nach 3 Monaten. Die Vorrangprüfung ent…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:14, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Fortführung der Aufklärung und Aufarbeitung der NSU-Verbindungen und rechtsextremen Hintergründe in und nach Baden-Württemberg (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Fortführung der Aufklärung und Aufarbeitung der NSU-Verbindungen und rechtsextremen Hintergründe in und nach Baden-Württemberg''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Fortführung der Aufklärung und Aufarbeitung der NSU-Verbindungen und rechtsextremen Hintergründe in und nach Baden-Württemberg''' Durch die Aufdeckung des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) im Jahr 2011 und der damit verbundenen Zuordnung v…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:13, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Einrichtung eines Landespräventionsrates in Baden-Württemberg (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Einrichtung eines Landespräventionsrates in Baden-Württemberg''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Einrichtung eines Landespräventionsrates in Baden-Württemberg''' Der Landesparteitag unterstützt die Überlegungen innerhalb der Landes-regierung zur Einführung eines Landespräventionsrates zur zielge-richteten und nachhaltigen Koordinierung der verschiedenen Präventionsaktivitäten auf Landesebene. Er fordert d…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:12, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Demographiesensible Kommunalpolitik (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Demographiesensible Kommunalpolitik''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Demographiesensible Kommunalpolitik''' Die SPD Baden-Württemberg bekennt sich zu einer demographiesensiblen Landes- und Kommunalpolitik. Anstatt die Bedürfnisse einzelner Gruppen – Kinder, Jugendliche, Behinderte, Ältere, usw. – isoliert voneinander und im engen Korsett formaler Vorgaben zu betrachten - die Kinderbeauftragte kümmert sich…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:11, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Bildung und Ausbildung im grenzüberschreitenden Bereich (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Bildung und Ausbildung im grenzüberschreitenden Bereich''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Bildung und Ausbildung im grenzüberschreitenden Bereich''' Die Landesregierung wird aufgefordert, sich in weit stärkerem Maße um die Förderung der Voraussetzungen für einen Austausch von Mitarbeitern und Auszubildenden im grenznahen Bereich Baden-Württembergs, insbesondere mit den unmittelbar angrenzenden Départements…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:10, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Betreuungskosten für Vertreterinnen in allen kommunalen Ebenen während der Sitzungszeit (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Betreuungskosten für Vertreterinnen in allen kommunalen Ebenen während der Sitzungszeit''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Betreuungskosten für Vertreterinnen in allen kommunalen Ebenen während der Sitzungszeit''' Die SPD-Kreistagsfraktionen und die kommunalen SPD-Fraktionen in Baden-Württemberg werden aufgefordert, in die entsprechenden Gremien folgenden Antrag einzubringen: Der Landkreis bzw. die Kommune üb…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 10:08, 7. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge erstellte die Seite Baden-Württemberg für Toleranz und Menschlichkeit - Gemeinsam gegen Rechtsextremismus (Die Seite wurde neu angelegt: „'''Baden-Württemberg für Toleranz und Menschlichkeit - Gemeinsam gegen Rechtsextremismus''' Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPDBW am 29. März 2014 '''Baden-Württemberg für Toleranz und Menschlichkeit - Gemeinsam gegen Rechtsextremismus''' Seit 150 Jahren setzt sich die SPD für eine demokratische und tolerante Gesellschaft ein. Wir standen immer und stehen auch heute für eine Gesellschaft, die geprägt ist von den Grundwerten Freiheit, Ge…“) Markierung: Visuelle Bearbeitung
- 12:28, 6. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Digitaler Landesparteitag 2020 nach Landesparteitag 2020
- 12:13, 6. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Landesparteitag am 16. Oktober in Heilbronn nach Landesparteitag 2016
- 12:11, 6. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Landesparteitag am 9./10. Oktober in Mannheim nach Landesparteitag II 2015
- 12:10, 6. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Landesparteitag am 14. März in Singen nach Landesparteitag I 2015
- 12:08, 6. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Landesparteitag am 29. März in Wiesloch nach Landesparteitag 2014
- 12:03, 6. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Landesparteitag 1 2013 nach Landesparteitag II 2013
- 11:57, 6. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Landesparteitag am 18./19. Oktober in Reutlingen nach Landesparteitag 1 2013
- 11:54, 6. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Landesparteitag am 29. September in Wiesloch nach Landesparteitag 2012
- 11:51, 6. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Landesparteitag am 14./15. Oktober in Offenburg nach Landesparteitag III 2011
- 11:49, 6. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Landesparteitag am 7. Mai in Sindelfingen nach Landesparteitag II 2011
- 11:46, 6. Nov. 2023 Stephan Diskussion Beiträge verschob die Seite Landesparteitag am 22. Januar 2011 in Stuttgart nach Landesparteitag I 2011